Oskar Lipp / Franz Schmid: Wohlstand entsteht durch wertschöpfende Arbeit, nicht auf Kommando – Höherer Mindestlohn bedeutet mehr Armut!

Der gesetzliche Mindestlohn wird in zwei Schritten angehoben. Zunächst steigt er zum Beginn des neuen Jahres von 12,82 Euro auf 13,90 Euro, Anfang 2027 sogar auf 14,60 Euro. Rund sechs Millionen Arbeitnehmer beziehen derzeit Mindestlohn; in Bayern sind es rund 994.000 Menschen. Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt [...]

Redaktion2025-10-30T11:24:26+01:0030. Oktober 2025|

Franz Schmid: Steigende Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel in Bayern – Wir setzen nicht auf Migration, sondern auf die Qualifikation unserer Jugend!

Ein aktueller Bericht der Staatsregierung zur Lage am Arbeitsmarkt zeigt, dass die Arbeitslosigkeit in Bayern explodiert. Aktuell sind 326.947 Personen in Bayern arbeitslos, was einen Anstieg von 9,1 Prozent im Vergleich zu August 2024 bedeutet. Seit Jahresbeginn 2025 wurden lediglich 167.606 neue Stellen gemeldet, was einem Rückgang von 8,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. [...]

Redaktion2025-09-29T09:48:36+02:0029. September 2025|

Keine Ausweitung der Kostenübernahme für Abtreibungen – AfD fordert Lebensschutz ohne Wenn und Aber

Bereits mit unserem Dringlichkeitsantrag „Ein klares Bekenntnis zum Lebensschutz und zur Menschenwürde des ungeborenen Lebens“ (Drucksache 19/7651) forderten wir die Bayerische Staatsregierung auf, ein klares Zeichen für den Lebensschutz zu setzen. Nun zeigen die Pläne der Bundesregierung, die Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche auszuweiten, wohin die Reise langfristig gehen soll. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen [...]

Redaktion2025-08-24T17:22:25+02:0024. August 2025|

Elena Roon / Franz Schmid: Zwangsgebühren-Format „Quarks“ hetzt gegen Kinder – Wir machen unser Land wieder kinderfreundlich!

Schon zum zweiten Mal zeigt das Magazin „Quarks“ des Hessischen sowie des Westdeutschen Rundfunks in einer manipulativen Bildserie, wie stressig das Leben mit Kindern angeblich ist: Kinder zu haben, bedeutet wenig Schlaf, finanzielle Sorgen und überwiegend Care-Arbeit der Mutter. Kinder machen laut „Quarks“ erst glücklich, wenn sie ausgezogen sind. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2025-07-28T16:42:06+02:0028. Juli 2025|

Franz Schmid / Elena Roon: AfD für Stärkung und Entbürokratisierung der Kindertagespflege – Fachkräfte fördern und angemessen bezahlen!

Die AfD-Fraktion setzt sich für eine Stärkung der Kindertagespflege in Bayern ein. In ihrem Antrag „Kindertagespflege im Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz stärken!“ (Drs. 19/7142) fordert sie die Staatsregierung auf, eine auskömmliche Finanzierung sicherzustellen. So sind die einheitliche und dynamische Vergütung von Tagesmüttern und -vätern zu regeln und die Kosten für weiterbildungsbedingten Arbeitsausfall zu erstatten. Und [...]

Redaktion2025-07-15T11:40:10+02:0015. Juli 2025|

Franz Schmid: DDR-Methoden gegen kritische Bürger – Behörden verhindern Ausreise zu politisch unerwünschtem Kongress in Italien

Am 15. Mai wurde mehreren deutschen Staatsbürgern die Ausreise nach Italien untersagt, wo sie an einem „Remigration Summit 2025“ in Mailand teilnehmen wollten. Die Behörden begründeten ihr Vorgehen mit einer angeblichen Schädigung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland. Der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid hat eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet, in der er unter anderem [...]

Redaktion2025-05-19T13:39:17+02:0019. Mai 2025|

Markus Walbrunn / Franz Schmid: Korruption in Münchner Ausländerbehörde: Gibt es Verbindungen ins Clan-Milieu? – Staatsregierung verweigert die Antwort!

Gegen mehrere Mitarbeiter des Kreisverwaltungsreferats wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Die Bediensteten der Münchner Ausländerbehörde stehen im Verdacht, gegen Bezahlung zahlreiche Aufenthaltstitel unrechtmäßig vergeben zu haben. Der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Walbrunn, hat den mutmaßlichen Korruptionsskandal am 12. März mit einer Anfrage zum Plenum zur Sprache gebracht (Drs. 19/5941). Am 4. [...]

Redaktion2025-05-12T16:28:44+02:0012. Mai 2025|

Katrin Ebner-Steiner / Franz Schmid: 326.512 Menschen sind in Bayern ohne Job – Drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr!

Die Arbeitslosenquote in Bayern verharrt auf hohem Niveau: Im Februar waren 326.512 Menschen arbeitslos. Das teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit heute in Nürnberg mit. Damit liegt die Arbeitslosenquote im Freistaat wie schon im Januar bei 4,2 Prozent. Im Februar vergangenen Jahres waren noch 32.362 Menschen weniger ohne Job. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2025-02-28T15:40:08+01:0028. Februar 2025|

Franz Schmid: 1,5 Milliarden Euro für linke Meinungsmache – Jugendarbeit von Vereinen statt Indoktrination fördern!

Die AfD-Fraktion hatte die Bayerische Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag vom 29.01.2025 zu einem sofortigen Förderstopp des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ aufgefordert (Drs. 19/4728). Der Bayerische Jugendring hält seine Jugendarbeit durch diesen Antrag für gefährdet. Der jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Schmid, kommentiert dies wie folgt: „Seit 2015 hat uns das Bundesprogramm ‚Demokratie [...]

Redaktion2025-02-20T16:10:56+01:0020. Februar 2025|

Elena Roon / Franz Schmid: CSU fordert Mütterrente ohne Konzept – Nur die AfD steht für sichere, finanzierbare Renten!

Die CSU hat im Wahlkampf eine Erweiterung der „Mütterrente“ gefordert. Im Wahlprogramm der Unionsparteien findet sich diese Forderung jedoch nicht. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Elena Roon, kommentiert dies wie folgt: „Jetzt im Wahlkampf bringt die CSU die ‚Mütterrente‘ wieder ins Spiel. Wo die 4,5 Milliarden Euro dafür herkommen sollen, verrät sie [...]

Redaktion2025-02-10T07:41:44+01:0010. Februar 2025|