Franz Schmid: „Staatsknete“ für linke NGOs – SPD und Grüne fürchten Aufklärung über Finanzierung ihrer Vorfeld-Organisationen wie der Teufel das Weihwasser!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben im Bayerischen Landtag einen Antrag eingebracht, in dem sie mehr Transparenz bei der finanziellen Förderung von Nichtregierungsorganisationen anmahnen. Bei den Grünen und der SPD löste diese Forderung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales Empörung aus: Sie sahen dadurch das zivilgesellschaftliche Engagement als gefährdet an. Franz Schmid äußert [...]

Redaktion2026-03-18T08:11:50+01:0018. März 2026|

Oskar Lipp / Franz Schmid: Wohlstand entsteht durch wertschöpfende Arbeit, nicht auf Kommando – Höherer Mindestlohn bedeutet mehr Armut!

Der gesetzliche Mindestlohn wird in zwei Schritten angehoben. Zunächst steigt er zum Beginn des neuen Jahres von 12,82 Euro auf 13,90 Euro, Anfang 2027 sogar auf 14,60 Euro. Rund sechs Millionen Arbeitnehmer beziehen derzeit Mindestlohn; in Bayern sind es rund 994.000 Menschen. Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt [...]

Redaktion2025-10-30T11:24:26+01:0030. Oktober 2025|

Franz Schmid: Steigende Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel in Bayern – Wir setzen nicht auf Migration, sondern auf die Qualifikation unserer Jugend!

Ein aktueller Bericht der Staatsregierung zur Lage am Arbeitsmarkt zeigt, dass die Arbeitslosigkeit in Bayern explodiert. Aktuell sind 326.947 Personen in Bayern arbeitslos, was einen Anstieg von 9,1 Prozent im Vergleich zu August 2024 bedeutet. Seit Jahresbeginn 2025 wurden lediglich 167.606 neue Stellen gemeldet, was einem Rückgang von 8,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. [...]

Redaktion2025-09-29T09:48:36+02:0029. September 2025|

Katrin Ebner-Steiner / Franz Schmid: 326.512 Menschen sind in Bayern ohne Job – Drastischer Anstieg der Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr!

Die Arbeitslosenquote in Bayern verharrt auf hohem Niveau: Im Februar waren 326.512 Menschen arbeitslos. Das teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit heute in Nürnberg mit. Damit liegt die Arbeitslosenquote im Freistaat wie schon im Januar bei 4,2 Prozent. Im Februar vergangenen Jahres waren noch 32.362 Menschen weniger ohne Job. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2025-02-28T15:40:08+01:0028. Februar 2025|

Elena Roon: AfD schlägt Bonussystem vor – Wir wollen mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringen!

In Bayern erfüllen nur rund 37 Prozent der privaten und 63 Prozent der öffentlichen Arbeitgeber die gesetzliche Vorgabe, mindestens 5 Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Stattdessen zahlen viele Unternehmen die Ausgleichsabgabe, obwohl sie die Einstellung von Menschen mit Behinderung mehrheitlich positiv bewerten. Insgesamt hat sich der Arbeitsmarkt für Schwerbehinderte in den letzten [...]

Redaktion2025-01-27T15:17:21+01:0027. Januar 2025|

Oskar Lipp / Johannes Meier: Zahl der Firmenpleiten explodiert – Wir brauchen einen Neustart nach dem Vorbild von Milei, Trump und Musk!

Die Zahl der Insolvenzen stieg im Oktober um 22,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dies teilte das Statistische Bundesamt heute mit. Die Zunahme der Insolvenzen lag damit wieder deutlich im zweistelligen Bereich, wie fast jeden Monat seit Juni 2023. Der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, kommentiert das wie folgt: [...]

Redaktion2024-11-21T13:11:19+01:0021. November 2024|

Franz Schmid: Duldet die Arbeitsagentur Betrug bei Sozialleistungen? – Kinderzuschlag wird oft ohne korrekte Prüfung bewilligt!

Bedürftigen Familien kann zusätzlich zum Kindergeld ein Kinderzuschlag ausgezahlt werden. Dessen Höhe beträgt pro Kind maximal 292 Euro. Da die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit durch die Vielzahl von Anträgen überlastet sind, werden diese oft kaum noch richtig geprüft und die Gelder im Sinne einer „positiven Bewilligungsmentalität“ ausgezahlt. Mitarbeiter sehen sich gedrängt, selbst dann [...]

Redaktion2024-10-14T16:53:59+02:0014. Oktober 2024|

Franz Schmid: Immer mehr Arbeitslose in Bayern – Wir brauchen ein starkes Konjunkturpaket und Remigration!

Insgesamt sind derzeit 293.493 Menschen in Bayern arbeitslos gemeldet. Zwar ist zum Vormonat ein kleiner Rückgang der Arbeitslosenzahlen zu erkennen; dieser ist jedoch vor allem auf den Beginn des Ausbildungsjahres zurückzuführen. Im Jahresvergleich zeigt sich eine deutliche Zunahme von 32.505 Personen (+12,5 Prozent), insbesondere in der Arbeitslosenversicherung mit einem Anstieg von 18,2 Prozent. Für Franz [...]

Redaktion2024-09-30T14:23:03+02:0030. September 2024|

Andreas Winhart / Johannes Meier: Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung! – Keine Bevorzugung ausländischer Arbeitskräfte!

Die Bundesregierung plant, Steuererleichterungen für ausländische Arbeitskräfte einzuführen. In den ersten drei Jahren nach ihrer Einwanderung sollen 30, 20 und 10 Prozent ihres Bruttolohns steuerfrei sein. Die AfD-Fraktion hat dieses Thema in ihrer heutigen Aktuellen Stunde unter dem Titel „Steuergerechtigkeit statt Inländerdiskriminierung – keine Privilegien für ausländische Arbeitskräfte“ im Plenum zur Sprache gebracht. Der finanz- [...]

Redaktion2024-07-17T15:19:53+02:0016. Juli 2024|

Katrin Ebner-Steiner: Arbeitslosigkeit in Bayern deutlich gestiegen – AfD fordert Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft!

Die sonst übliche Frühjahrsbelebung hat sich im April in Bayern kaum auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um rund 22.500 Personen bzw. 9,0 Prozent. Ein besonders hoher Zuwachs von rund 10.000 Personen bzw. 10,2 Prozent ist bei ausländischen Arbeitslosen zu verzeichnen. Deren Gesamtzahl liegt derzeit bei rund 107.600 Personen. [...]

Redaktion2024-05-09T00:01:34+02:0030. April 2024|