Rene Dierkes / Matthias Vogler: Staatsregierung und Landesmedienanstalt unterstützen Radio Lora – Schluss mit der Finanzierung des Linksextremismus!

Der linksextreme Sender Radio Lora brachte Ende letzten Jahres zwei Interviews mit Matthias Weinzierl vom Münchner Bündnis „Offen für eine solidarische Gesellschaft“ und Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat. In diesen wurde erklärt, wie man die Bezahlkarte für „Geflüchtete“ aushebeln könne. Der AfD-Landtagsabgeordnete Rene Dierkes hatte daraufhin eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt. In ihrer Antwort [...]

Redaktion2025-02-03T17:52:57+01:003. Februar 2025|

Matthias Vogler: Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: CSU betreibt Symptompolitik – AfD fordert Abschiebungen statt mehr Bürokratie!

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg fordert die CSU erneut eine Verschärfung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Doch statt den wahren Ursachen solcher Taten auf den Grund zu gehen, verfängt sich die CSU in Symbolpolitik, die weder präventiv noch zielführend ist. Die AfD-Fraktion lehnt diesen Vorstoß ab und fordert stattdessen eine konsequente Abschiebung psychisch kranker Ausländer ohne Bleiberecht. [...]

Redaktion2025-01-30T11:14:16+01:0030. Januar 2025|

Matthias Vogler: Notfallvorsorge im Gesundheitssystem stärken! – Die Staatsregierung muss unsere Krankenhäuser auf Terrorangriffe vorbereiten!

Die AfD-Fraktion hat gestern einen Antrag zur „Stärkung der Notfallvorsorge in Gesundheitseinrichtungen“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/2650). In diesem wird die Staatsregierung aufgefordert, im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention darzulegen, ob es in bayerischen Krankenhäusern Notfallpläne für Katastrophensituationen gibt und welche Maßnahmen diese gegebenenfalls beinhalten. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, [...]

Redaktion2024-10-17T10:05:02+02:0017. Oktober 2024|

Matthias Vogler: Demokratische Aufarbeitung des Corona-Regimes! – Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden!

In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags wurde über die Forderung der SPD-Fraktion nach Einsetzung eines sogenannten „Bürgerrates“ zur Aufarbeitung des Corona-Regimes diskutiert. Für die AfD sprach sich der Abgeordnete Matthias Vogler deutlich gegen den Bürgerrat aus. Zur Begründung erklärt Matthias Vogler als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Die undurchsichtige Politik während [...]

Redaktion2024-05-09T00:04:19+02:0026. April 2024|

Matthias Vogler: Keine Legalisierung von Cannabis! – Die Ampel gefährdet die Gesundheit unserer Jugend

In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags wurde über die von der Bundesregierung geplante Cannabis-Legalisierung diskutiert. Für die AfD sprach sich der Abgeordnete Matthias Vogler mit Nachdruck dagegen aus. Zur Begründung erklärt Matthias Vogler als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag folgendes: „Die Legalisierung und Förderung des Cannabiskonsums lehnen wir entschieden ab. Aus gutem [...]

Redaktion2024-05-09T21:07:56+02:0023. Februar 2024|

EU-Medizinprodukteverordnung gefährdet medizinische Versorgung in Deutschland und Bayern – Schluss mit dem Bürokratiewahnsinn

Die EU-Medizinprodukteverordnung wirkt sich auch in Bayern fatal auf die Verfügbarkeit wichtiger medizinischer Produkte aus, wie der aktuellen Medienberichterstattung zu entnehmen ist. Weil insbesondere kleinere Hersteller die aufwändige und teure Zertifizierung nicht mehr stemmen können, verschwinden immer mehr Medizinprodukte vom europäischen Markt, stellt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fest. Dies gilt besonders für Produkte, [...]

Redaktion2024-05-10T00:34:51+02:0016. Februar 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Matthias Vogler als Landtagsvize der AfD abgelehnt – Die Kartellparteien schaden unserer Demokratie!

Heute kandidierte der AfD-Abgeordnete Matthias Vogler für das Amt eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte jedoch gegen ihn. Der AfD-Fraktion wird damit weiterhin ein Amt vorenthalten, auf das sie eigentlich einen Anspruch hat. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt: „Die Kartellparteien haben ihre undemokratische Blockadehaltung [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-13T09:24:16+01:0013. Dezember 2023|