Markus Striedl / Benjamin Nolte: Mit dem Minarettverbot ein klares Zeichen setzen! – Bayern muss der Islamisierung beherzt Einhalt gebieten!

In der heutigen Plenarsitzung wurde in zweiter Lesung der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung der Bayerischen Bauordnung – Bayerisches Kulturschutzgesetz (Drs. 19/449) beraten. Wesentlicher Regelungsinhalt dieses Gesetzentwurfs ist es, den Bau von Minaretten auf dem Gebiet des Freistaates Bayern zu verhindern. Markus Striedl, der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt dazu aus: „Minarette [...]

Redaktion2024-05-09T00:09:47+02:0025. April 2024|

Benjamin Nolte: AfD legt Dringlichkeitsantrag vor – Bayerns Bürger und Infrastruktur vor linksextremen Anschlägen schützen!

Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag zum „Schutz bayerischer Infrastruktur vor linksextremistischen Angriffen“ vorgelegt. In diesem fordern wir die Staatsregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen gegen den Linksterrorismus zu ergreifen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Benjamin Nolte, erläutert dies wie folgt: „Linksextremistisch motivierte Anschläge vor allem auf die [...]

Redaktion2024-05-09T00:17:34+02:0017. April 2024|

Ferdinand Mang / Benjamin Nolte: Nein zu Manipulation und Zwangsgebühr – Für einen Bürgergrundfunk, der informiert und nicht manipuliert!

In der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags debattierte das Plenum auf Vorschlag der CSU-Fraktion über das Thema „Für einen zukunftsfähigen und schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Strukturelle Reformen vorantreiben – Rundfunkbeitrag stabil halten“. Der rundfunkpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ferdinand Mang, führt dazu folgendes aus: „Mittlerweile soll uns die zwangsfinanzierte Propaganda des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [...]

Redaktion2024-05-09T01:20:23+02:0027. Februar 2024|

Benjamin Nolte: Schluss mit totalitären Sprachvorschriften! – Altparteien lehnen Genderverbot an Hochschulen ab

Im Dezember kündigte Ministerpräsident Söder ein Genderverbot an bayerischen Schulen und Verwaltungen an. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt dies, fordert aber zusätzlich auch ein Verbot der Gendersprache an Hochschulen und Universitäten. Diese Woche wurde dieser Antrag im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst von den Altparteien abgelehnt. Benjamin Nolte, hochschulpolitischer Sprecher der AfD Fraktion, stellt [...]

Redaktion2024-02-02T17:48:40+01:002. Februar 2024|

Benjamin Nolte: Meinungsfreiheit erhalten – Genderverbot an bayerischen Hochschulen durchsetzen!

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat heute einen Dringlichkeitsantrag zum Verbot der Gendersprache an den bayerischen Hochschulen eingereicht. Gendersprache ist mit der deutschen Sprache, die aufgrund ihrer Präzision und Klarheit weltweit bekannt ist, nicht vereinbar. Die Mehrheit der Bevölkerung sowie der Rat für deutsche Sprache lehnen die ideologisierte Gendersprache ab, da sie weder verständlich, lesbar [...]

Redaktion2024-01-24T13:03:37+01:0024. Januar 2024|