Dieter Arnold: Souveränität und Sicherheit: AfD-Fraktion stimmt „Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern“ zu

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wird dem Gesetzentwurf zur „Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern“ zustimmen. Trotz punktueller Kritik sieht die AfD-Fraktion darin einen notwendigen Schritt, um die technologische Souveränität des Freistaats zu stärken und die über Jahre hinweg aufgebauten Defizite in der nationalen Verteidigungsfähigkeit zumindest partiell zu adressieren. Hierzu erklärt Dieter Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der [...]

Redaktion2026-01-28T15:44:11+01:0028. Januar 2026|

Dieter Arnold / Oskar Lipp: Keine Luftschutzbunker in Bayern verfügbar – Staatsregierung versagt beim Schutz der Bevölkerung!

Nach monatelangem Warten hat die Bayerische Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand der Luftschutzbunker in Bayern endlich reagiert. Die Antwort offenbart ein erschütterndes Staatsversagen: Von 150 Schutzräumen im Freistaat ist keiner funktionsfähig; Investitionen oder Reaktivierungsprojekte existieren nicht, und Übungen oder Notfallpläne wurden schon vor Jahren eingestellt. In München bestehen nur noch 16 [...]

Redaktion2025-11-15T11:08:42+01:0015. November 2025|

Freiheit für Alexander Bittner! – Drei bayerische AfD-Abgeordnete besuchten einen inhaftierten Soldaten, der sich der Corona-Impfung verweigerte

Der Oberfeldwebel Alexander Bittner hatte es 2022 abgelehnt, die mRNA-Impfung an sich vornehmen zu lassen. Da diese bei der Bundeswehr damals jedoch ein „Dienstbefehl“ war, wurde er im März dieses Jahres vom Landgericht Schweinfurt zu einer Geldstrafe verurteilt. Mittlerweile sitzt er in der Justizvollzugsanstalt Aichach ein, weil er sich weigert, die in seinen Augen unrechtmäßige [...]

Redaktion2024-11-28T13:54:00+01:0028. November 2024|

Dieter Arnold: Wehrtüchtigkeit und Vaterlandsliebe beginnen im Kopf – Den Umbau unserer Wirtschaft in eine Kriegswirtschaft lehnen wir aber ab

Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern in erster Lesung vorgestellt. Darin wird eine Reihe von gesetzlichen Änderungen zum Beispiel im Bereich der Hochschulen, Schulen und der Landesplanung initiiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, führt dazu aus: „Unsere Partei kritisiert seit [...]

Redaktion2024-05-09T00:18:19+02:0017. April 2024|

Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre

Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T08:38:46+01:0011. Dezember 2023|