Dieter Arnold / Oskar Lipp: Keine Luftschutzbunker in Bayern verfügbar – Staatsregierung versagt beim Schutz der Bevölkerung!

Nach monatelangem Warten hat die Bayerische Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand der Luftschutzbunker in Bayern endlich reagiert. Die Antwort offenbart ein erschütterndes Staatsversagen: Von 150 Schutzräumen im Freistaat ist keiner funktionsfähig; Investitionen oder Reaktivierungsprojekte existieren nicht, und Übungen oder Notfallpläne wurden schon vor Jahren eingestellt. In München bestehen nur noch 16 [...]

Redaktion2025-11-15T11:08:42+01:0015. November 2025|

Christoph Maier: Hardliner ohne Herz und Einsicht – Söder lehnt Begnadigung eines inhaftierten Corona-Impfverweigerers ab!

Die AfD-Fraktion hat für die gestrige Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Corona-Unrecht beenden! Freiheit für den inhaftierten Impfverweigerer nach Begnadigung durch den Ministerpräsidenten“ im Bayerischen Landtag eingereicht (Drs. 19/3342). In diesem fordert sie den Ministerpräsidenten auf, den wegen Verweigerung der damals bei der Bundeswehr geltenden Corona-Impfpflicht inhaftierten Oberfeldwebel Alexander Bittner zu begnadigen. Der Soldat [...]

Redaktion2024-12-04T11:22:42+01:004. Dezember 2024|

Freiheit für Alexander Bittner! – Drei bayerische AfD-Abgeordnete besuchten einen inhaftierten Soldaten, der sich der Corona-Impfung verweigerte

Der Oberfeldwebel Alexander Bittner hatte es 2022 abgelehnt, die mRNA-Impfung an sich vornehmen zu lassen. Da diese bei der Bundeswehr damals jedoch ein „Dienstbefehl“ war, wurde er im März dieses Jahres vom Landgericht Schweinfurt zu einer Geldstrafe verurteilt. Mittlerweile sitzt er in der Justizvollzugsanstalt Aichach ein, weil er sich weigert, die in seinen Augen unrechtmäßige [...]

Redaktion2024-11-28T13:54:00+01:0028. November 2024|

Martin Böhm: Ohne Wehrpflicht bleibt Verteidigungspolitik Makulatur – Jetzt die Voraussetzungen für die „total defence“ schaffen!

Die AfD-Fraktion hat gestern im Plenum ihren Antrag zum Thema „Voraussetzungen zur Reaktivierung der Wehrpflicht schaffen – Deutschland muss wieder verteidigungsfähig werden“ (Drucksache 19/2097) vorgestellt. Martin Böhm, bundes- und europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erläutert die Initiative: „In unserem Antrag fordern wir die Staatsregierung auf, sich im Freistaat sowie auf Bundesebene dafür einzusetzen, [...]

Redaktion2024-10-09T08:20:10+02:009. Oktober 2024|

Martin Böhm: Verteidigungsfähigkeit endlich ernstnehmen – Schaufenster-Initiativen der Regierungsparteien sind nicht hilfreich!

In der heutigen Plenarsitzung fand auf Vorschlag der Freien Wähler eine Aktuelle Stunde zum Thema „Für das Gemeinwohl: Verteidigungsfähigkeit herstellen – soziales Engagement stärken“ statt. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Martin Böhm, führt dazu aus: „Verteidigungsfähigkeit fällt nicht vom Himmel, sondern fängt in den Köpfen der Menschen an. Doch was sind die [...]

Redaktion2024-06-18T16:27:16+02:0018. Juni 2024|

Dieter Arnold: Wehrtüchtigkeit und Vaterlandsliebe beginnen im Kopf – Den Umbau unserer Wirtschaft in eine Kriegswirtschaft lehnen wir aber ab

Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern in erster Lesung vorgestellt. Darin wird eine Reihe von gesetzlichen Änderungen zum Beispiel im Bereich der Hochschulen, Schulen und der Landesplanung initiiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, führt dazu aus: „Unsere Partei kritisiert seit [...]

Redaktion2024-05-09T00:18:19+02:0017. April 2024|

Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre

Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T08:38:46+01:0011. Dezember 2023|