Harald Meußgeier: Zuckersteuer nein danke! – Ernährungsbildung statt grüner Bevormundung und neuer finanzieller Belastungen

Angesichts der anhaltenden Debatte über eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke bekräftigt die bayerische AfD-Fraktion ihre ablehnende Position gegenüber dieser zusätzlichen steuerlichen Belastung. Auf Bundesebene wird derzeit über die konkrete Ausgestaltung der geplanten Steuer gestritten. Der Entwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil stieß Anfang Oktober auf Widerstand im Kanzleramt. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises [...]

Redaktion2026-10-08T13:13:22+02:008. Oktober 2026|

Harald Meußgeier: Heimische Wälder first – Kein Steuergeld für intransparente Klima-Projekte im Ausland!

Anlässlich der ab dem 1. Oktober 2026 wieder bestehenden Möglichkeit zur Beantragung von Zuschüssen im Rahmen des Förderprogramms „Klimaangepasstes Waldmanagement“ fordert die bayerische AfD-Fraktion die Staatsregierung auf, sich für eine Kürzung der vom Bund ins Ausland abfließenden Fördermittel für Umweltprogramme einzusetzen. Harald Meußgeier erklärt dazu als wald- und forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: [...]

Redaktion2026-10-01T13:37:11+02:001. Oktober 2026|

Gerd Mannes / Harald Meußgeier: Bayern braucht für regenarme Sommer pragmatische Maßnahmen – Keine Klimahysterie der Staatsregierung!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat in der heutigen Kabinettsitzung verschiedene Maßnahmen zur Bewältigung der sommerlichen Trockenheit vorgeschlagen. Gerd Mannes erklärt dazu als klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Wir brauchen keine Klimahysterie für regenarme Sommer, sondern gezielte Investitionen in Infrastruktur zur Trockenheitsbekämpfung. Bayerischen Betrieben fehlt es an Planungssicherheit, einem festen politischen Rahmen und realen [...]

Redaktion2026-09-02T11:41:05+02:001. September 2026|

Harald Meußgeier: Statt Kampf gegen den Klimawandel konkrete Hilfe für hitzegefährdete Menschen – AfD fordert unbürokratisches Förderprogramm für Krankenhäuser und Betreuungseinrichtungen

Die Grünen haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Bayern braucht Abkühlung – Schnelle Hilfe für besonders gefährdete Menschen“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Demselben Thema widmet sich auch der AfD-Antrag „Pragmatismus statt Klimahysterie: Wetterangepasstes Vorgehen statt unnötiger Panikmache!“ (Drs. 19/13083). Anders als die Grünen setzt sich die AfD für sinnvolle, bedarfsgerechte Schutzmaßnahmen ein. Harald Meußgeier erklärt [...]

Redaktion2026-07-28T09:06:06+02:0028. Juli 2026|

Harald Meußgeier: Trotz zahlreicher Messstationen: Grüne fordern weitere Feinstaub-Messungen am Münchner Flughafen – Wir brauchen nicht noch mehr Klimabürokratie, sondern weniger!

Die Fraktion der Grünen hat die Bayerische Staatsregierung in einem Antrag aufgefordert, die angebliche Belastung der Beschäftigten am Flughafen München durch „Ultrafeinstaub“ in den Blick zu nehmen. Dazu soll die Regierung eine Studie in Auftrag geben. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die Grünen [...]

Redaktion2026-07-28T08:56:38+02:0028. Juli 2026|

Harald Meußgeier: Wie belastet sind Wildtiere und Nahrungsmittel? – Wir fordern eine Untersuchung von schädlichen PFAS in der Nähe bayerischer Windparks!

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag unter dem Titel „PFAS-Belastung im Umfeld bayerischer Windparks systematisch erfassen“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/11182). Darin fordert sie die Staatsregierung auf, mögliche PFAS-Kontaminierung in der Nähe bayerischer Windparks systematisch, flächendeckend und vergleichbar zu erfassen. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2026-07-23T13:40:51+02:0023. Juli 2026|

Harald Meußgeier / Johannes Meier: Söder rasiert den Staatswald – Bis zu 350 Fußballfelder Wald gehen für Windräder im Staatsforst verloren!

Die Antwort der Staatsregierung auf eine AfD-Anfrage belegt das Ausmaß von Söders Windkraftkurs: In den Bayerischen Staatsforsten stehen bereits 105 Windindustrieanlagen – weitere 166 sind geplant. Ziel ist es, 500 Windräder bis 2030 auf Staatsforstgrund in Betrieb oder vertraglich „auf den Weg“ zu bringen. Insgesamt gehen dadurch rund 350 Fußballfelder Wald verloren. Brisant ist zudem [...]

Redaktion2026-07-14T14:00:35+02:0014. Juli 2026|

Harald Meußgeier: AfD stärkt Bayerns Landwirte – Ja zu Neuen Genomischen Techniken statt ideologischer Verbote!

CSU und Freie Wähler haben einen Antrag mit dem Titel „Chancen der Neuen Genomischen Techniken (NGT) erkennen und nutzen“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Neue Genomische Techniken sind nicht dasselbe wie klassische Gentechnik. Deshalb sagen wir als AfD: Wir [...]

Redaktion2026-07-08T14:37:10+02:008. Juli 2026|

Harald Meußgeier: Ja zu sauberem Wasser, aber es muss bezahlbar sein – Deshalb keine weiteren ökosozialistischen Regulierungen!

Die Grünen haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Für die Menschen und die Kommunen in Bayern: Wer unser Wasser verschmutzt, muss zahlen!“ in den Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie die Staatsregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die EU-Kommunalabwasserrichtlinie 2024/3019 bis Ende Juli 2027 in Deutschland umgesetzt wird. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des [...]

Redaktion2026-06-26T11:24:42+02:0026. Juni 2026|

Harald Meußgeier: Naturschutz darf nicht zu Lasten der Landwirte und Waldbesitzer gehen – Nein zur EU-Wiederherstellungsverordnung!

Die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur („Nature Restoration Law“) soll in Deutschland durch den Nationalen Wiederherstellungsplan umgesetzt werden. Dieser wird von Bund und Ländern erarbeitet. Die Verordnung verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, umfangreiche Maßnahmen zur Renaturierung und Wiederherstellung von Ökosystemen umzusetzen. Hierzu muss die Bundesrepublik bis September 2026 einen Wiederherstellungsplan vorlegen, der konkrete Ziele, Maßnahmen und [...]

Redaktion2026-06-17T14:26:26+02:0017. Juni 2026|