Harald Meußgeier: Grünes Fass ohne Boden – Finanzielle und bürokratische Auswüchse bei den Landschaftspflegeverbänden korrigieren!

Die geplanten Kürzungen im Bereich der Landschaftspflege im Nachtragshaushalt der Staatsregierung haben Kritik bei Landschaftspflegeverbänden sowie bei Naturschutzverbänden hervorgerufen. Es werden Schreckensszenarien beschworen, wonach eine Kürzung der finanziellen Mittel zu einem Ende der Landschaftspflege und des Naturschutzes insgesamt führen würde. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises Umwelt und Infrastruktur Folgendes: „Bislang haben [...]

Redaktion2025-04-15T14:28:17+02:0011. April 2025|

Johannes Meier / Ingo Hahn: Aiwangers Eingeständnis bestätigt AfD-Kritik – Bayerische Klimaziele gescheitert!

Ein spektakuläres Eingeständnis im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) musste zugeben, dass die Staatsregierung ihre eigenen verschärften Klimaziele für 2040 nicht einhalten kann. Grund seien die massiven negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Staatsfinanzen. Diese Erklärung bestätigt einen geheimen Kabinettsbeschluss vom Herbst 2024 und untermauert die langjährige Kritik der AfD an der [...]

Redaktion2025-02-06T12:23:38+01:006. Februar 2025|

Gerd Mannes: AfD fordert Aufhebung des Walzverbots nach dem 15. März – Schluss mit sinnlosen Vorschriften für unsere Landwirte!

Die AfD-Fraktion hat in die gestrige Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes (Drs. 19/3438) in zweiter Lesung eingebracht. In diesem fordert sie die Aufhebung des pauschalen Walzverbots nach dem 15. März. Derzeit sind nur witterungsbedingte Ausnahmen möglich. Gerd Mannes erklärt dazu als Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz Folgendes: [...]

Redaktion2025-02-05T07:38:46+01:005. Februar 2025|

Ingo Hahn: Klima-Konferenz laut Greta Thunberg reines „Greenwashing“ – Schluss mit grüner Deindustrialisierung!

Derzeit findet die UN-Weltklimakonferenz COP29 in Aserbaidschan statt. Die Klima- und Palästina-Aktivistin Greta Thunberg nannte sie im britischen „Guardian“ einen „reinen Akt des Greenwashings“. Der stellvertretende Vorsitzende, umwelt- und klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, äußert sich dazu wie folgt: „Die Konferenz in Aserbaidschan verdeutlicht die fundamentalen Schwächen des Klimaschutz-Narrativs. [...]

Redaktion2024-11-14T11:42:04+01:0014. November 2024|

Harald Meußgeier: Regenwasser nutzen statt Bürger besteuern! – AfD für Förderung von Regenwasser-Verwertungsanlagen

Die AfD-Fraktion hat zum gestrigen Plenum einen Antrag unter dem Titel „Intelligentes Wassermanagement statt neuer Steuer – Förderprogramm für Regenwassernutzungsanlagen auflegen!“ vorgelegt (Drs. 19/2653). Harald Meußgeier erläutert dies als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Infrastruktur der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Die Nutzung von Regenwasser bietet zahlreiche Vorteile für die Wasserinfrastruktur und unsere [...]

Redaktion2024-10-25T09:18:42+02:0025. Oktober 2024|

Harald Meußgeier: Biosphärenreservat Spessart – Es braucht eine ideologiefreie Abwägung aller Argumente pro und contra!

Die Debatte um die Errichtung eines Biosphärenreservats Spessart hat an Fahrt aufgenommen, nachdem Staatsminister Aiwanger sich hierzu positioniert hat. Das Vorhaben wird kontrovers diskutiert. Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Harald Meußgeier, sagt hierzu: „Die Bürger in den betroffenen Landkreisen und Gemeinden sollten letztlich entscheiden, ob sie ein Biosphärenreservat Spessart wollen oder [...]

Redaktion2024-07-25T16:04:18+02:0025. Juli 2024|

Ingo Hahn: Echter Naturschutz statt grüner Panikmache! – Gegen den Sommer brauchen wir kein „Hitzeschild“

Die Fraktion der Grünen hat einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingebracht, in dem sie ein „Hitzeschild 2030 für Bayern: Grüne Schattenplätze statt grauer Hitzefallen!“ fordert. Die AfD lehnte diesen Antrag ab. Der stellvertretende Vorsitzende, umwelt- und klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, erklärt dazu Folgendes: „Einmal mehr versuchen die Grünen, [...]

Redaktion2024-07-18T13:11:47+02:0018. Juli 2024|

Harald Meußgeier: Pseudo-Klimaschutz in China auf Kosten der Steuerzahler – Eine schnelle und vollständige Aufklärung ist nötig!

Mineralöl-Konzerne in Deutschland können ihre Klimaziele mit Klimaschutzprojekten in China, die mit Steuergeld finanziert werden, mithilfe von UER-Nachweisen, erreichen. Bei den Nachweisen handelt es sich um zertifizierte Upstream-Emissionsminderungen. Unternehmen, die in Deutschland fossile Kraftstoffe in Verkehr bringen oder einlagern und Steuerschuldner im Sinne des Energiesteuergesetzes sind, unterliegen einer auf EU-Recht basierten Treibhausgasminderungsquote. Mit der Idee [...]

Redaktion2024-05-31T11:01:55+02:0031. Mai 2024|

Ingo Hahn: Günstige Energie statt „Klimageld“-Betrug! – Die gescheiterte Energiewende lässt sich nicht durch Taschenspielertricks verkaufen

Seit 2021 verteuert die Bundesregierung die Kosten für Benzin, Heizöl und Gas durch den CO2-Preis auf fossile Brennstoffe. Als Ausgleich versprach die Ampel ein Klimageld, das jedoch auf sich warten lässt. Laut einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox würde es die Akzeptanz der Energiewende erhöhen. Der stellvertretende Vorsitzende, umwelt- und klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion [...]

Redaktion2024-05-27T15:25:54+02:0027. Mai 2024|

Oskar Lipp: Staatsregierung ist blind gegenüber Auswirkungen von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen – Nur die AfD schützt Bayerns Landschaften!

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde ein Antrag der AfD mit dem Titel „Landwirtschaftliche Produktionsbedingungen im Blick behalten: Datenbank zu Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV) auf landwirtschaftlichen Flächen erstellen“ von den Altparteien abgelehnt. Ziel der AfD war es, die Flächenkonkurrenz von FFPV und landwirtschaftlichen Flächen zu ermitteln. Oskar Lipp, Mitglied des Landwirtschaftsausschusses sowie industrie- und wirtschaftspolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-05-09T00:12:03+02:0024. April 2024|