Stolz dürfen wir Ihnen die zweite Ausgabe des Löwenherz Fraktionsmagazins präsentieren. Diese Ausgabe hat das Sonderthema "Naturschutz". Weitere Themen sind u.a.: Der Staatshaushalt, Europangelegenheiten und die AfD-Abgeordneten vor Ort. Löwenherz Nr. 2 hier online lesen Das Magazin erhalten Sie über Ihre regionalen AfD-Abgeordneten, in den Bürgerbüros und auf unseren Veranstaltungen. Diese Ausgabe können Sie [...]
Nach dem Vorstoß der Grünen hält jetzt auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht Enteignungen privater Wohnungsbaugesellschaften für möglich. Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller kritisiert dies scharf. Als Wohnungsbauexperte und Leiter des Arbeitskreises „Wohnen, Bauen und Verkehr“ der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag sagt er dazu: „Wenn Enteignungen privaten Besitzes im Raum stehen, brechen die Investitionen in den Wohnungsmarkt in [...]
Dermatologen in ganz Deutschland schlagen Alarm, weil sich viele Kindergärten weigern, die Kinder mit Sonnencreme zu versorgen. Als Gründe werden hier Zeitmangel, Hygiene, undurchsichtige Gesetze und die Angst vor Haftung im Falle von Allergien genannt. Experten sind sich aber einig, dass Sonnenbrände in der Kindheit für schwarzen Hautkrebs verantwortlich sind. Aus diesem Grund stellte die [...]
Nach wie vor ist das massenhafte Schreddern von männlichen Küken nicht gestoppt. Die beiden AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Winhart und Ralf Stadler haben deshalb einen Antrag in den Umweltausschuss eingebracht. In diesem fordern sie ein Verbot der Tötung von Küken auf Grund von Geschlechtsmerkmalen. Die Fraktionen von CSU, Freie Wähler und FDP haben den Antrag heute im [...]
Jedes Jahr sterben rund 2.500 Menschen in Deutschland durch die Infizierung mit multiresistenten Keimen. In anderen Ländern ist man bei deren Bekämpfung weitaus erfolgreicher. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher einen Antrag gestellt, die Staatsregierung aufzufordern, ein umfassendes Maßnahmenpaket vorzulegen, mit dem die Ausbreitung von multiresistenten Erregern in bayerischen Gesundheitseinrichtungen eingedämmt wird. Zu den [...]
Die Gewalt gegen Polizisten in Bayern hat im vergangenen Jahr erneut zugenommen, gab Innenminister Joachim Herrmann heute in einer Pressekonferenz bekannt. 17 367 Polizeibeamte wurden 2018 beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder verletzt. Darunter waren 4382 Gewaltdelikte, 11 davon waren versuchte Tötungsdelikte. Dazu sagt Richard Graupner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Aus meiner Sicht [...]
Die Staatsregierung missbilligt die Veröffentlichung von geplanten Abschiebungsterminen durch den Bayerischen Flüchtlingsrat, da hierdurch der rechtsstaatliche Vollzug des Aufenthaltsrechts wesentlich erschwert werde. Auch erhalte der Flüchtlingsrat keine Unterstützung aus dem Landeshaushalt. Dies geht aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Marin Böhm hervor. Dazu sagt Martin Böhm, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: [...]
Zur Diskussion heute im Landwirtschaftsausschuss zum Gesetzentwurf zu Artenschutz sagt Ralf Stadler, landwirtschaftspolitischer Fraktionssprecher: „Die Gesetzesvorlage enthält viele positiv besetzte Schlagworte wie ‚ökologisch‘ und ‚Bienen retten‘. Doch lässt sich schnell erkennen, dass die Artenschutz-Belastungen einseitig den Landwirten aufgebürdet werden sollen. Eine Forderung beispielsweise ist, dass bis zum Jahr 2023 10 Prozent der Offenlandfläche und bis [...]
Zu den bekannt gewordenen Zuständen in einem Augsburger Pflegeheim der Korian-Gruppe sagt Roland Magerl, pflegepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Es ist einfach nur beschämend, wie wir als Gesellschaft mit den Menschen umgehen, die jahrelang dafür sorgten, dass in Bayern etwas vorangeht. Die Zustände in dem Pflegeheim sind skandalös. Schuld an der Misere ist, dass es nur [...]
München soll mit der U9 eine neue innerstädtische U-Bahnlinie erhalten, verkündete Ministerpräsident Markus Söder heute. Die Fertigstellung ist für 2037 geplant. Die zweite Stammstrecke für die S-Bahn verzögert sich um zwei Jahre. Neuerdings plant die Münchner Stadtverwaltung zudem, Teile der Innenstadt für den Pkw-Verkehr vollständig zu sperren. Diese Maßnahme wird zahlreiche Berufspendler treffen, die gezwungen [...]
