Katrin Ebner-Steiner: Brisante RKI-Akten zeigen, wie richtig die AfD lag – Die autoritäre Corona-Politik der Kartellparteien muss endlich aufgearbeitet werden

Das „Multipolar Magazin“ hat vor Gericht die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) durchgesetzt. Jetzt sind die rund 1000 Seiten Dokumente öffentlich, allerdings hat das RKI entscheidende Passagen geschwärzt. So ist die Entscheidungsgrundlage für die allgemeinen Lockdowns offenbar auf eine einzelne Person zurückzuführen, den Namen erfährt man nicht. Brisantes gibt es dennoch genug. [...]

Redaktion2024-03-25T20:58:35+01:0026. März 2024|

Florian Köhler / Jörg Baumann: Digitalisierung fördern – Digitale Selbstbestimmung schützen!

In der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags diskutierte das Plenum auf Vorschlag der Fraktion der Freien Wähler über das Thema „Moderner Staat, innovative Verwaltung, digitales Bayern: Zukunftschancen der Digitalisierung nutzen!“ Die AfD-Fraktion begrüßte diese Themenwahl ausdrücklich, wies aber auch auf die Versäumnisse bei der Digitalisierung in Bayern hin. Florian Köhler führte als digitalpolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-03-21T16:54:04+01:0021. März 2024|

Er wünscht Deutschland den „Volkstod“! – Bayerischer Rundfunk beschäftigt linksextremen Journalisten

Derzeit betreibt der Bayerische Rundfunk eine Hetzkampagne gegen die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Uns wird unterstellt, wir würden „rechtsextreme“ Mitarbeiter beschäftigen. Dabei bezieht sich der BR etwa auf Mitgliedschaften einzelner Mitarbeiter bei der Jungen Alternative oder in Burschenschaften. Diese Kampagne ist ein neuerliches Beispiel dafür, wie eng der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bayern mit der Staatsregierung [...]

Redaktion2024-03-20T15:47:56+01:0020. März 2024|

Katrin Ebner-Steiner: AfD verteidigt Pressefreiheit! – BR verbreitet haltlose Anschuldigungen und ignoriert Gesprächsangebot

Der Bayerische Rundfunk verbreitet derzeit die Nachricht, dass die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem seiner Mitarbeiter nicht mehr zusammenarbeite. Zudem sei ihm auch Hausverbot erteilt worden. Dies sei ein „Angriff auf die Pressefreiheit“, so der BR. Diese Anschuldigung ist jedoch völlig haltlos und irreführend. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, stellt [...]

Redaktion2024-03-02T00:01:22+01:002. März 2024|

Ferdinand Mang / Benjamin Nolte: Nein zu Manipulation und Zwangsgebühr – Für einen Bürgergrundfunk, der informiert und nicht manipuliert!

In der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags debattierte das Plenum auf Vorschlag der CSU-Fraktion über das Thema „Für einen zukunftsfähigen und schlanken öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Strukturelle Reformen vorantreiben – Rundfunkbeitrag stabil halten“. Der rundfunkpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ferdinand Mang, führt dazu folgendes aus: „Mittlerweile soll uns die zwangsfinanzierte Propaganda des öffentlich-rechtlichen Rundfunks [...]

Redaktion2024-02-27T17:15:03+01:0027. Februar 2024|