Oskar Lipp / Johannes Meier: LfA-Förderung: 824 Millionen Euro Investitionen – Aber nur 14 neue Arbeitsplätze!

Die Antwort der Bayerischen Staatsregierung vom 3. November 2026 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion wirft erhebliche Fragen zur 2024 von Ministerpräsident Markus Söder angekündigten und vom Wirtschaftsministerium unterstützten Neuausrichtung der LfA Förderbank Bayern zur Mittelstands- und Transformationsbank auf. Zwischen 2024 und Mitte 2026 wurden beim Energiekredit Regenerativ Investitionen von 824,5 Millionen Euro unterstützt, denen lediglich [...]

2026-11-10T13:24:35+01:0010. November 2026|

Oskar Lipp: Söder posiert am Golf mit Kamelen und Falken – Währenddessen bricht die bayerische Automobilindustrie zusammen!

Die deutsche Automobilbranche befindet sich in einer Dauerkrise. Bei Audi brach der Gewinn im dritten Quartal 2026 um 87 Prozent ein. Das Unternehmen plant massive Einschnitte über die bereits angekündigten 4.500 Stellenstreichungen hinaus. BMW musste seine Prognose für 2026 nach unten korrigieren und wird den Personalabbau beschleunigen. Schaeffler wird fast 3.500 Stellen abbauen, davon 2.660 [...]

2026-11-04T16:23:22+01:004. November 2026|

Gerd Mannes / Oskar Lipp: CO₂-Abgaben treiben Bayerns Industrie in die Pleite – AfD fordert Abschaffung des Emissionshandels!

Der traditionsreiche Pappenhersteller Tullau Pappen hat Ende Oktober seine Werke in Baden-Württemberg und im bayerischen Halblech-Trauchgau geschlossen. Über 90 Beschäftigte verlieren ihre Arbeitsplätze. Laut einem Bericht von Tichys Einblick vom 30. Oktober 2026 erschwerten neben hohen Energie- und Produktionskosten insbesondere CO₂-Zertifikatspflichten im hohen sechsstelligen Eurobereich die Rettung des insolventen Unternehmens. Die Deutsche Emissionshandelsstelle beansprucht eine [...]

2026-11-03T17:27:42+01:003. November 2026|

Oskar Lipp: Steuern und Bürokratiewahn vertreiben unsere Unternehmen: Audi macht alles richtig – Schuld hat die leistungsfeindliche Politik!

Die Ankündigung von Audi-CEO Gernot Döllner, im US-Bundesstaat Georgia ein neues Werk zu errichten, stößt bei Gewerkschaftern und Politikern in Deutschland auf scharfe Kritik. So warf IG-Metall-Chefin Christiane Benner dem Konzernchef vor, er habe sich zu einer „Marionette“ Trumps machen lassen. Und der Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano forderte sogar den Rücktritt Döllners. Der industrie- und [...]

2026-10-29T08:23:43+01:0027. Oktober 2026|

Oskar Lipp: Ohne Wirtschaft keine Kultur – Politik von Merz und Söder zwingt Audi zu drastischen Streichungen beim Sponsoring!

Die Audi-Krise erreicht nun auch das Sponsoring: Der Automobilkonzern hat angekündigt, seine Förderung zahlreicher Kultur- und Sportveranstaltungen einzustellen. In Ingolstadt werden die Weihnachtskonzerte 2026 und 2027, die Konzertreihe „Jazz am Audi Forum“ sowie die Audi-Jugendchorakademie gestrichen. Die Audi-Sommerkonzerte werden 2027 ausgesetzt. Auch die Partnerschaft mit der Kammerphilharmonie Ingolstadt wird nicht fortgesetzt. Zudem werden das Sponsoring [...]

2026-10-23T08:57:51+02:0023. Oktober 2026|

Oskar Lipp / Dieter Arnold: KNDS soll Staatskonzern werden – AfD-Forderungen bestätigen sich, doch CSU und Freie Wähler lehnten unseren Antrag ab!

Nach Handelsblatt-Recherchen erwägt die Bundesregierung, sämtliche deutschen Anteile (50 Prozent) am Rüstungskonzern KNDS zu übernehmen. Damit zeichnet sich genau jene strategische Absicherung deutscher Interessen ab, die die AfD-Fraktion bereits im Juni 2026 gefordert hatte (Drs. 19/12251). Doch CSU und Freie Wähler lehnten unseren Antrag am 9. Juli im Wirtschaftsausschuss und am 30. September im Plenum [...]

2026-10-20T11:42:16+02:0020. Oktober 2026|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Gasspeicher vor dem Aus: Staatsregierung hat keinen Übergangsplan für Breitbrunn und Wolfersberg!

Die Bayerische Staatsregierung plant trotz drohender Stilllegung der Gasspeicher Breitbrunn und Wolfersberg keine eigenen Übergangs-, Finanzierungs- oder Sicherungsmaßnahmen. Das bestätigt ihre Antwort vom 29. September 2026 auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion. Beide Speicher vereinen 49,3 Prozent der bayerischen Speicherkapazität. Die beantragten Stilllegungstermine sind der 31. März und 1. April 2027, während die nationale Gasreserve [...]

2026-10-19T14:57:50+02:0019. Oktober 2026|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Aiwangers Rechenzentrums-Aktionsplan: Große Versprechen, keine messbaren Ziele!

Der von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) im Oktober 2025 vorgestellte Bayerische Aktionsplan für Rechenzentren bleibt ohne quantitative Ziele, verbindliche Fristen und messbare Erfolgskriterien. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung vom 6. Oktober 2026 auf eine AfD-Anfrage hervor. Das Wirtschaftsministerium führt kein eigenes Bestandsmonitoring. Von rund 115 Anfragen, Beratungen und Standortgesprächen gelten lediglich 15 [...]

2026-10-19T14:32:13+02:0019. Oktober 2026|

Martin Böhm / Oskar Lipp: Söder und Aiwanger kopieren die AfD beim Verbrenner-Aus – Aber sie handeln nicht!

Die Staatsregierung hat auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Böhm zum Plenum mitgeteilt, dass sie seit dem 30. August 2026 keine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Verbrenner-Aus eingebracht hat. Ministerpräsident Söder hatte am 30. August in der Bild-Zeitung ein „echtes Aus vom Verbrenner-Aus“ gefordert. Wirtschaftsminister Aiwanger schloss sich am 1. September an. Am 17. September [...]

2026-10-07T13:44:19+02:007. Oktober 2026|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Interfraktionelles Treffen in Wien – AfD und FPÖ vertiefen wirtschafts- und energiepolitische Zusammenarbeit

Am 2. und 3. Oktober 2026 haben sich Abgeordnete von AfD und FPÖ im österreichischen Parlament bei ihrem zweiten interfraktionellen Treffen über wirtschafts- und energiepolitische Themen ausgetauscht. Weitere Schwerpunkte waren Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit. Nach dem Auftakttreffen im vergangenen Jahr in München lud diesmal die FPÖ nach Wien ein. Auf dem Programm standen Beiträge von Nationalratspräsident [...]

2026-10-06T10:39:18+02:006. Oktober 2026|
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