Deutsche werden allmählich zur Minderheit im eigenen Land – auch in Bayern. Unter den jungen Menschen ist die Lage besonders dramatisch: Wie eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Ramona Storm ergab, sind in Nürnberg nur noch 48,8 Prozent der Schüler Einheimische. Mehr als die Hälfte sind Migranten! Ähnlich erschreckend ist die Situation in München: Dort haben 41,1 [...]
Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 111 Gruppenvergewaltigungen in Berlin. Der Anteil von Ausländern an den Tatverdächtigen lag bei 54 Prozent. Er war also deutlich höher als derjenige an der Berliner Gesamtbevölkerung (rund 24 Prozent). Deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund werden dabei allerdings nicht gesondert aufgeführt. Dieses abscheuliche Verbrechen wird aber nicht nur in Berlin massenhaft [...]
Bürgergeld ist Migrantengeld. Diese Tatsache hat kürzlich auch die Bundesagentur für Arbeit auf der Grundlage statistischer Auswertungen und Hochrechnungen bestätigt. In schon drei Bundesländern (Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg) liegt der Anteil von Beziehern des sogenannten „Bürgergelds“ mit Einwanderungshintergrund bei über 70 Prozent. In Bayern waren es mit Stand von Dezember 2023 knapp über 69 Prozent. [...]
Laut einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hat die Anzahl nichtdeutscher Muttersprachler unter den Erstklässlern in Bayern im Schuljahr 2023/2024 ein neues Rekordhoch erreicht. In München stellte diese Gruppe mit 55,1 Prozent der Eingeschulten sogar die Mehrheit. Im gesamten Freistaat wurden mit Bezug auf Einschulungen im laufenden Schuljahr 38.333 Schüler registriert, deren Muttersprache nicht [...]
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat heute den neuen Verfassungsschutzbericht für den Freistaat vorgestellt. Insbesondere beobachte der Verfassungsschutz einen wachsenden Antisemitismus „in allen extremistischen Szenen“ seit dem Überfall der Hamas auf Israel im vergangenen Oktober, sagte Herrmann. Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, erklärt dazu folgendes: „Der [...]
Heute wurde in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 durch Bundesinnenministerin Faeser vorgestellt. Wovor die AfD seit Jahren warnt, hat sich wieder bestätigt: Mit dem Anschwellen der illegalen Migration geht ein deutlicher Anstieg der Straftaten und Tatverdächtigen einher. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger liegt bundesweit bei ca. 41 Prozent. Besonders drastisch ist die Lage [...]
Innenminister Joachim Herrmann stellte heute die Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2023 vor. Bayern sei im Vergleich der Bundesländer „weiterhin ein besonders sicheres Land“, so Herrmann – obwohl die Anzahl der Straftaten im Vergleich zu 2022 um 2,4 Prozent angestiegen ist. Zu den vorgelegten Zahlen äußerte sich Richard Graupner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [...]
Nach dem gestrigen Asylgipfel mit den Ministerpräsidenten sagte Bundeskanzler Scholz, Deutschland sei bei der Migrationspolitik „auf einem guten Weg“. In den letzten Monaten seien „grundlegende Veränderungen“ angestoßen worden, aber man dürfe trotzdem nicht mit einem schnellen Rückgang der Asylbewerberzahlen rechnen. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt: „Wieder einmal [...]
Die AfD-Fraktion hat für die heutige Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung eingereicht. Darin fordert sie die Aufnahme eines Minarett-Verbots. Zur Begründung führt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, folgendes aus: „Die Errichtung von Minaretten gefährdet den historisch gewachsenen Charakter der bayerischen Ortsbilder. Zudem bringen sie nach islamischem Verständnis [...]
Nachdem das Verwaltungsgericht München den durch die Unterbringung von Asylbewerbern vollkommen überlasteten Gemeinden vor Augen geführt hat, dass sie ohne Rechtsfolgen die Aufnahme von Asylbewerbern ablehnen können, sieht die Bayerische Staatsregierung dennoch keinen Grund zum Handeln. Auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Rene Dierkes antwortete der bayerische Innenminister Joachim Herrmann, die von der Gemeinde Greiling geführte Klage [...]