Johannes Meier / Oskar Lipp: AfD fordert Abschaffung von drei Ministerien – Wir wollen Kompetenzen im Wirtschaftsministerium bündeln und 100 Millionen Euro einsparen!

Die AfD-Fraktion hat zum Haushalt 2026/2027 des Wirtschaftsministeriums differenzierte Änderungsanträge vorgelegt. Bewährte Programme wie Meister- und Digitalbonus, Existenzgründer- und Mittelstandsförderung sollen erhalten bleiben. Gleichzeitig fordert die AfD die Abschaffung von drei Staatsministerien (Digitales, Umwelt sowie Wissenschaft und Kunst) und die Bündelung zentraler Kompetenzen im Wirtschaftsministerium. Dadurch können kurzfristig rund 20 Millionen Euro jährlich und [...]

Redaktion2026-04-23T09:39:57+02:0023. April 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: EU stoppt Öl-Importverbot – AfD-Fraktion fordert vollständige Rückkehr zu günstiger Energieversorgung

Die Europäische Kommission hat das geplante vollständige Importverbot für russisches Öl, das bis April 2026 beschlossen werden sollte, auf unbestimmte Zeit verschoben. Hintergrund sind fehlende Mehrheiten im Rat sowie Widerstand einzelner Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarns und der Slowakei. Auslöser der Neubewertung ist die anhaltende Blockade der Straße von Hormus, die in den vergangenen Wochen zu [...]

Redaktion2026-04-20T11:36:55+02:0020. April 2026|

Oskar Lipp: Günstiges Erdgas für Bürger und Unternehmen sichern – Nein zu unsinnigen Sanktionen und überhöhten Steuern!

Die AfD-Fraktion hat bereits am 28. Oktober vergangenen Jahres im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Nein zum Kampf gegen das Erdgas – Versorgung der bayerischen Industrie, Wirtschaft und Haushalte mit günstigem Erdgas sicherstellen!“ eingebracht (Drs. 19/8673). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf allen Ebenen für die Aufhebung aller Sanktionen gegen [...]

Redaktion2026-04-16T13:55:03+02:0016. April 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: Aiwanger agiert als Subventions-Turbo der Windindustrie – Staatsregierung steigert EEG-Kosten für Steuerzahler um weitere 8 Milliarden Euro!

Der Bundesrat hat auf Initiative Bayerns einer zusätzlichen Sonderausschreibung für Windenergie an Land in Höhe von 5.000 Megawatt für 2026 zugestimmt. Zusammen mit dem regulären Ausschreibungsvolumen von 10.945 Megawatt ergibt sich damit für das laufende Jahr ein Gesamtvolumen von 15.945 Megawatt – eine Ausweitung um rund 45 Prozent. Die EEG-Förderung, ursprünglich als vorübergehende Anschubfinanzierung konzipiert, [...]

Redaktion2026-04-14T08:10:38+02:0014. April 2026|

Johannes Meier / Oskar Lipp: Millionenausgaben ohne messbaren Nutzen: AfD-Fraktion fordert Ende der bayerischen Auslandsrepräsentanzen

Eine aktuelle Antwort des Bayerischen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag offenbart gravierende Defizite bei Transparenz und Wirksamkeit der bayerischen Auslandsrepräsentanzen. Obwohl nur ein bis vier Beschäftigte pro Standort tätig sind, wurden von 2018 bis 2025 rund 136 Mio. Euro für Außenwirtschaftsförderung und Auslandsrepräsentanzen ausgegeben. Doch weder vollständige Kosten je Standort noch [...]

Redaktion2026-03-26T13:18:02+01:0026. März 2026|

Oskar Lipp / Florian Köhler / Johannes Meier: Grüne blockieren Sondersitzung zur drohenden Gaskrise: Brandmauer wichtiger als Bayerns Energieversorgungssicherheit

Bayerns Gasversorgung steuert auf eine dramatische Krise zu: Die bayerischen Gasspeicher sind mit nur noch 16 Prozent Füllstand historisch leer, die Schlüsselanlagen Breitbrunn mit 10 Prozent und Wolfersberg mit 3,6 Prozent fast vollständig entleert. Diese Werte liegen weit unter dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfüllstand von 40 Prozent. Gleichzeitig explodieren die Großhandelspreise für Gas seit Silvester 2025 [...]

Redaktion2026-03-05T12:59:38+01:005. März 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: Katastrophaler Gasmangel in Deutschland: Bayerns Gasspeicher besonders leer – AfD für Rückkehr zu Nordstream und Ausstieg aus der Energiewende

Der Füllstand der Gasspeicher in Deutschland beträgt derzeit 20,53 Prozent. In Bayern liegt er durchschnittlich nur bei rund 18 bis 19 Prozent – teilweise sogar noch deutlich weniger: Der Gasspeicher in Wolfersberg beispielsweise ist aktuell nur noch zu fünf Prozent gefüllt. Florian Köhler äußert sich dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie [...]

Redaktion2026-02-24T13:17:15+01:0024. Februar 2026|

Oskar Lipp / Franz Bergmüller: AfD wirkt! – CSU und Freie Wähler übernehmen AfD-Forderungen zu Modellregionen

Die bayerische Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern hat angekündigt, gemäß ihrem „Bayerischen Modellregionengesetz“ (BayMoG) in allen sieben Regierungsbezirken Regionen einzurichten, in denen Kommunen von bestimmten landesrechtlichen Vorschriften befristet freigestellt werden sollen. Ziel sei es, Bürokratie abzubauen, Verfahren zu beschleunigen und lokale Entscheidungsfreiheit zu stärken. Die Initiative, die ab Mitte Mai 2026 in Kraft treten [...]

Redaktion2026-02-19T14:09:15+01:0019. Februar 2026|

Oskar Lipp: Explodierende Preise, fast leere Speicher – Gasversorgung in Bayern droht zur Katastrophe zu werden!

Experten warnen vor ungewöhnlichen Entwicklungen auf dem Gasmarkt: Die erwarteten Preise für Sommer 2026 liegen derzeit höher als für den kommenden Winter – ein seltenes Phänomen, das auf die erwartete hohe Nachfrage bei der sommerlichen Befüllung der Speicher zurückgeht. Normalerweise profitieren Gashändler davon, im Sommer günstig einzukaufen und im Winter teurer zu verkaufen. Für Bayern [...]

Redaktion2026-02-13T11:32:36+01:0013. Februar 2026|

Florian Köhler / Richard Graupner / Oskar Lipp: Statt grüner Energiewende und linker Terroranschläge auf die Infrastruktur – AfD schafft sichere Energie!

Das Thema der Aktuellen Stunde der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der AfD-Fraktion „Energieversorgung sicherstellen – Sabotageakte abwehren – Deindustrialisierung stoppen“. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Vor unser aller Augen zerschellt die Lüge der Energiewende an der kalten Realität. Nicht ein ausländischer Lieferstopp [...]

Redaktion2026-02-06T14:42:40+01:006. Februar 2026|