Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sprach in seiner heutigen Regierungserklärung über das Thema „Firmengründer und -übernehmer sind der Motor unseres Wohlstands“. Oskar Lipp erklärt dazu als wirtschafts- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Im vergangenen Jahr wurden in Bayern weitaus mehr Betriebe liquidiert als gegründet. Vor allem technologieintensive Gründungen gehen zurück, und forschungsintensive Branchen [...]

Die Rentenkommission empfiehlt tiefe Einschnitte bei geringfügig Beschäftigten und Selbstständigen: Minijobs sollen ihren steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sonderstatus weitgehend verlieren, neu begonnene selbstständige Tätigkeiten verpflichtend in die gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden. Oskar Lipp, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt: „Diese Vorschläge treffen genau die Falschen: kleine Betriebe, Selbstständige und Menschen, die sich etwas dazuverdienen [...]

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat sich am Freitag auf einer Pressekonferenz mit dem Landesvorsitzenden des DGB Bayern, Bernhard Stiedl, und dem Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), Bertram Brossardt, zur Zukunft des Wirtschaftsstandorts Bayern geäußert. Dabei betonte er den Einsatz der Staatsregierung für bezahlbare Energie. Zu diesem Zweck würde sie „die Erneuerbaren pushen“. [...]