Oskar Lipp / Florian Köhler: Seit 1. Januar 2026 gilt der Klima-Zoll – AfD bringt Antrag zur Abschaffung des CBAM in den Bayerischen Landtag ein

Seit dem 1. Januar 2026 erhebt die EU den „Carbon Border Adjustment Mechanism“ (CBAM), einen CO₂-Grenzausgleich, der Importe energieintensiver Produkte wie Stahl, Aluminium, Zement, Düngemittel, Strom und Wasserstoff mit Abgaben belegt. Aus dem bisherigen Berichtsregime ist ein „Klima-Zoll“ geworden. Unternehmen müssen für jede Lieferung Emissionsdaten melden und CO₂-Zertifikate auf Basis des EU-Emissionshandels kaufen. Die AfD-Fraktion [...]

2026-01-19T12:13:24+01:0019. Januar 2026|

Oskar Lipp: AfD wirkt! Wir haben die Steuergeld-Verschwendung aufgedeckt – Staatsregierung streicht Ludwig-Erhard-Gipfel die Finanzierung!

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat angekündigt, den Ludwig-Erhard-Gipfel in diesem Jahr nicht mehr finanziell zu fördern. Damit setzt die Staatsregierung eine wichtige Forderung der bayerischen AfD-Fraktion um. Oskar Lipp erklärt dazu als wirtschafts- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die Staatsregierung ist eingeknickt. Der Druck der AfD und der kritischen Öffentlichkeit war im [...]

2026-01-15T17:54:12+01:0015. Januar 2026|

Oskar Lipp: BDI-Chef schlägt Alarm: Unternehmer von Bundesregierung „maßlos enttäuscht“ – Nur die AfD rettet Deutschland!

Deutschlands Unternehmer sind mit der Bundesregierung äußerst unzufrieden. Laut dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, ist die Stimmung in der Wirtschaft „extrem negativ, teils regelrecht aggressiv“. Derzeit erlebten wir die „schwerste Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik“. In den Unternehmen sei man von der Regierung „so maßlos enttäuscht, wie ich es noch nie [...]

2025-12-18T10:08:57+01:0018. Dezember 2025|

Oskar Lipp: 23.900 Firmenpleiten: Elf-Jahres-Hoch – Nur die AfD senkt Steuern und rettet unseren Mittelstand!

Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform meldete für dieses Jahr 23.900 Firmenpleiten in Deutschland. Das sind 8,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit hat die Zahl der Unternehmensinsolvenzen den höchsten Stand seit elf Jahren erreicht. Die Forderungsausfälle schätzt Creditreform auf rund 57 Milliarden Euro. Die Zahl der akut bedrohten oder bereits weggefallenen Arbeitsplätze lag 2025 bei rund 285.000. [...]

2025-12-08T16:51:55+01:008. Dezember 2025|

Oskar Lipp: Sachverständige zerlegen Söders „Modernisierungsgesetz“ – AfD warnt vor systematischer Entmündigung von Bürgern und Gemeinden

Am 4. Dezember 2025 fand im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung eine Sachverständigenanhörung zum Entwurf des Vierten Modernisierungsgesetzes Bayern statt. Mehrere Experten, darunter Dr. Wolfgang Maison, Gründer und Sprecher der Bürgervereinigung „Windradfreies Oberland“, äußerten deutliche Kritik an den vorgesehenen Änderungen des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, die Mitspracherechte und Abwehrmöglichkeiten von Bürgern, Gemeinden und Initiativen [...]

2025-12-08T09:16:20+01:008. Dezember 2025|

Oskar Lipp: Vorstand der Familienunternehmer knickt nach linkem Druck ein – AfD bleibt als Partei des Mittelstands in gutem Kontakt mit unserer Wirtschaft!

„Die Familienunternehmer“ haben ihre Ankündigung, mit der AfD in Zukunft einen Austausch zu führen, zurückgenommen. Die Präsidentin des Verbandes, Marie-Christine Ostermann, teilte mit, die Einladung des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm zu einem Parlamentarischen Abend sei ein „Fehler“ gewesen. Holm ist Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern im kommenden Jahr. Nach der Bekanntgabe der „Familienunternehmer“, [...]

2025-12-01T15:37:51+01:001. Dezember 2025|

Oskar Lipp: Bayerischer Verfassungsorden für Frau Weimer! – Will sich Ilse Aigner die Unterstützung der Weimer Media Group für ihre Präsidentschaftskandidatur sichern?

Im Dezember wird Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner der Ehefrau von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, Christiane Goetz-Weimer, den Bayerischen Verfassungsorden verleihen. Der Grund für die Ehrung ist die Durchführung des Ludwig-Erhard-Gipfels. Das Ehepaar Weimer ist jedoch vor allem durch sein dubioses Geschäftsgebaren aufgefallen: Ihrer Weimer Media Group werden massive Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Zudem wurde berichtet, dass die Firma [...]

2025-11-20T14:03:35+01:0020. November 2025|

Oskar Lipp: Ludwig-Erhard-Gipfel möglicherweise vor dem Aus – Zieht sich die Staatsregierung von Weimers Lobby-Veranstaltung zurück?

Nach der Kritik unabhängiger Medien sowie der AfD am Geschäftsgebaren der Weimer Media Group von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird der Ludwig-Erhard-Gipfel in seiner geplanten Form womöglich nicht stattfinden. Bislang war für das exklusive Treffen im kommenden Jahr die Teilnahme des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der Landtagspräsidentin Ilse Aigner, des Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger sowie weiterer Mitglieder [...]

2025-11-19T16:18:41+01:0019. November 2025|

Oskar Lipp: Skandal-Unternehmen von Staatsminister Weimer verkauft Kontakte zu Lobbyisten – Neuer Amigo-Sumpf von CSU und Freien Wählern?

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist gemeinsam mit seiner Frau Eigentümer der Weimer Media Group, die Wirtschaftsvertretern laut eigener Werbung „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ verkauft. Die Preise für den exklusiven Zugang zu Spitzenpolitikern liegen bei bis zu 80.000 Euro. Einmal im Jahr richtet das Unternehmen den Ludwig-Erhard-Gipfel aus, dessen Schirmherr Markus Söder ist. Im August [...]

2025-11-18T13:39:46+01:0018. November 2025|

Dieter Arnold / Oskar Lipp: Keine Luftschutzbunker in Bayern verfügbar – Staatsregierung versagt beim Schutz der Bevölkerung!

Nach monatelangem Warten hat die Bayerische Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion zum Zustand der Luftschutzbunker in Bayern endlich reagiert. Die Antwort offenbart ein erschütterndes Staatsversagen: Von 150 Schutzräumen im Freistaat ist keiner funktionsfähig; Investitionen oder Reaktivierungsprojekte existieren nicht, und Übungen oder Notfallpläne wurden schon vor Jahren eingestellt. In München bestehen nur noch 16 [...]

2025-11-15T11:08:42+01:0015. November 2025|
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