Bayern. Aber sicher!
Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!
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AfD Bayern Landtagsfraktion Aktuell
Katrin Ebner-Steiner: Matthias Vogler als Landtagsvize der AfD abgelehnt – Die Kartellparteien schaden unserer Demokratie!
Heute kandidierte der AfD-Abgeordnete Matthias Vogler für das Amt eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte jedoch gegen ihn. Der AfD-Fraktion wird damit weiterhin ein Amt vorenthalten, auf das sie eigentlich einen Anspruch hat. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt: „Die Kartellparteien haben ihre undemokratische Blockadehaltung gegenüber der AfD fortgesetzt. Die Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion verstößt [...]
Andreas Winhart: Die Patienten bleiben auf der Strecke – Zahnmedizinische Versorgung von 4,6 Millionen AOK-Versicherten in Gefahr!
Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ gestern meldete, hat die AOK Bayern „kein Geld mehr für Patienten, die noch schnell einen Prophylaxe-Termin haben wollen“. Damit sei die zahnmedizinische Versorgung der rund 4,6 Millionen AOK-Versicherten akut gefährdet. Dazu erklärt der Abgeordnete des Bayerischen Landtags, Andreas Winhart: „Wir schleppen immer noch Altlasten aus der Corona-Zeit mit. Während der Pandemie haben viele Patienten auf den Zahnarztbesuch verzichtet und das dann [...]
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Martin Böhm: Die SPD will Familiennachzug ausweiten – Wir brauchen kein sozialistisches Utopia, sondern konsequente Rückweisungen und Abschiebungen! GallerieMartin Böhm: Die SPD will Familiennachzug ausweiten – Wir brauchen kein sozialistisches Utopia, sondern konsequente Rückweisungen und Abschiebungen!
Martin Böhm: Die SPD will Familiennachzug ausweiten – Wir brauchen kein sozialistisches Utopia, sondern konsequente Rückweisungen und Abschiebungen!
Der SPD-Bundesparteitag am Wochenende zeigte wieder das wahre Gesicht der Sozialisten. Der Familiennachzug sogenannter "Geflüchteter" war ein zentraler Bestandteil der Diskussion der Parteibasis: Er solle aus humanitären Gründen ausgeweitet und dürfe keinesfalls den Spannungen innerhalb der Regierungskoalition geopfert werden. Der Bundeshaushalt sei eine Seite der Medaille, Humanität die andere. Dazu Martin Böhm, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: "Der Nachzug von Familien 'subsidiär Schutzberechtigter' [...]
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Rene Dierkes: Scharfe Kritik an erneuter Dragqueen-Lesung in München – Schluss mit den Angriffen auf die geistige und seelische Entwicklung unserer Kinder GallerieRene Dierkes: Scharfe Kritik an erneuter Dragqueen-Lesung in München – Schluss mit den Angriffen auf die geistige und seelische Entwicklung unserer Kinder
Rene Dierkes: Scharfe Kritik an erneuter Dragqueen-Lesung in München – Schluss mit den Angriffen auf die geistige und seelische Entwicklung unserer Kinder
In einer parlamentarischen Anfrage an die Staatsregierung hat der Münchener AfD-Abgeordnete Rene Dierkes die erneute Lesung von Pro-Gender-Texten in der Münchner Stadtbibliothek Moosach vor Kleinkindern durch einen Travestiekünstler zur Sprache gebracht. Dierkes hatte bereits im Juni die Gegendemonstration zu der damaligen Dragqueen-Lesung organisiert und will jetzt von der Staatsregierung wissen, ob sie über die heutige Nachfolgeveranstaltung informiert ist. Rene Dierkes, Mitglied der AfD-Fraktion im Bayerischen [...]
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Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre GallerieDieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre
Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre
Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie folgt: „Die Unfähigkeit der Ampel-Koalition ist unfassbar! Eben erst scheiterten [...]
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Ralf Stadler: Keine weiteren Förderungen für den Wintertourismus – Altparteien schaden dem Wirtschaftsstandort Bayern aus ideologischen Gründen schwer GallerieRalf Stadler: Keine weiteren Förderungen für den Wintertourismus – Altparteien schaden dem Wirtschaftsstandort Bayern aus ideologischen Gründen schwer
Ralf Stadler: Keine weiteren Förderungen für den Wintertourismus – Altparteien schaden dem Wirtschaftsstandort Bayern aus ideologischen Gründen schwer
In der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus am 6. Dezember 2023 wurde ein AfD-Antrag zur Förderung kleiner Skiliftbetreiber von den Fraktionen der Altparteien abgelehnt. Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ralf Stadler, kommentiert das folgendermaßen: „Wieder einmal verfallen die Altparteien in ihr ideologisches Muster, AfD-Anträge nur deshalb zurückzuweisen, weil sie von uns kommen. Mit einem Tourismuszuschlag wollten wir in [...]
Harald Meußgeier: Für Fleisch und Wurst aus Bayern – Die Staatsregierung muss unsere Schlachthöfe stärker unterstützen!
Bayern ist zu Recht stolz auf seine große und einmalige Vielfalt an Fleisch- und Wurstprodukten. Die Vielfalt der Metzgereien und ihrer hochwertigen Produkte hängt auch daran, dass in räumlicher Nähe zu den Betrieben Schlachtungen durchgeführt werden können. In den letzten Monaten und Jahren sind viele regionale Schlachthöfe in Schwierigkeiten geraten, so dass es auch zu Insolvenzen und Betriebsschließungen kam. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion im Bayerischen [...]
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Oskar Atzinger: Wieder beweist eine Studie die Sinnlosigkeit von Corona-Maßnahmen – Masken hatten bei Kindern keinerlei Einfluss auf das Infektionsgeschehen GallerieOskar Atzinger: Wieder beweist eine Studie die Sinnlosigkeit von Corona-Maßnahmen – Masken hatten bei Kindern keinerlei Einfluss auf das Infektionsgeschehen
Oskar Atzinger: Wieder beweist eine Studie die Sinnlosigkeit von Corona-Maßnahmen – Masken hatten bei Kindern keinerlei Einfluss auf das Infektionsgeschehen
Kinder während der Corona-Krise zum Tragen von Masken zu zwingen, war völlig sinnlos. Das bestätigte jetzt eine Meta-Studie eines Forscherteams aus britischen und amerikanischen Medizinern, Epidemiologen, Infektiologen und Kinderärzten. Die Studie erschien gestern in der britischen Fachzeitschrift „Archives of Disease in Childhood“. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, äußert sich dazu wie folgt: „Je länger die Corona-Zeit zurückliegt, desto mehr bestätigen [...]
Ingo Hahn: Nun doch Eiszeit statt Wärmetod? – Grüne Klimaforscher schaden seriöser Wissenschaft und echtem Naturschutz
Wieder einmal warnt ein neuer Klimabericht davor, dass die Erde demnächst gefährliche „Wendepunkte“ überschreiten könnte. Sein Autor, Tim Lenton, Professor für Klimawandel an der University of Exeter, ist jedoch weniger über die angeblich menschengemachte Erderwärmung, sondern über eine mögliche Veränderung des subpolaren Wirbels im Nordatlantik besorgt. Diese könne kältere, schneereiche Winter und heiße Sommer mit sich bringen, verkürze die Vegetationszeit der Nutzpflanzen und gefährde die [...]