Bayern. Aber sicher!
Mit diesem Satz sind wir angetreten – und dank unserer Wähler werden wir daran arbeiten! Wie wir das tun und die großen Aufgaben aufteilen und angehen, möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten vorstellen. Und freuen uns immer auf Ihre Fragen und Wünsche!
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AfD Bayern Landtagsfraktion Aktuell
Harald Meußgeier: Grüne Ideologie und Verbotswahn bei der Wald-Nutzung – Das neue Bundeswaldgesetz muss verhindert werden!
Der Entwurf für das neue Bundeswaldgesetz enthält erhebliche Änderungen der bisherigen Regelungen. So soll künftig der Walderhalt wegen der „Klima- und Biodiversitätskrise“ im Mittelpunkt stehen; die Nutzfunktion des Waldes wird eingeschränkt. Dies gilt sowohl für dessen wirtschaftliche Nutzung als auch für die Nutzung als Erholungsraum etwa für Wanderer und Reiter. Zudem ist die Verschärfung bereits bestehender Bußgeldvorschriften sowie die Neueinführung von Straftatbeständen vorgesehen. Der wald- [...]
Katrin Ebner-Steiner: AfD verteidigt Pressefreiheit! – BR verbreitet haltlose Anschuldigungen und ignoriert Gesprächsangebot
Der Bayerische Rundfunk verbreitet derzeit die Nachricht, dass die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem seiner Mitarbeiter nicht mehr zusammenarbeite. Zudem sei ihm auch Hausverbot erteilt worden. Dies sei ein „Angriff auf die Pressefreiheit“, so der BR. Diese Anschuldigung ist jedoch völlig haltlos und irreführend. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, stellt dazu fest: „Ich bestätige hiermit, dass die Zusammenarbeit mit einem [...]
Andreas Jurca / Andreas Winhart: Fast 150 Milliarden Euro Steuergeld – So aufgebläht ist Söders Doppelhaushalt!
In der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags fand die erste Lesung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 sowie des Finanzausgleichsänderungsgesetzes 2024 statt. Der Leiter des AfD-Arbeitskreises Staatsfinanzen und Steuern, MdL Andreas Jurca, erklärt dazu folgendes: „Dass es überhaupt möglich ist, einen Staat ohne gültigen beschlossenen Haushalt am Laufen zu halten, verdanken wir den Bürgern des Freistaates. Ein herzliches Dankeschön dafür. Die gewaltige Summe des Doppelhaushalts in Höhe von [...]
Ferdinand Mang / Benjamin Nolte: Nein zu Manipulation und Zwangsgebühr – Für einen Bürgergrundfunk, der informiert und nicht manipuliert!
In der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags debattierte das Plenum auf Vorschlag der CSU-Fraktion über das Thema „Für einen zukunftsfähigen und schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Strukturelle Reformen vorantreiben – Rundfunkbeitrag stabil halten“. Der rundfunkpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ferdinand Mang, führt dazu folgendes aus: „Mittlerweile soll uns die zwangsfinanzierte Propaganda des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 41,7 Milliarden Euro kosten – so wollen es ARD, ZDF [...]
Katrin Ebner-Steiner: Trauer um Alois Glück – Mit ihm verstarb einer der letzten Repräsentanten der alten CSU
Heute Morgen verstarb der frühere Präsident des Bayerischen Landtags, Alois Glück (CSU), im Alter von 84 Jahren. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu folgendes: „Die Nachricht vom Tode Alois Glücks habe ich mit Trauer zur Kenntnis genommen. Mein Mitgefühl ist bei seinen Angehörigen. Glück gehörte dem Bayerischen Landtag 38 Jahre lang an. Als Vorsitzender der CSU-Fraktion sowie als Präsident des [...]
Christoph Maier: Nein zu religiösen Machtdemonstrationen – Für ein bayerisches Minarett-Verbot!
Die AfD-Fraktion hat für die heutige Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung eingereicht. Darin fordert sie die Aufnahme eines Minarett-Verbots. Zur Begründung führt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, folgendes aus: „Die Errichtung von Minaretten gefährdet den historisch gewachsenen Charakter der bayerischen Ortsbilder. Zudem bringen sie nach islamischem Verständnis einen Herrschaftsanspruch der Muslime gegenüber den ‚Ungläubigen‘ zum Ausdruck. Die [...]
Katrin Ebner-Steiner: AfD fordert: Durchgreifen und Abschieben – Regensburger Schülerinnen vor straffälligen Asylbewerbern schützen!
Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Durchgreifen und Abschieben – Regensburger Schülerinnen vor straffälligen Asylbewerbern schützen“ im Bayerischen Landtag eingereicht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, dem Verfall der öffentlichen Sicherheit in Regensburg entgegenzutreten. Dazu bedarf es einer verstärkten Bestreifung der Kriminalitätsschwerpunkte in der Fürst-Anselm-Allee und dem Fürst-Anselm-Park sowie systematischer Kontrollen zur Abschreckung potenzieller Straftäter. Zur Begründung führt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]
Katrin Ebner-Steiner: AfD-Landtagsabgeordneter Mang in Nürnberg attackiert – Söder ist durch seine Hetze für Gewalt gegen AfD mitverantwortlich!
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ferdinand Mang wurde am Samstag bei einer Demonstration der AfD in Nürnberg angegriffen. Ein Unbekannter hat hinter seinem Rücken mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem spitzen Gegenstand zugestochen. Glücklicherweise traf er nur eine Wasserflasche in seinem Rucksack. Zuvor hatten Gegendemonstranten die Veranstaltung massiv gestört. Auch Mang selbst wurde bei seiner Rede wiederholt attackiert. Die wenigen Polizeibeamten waren völlig überfordert. Erst am 31. Januar hatte [...]
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Katrin Ebner-Steiner: Nur die AfD unterstützt unsere Bauern – Kundgebung am 8. Januar ab 14:00 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz in München GallerieKatrin Ebner-Steiner: Nur die AfD unterstützt unsere Bauern – Kundgebung am 8. Januar ab 14:00 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz in München
Allgemein, Christoph Maier, Franz Schmid, Markus Walbrunn, Martin Huber, Pressemeldungen, Rene Dierkes
Katrin Ebner-Steiner: Nur die AfD unterstützt unsere Bauern – Kundgebung am 8. Januar ab 14:00 Uhr auf dem Max-Joseph-Platz in München
In der nächsten Woche werden die Landwirte deutschlandweit mit zahlreichen Aktionen ihren Protest gegen die „Sparpolitik“ der Bundesregierung zum Ausdruck bringen. Die bayerische AfD-Fraktion unterstützt sie dabei mit einer Kundgebung am kommenden Montag, dem 8. Januar, auf dem Max-Joseph-Platz in München. Unter dem Motto „Es reicht! Die Ampel muss weg“ werden die Landtagsabgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier, Markus Walbrunn, Franz Schmid, Rene Dierkes und Martin [...]