Oskar Lipp: Söders „Modernisierungsprogramm“ ist eine Luftnummer – Nur mit der AfD gibt es Bürokratie-Abbau und Steuersenkungen!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung vom 13. Juni 2024 ein vermeintliches „Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030“ vorgestellt. Dieses solle „über 50 Neuerungen und 100 Maßnahmen zur Entbürokratisierung“ enthalten. Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Oskar Lipp ergab jedoch, dass die Staatsregierung keinerlei konkrete Maßnahmen ausgearbeitet hat. Oskar Lipp äußert sich dazu als wirtschaftspolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-06-21T19:16:03+02:0021. Juni 2024|

Oskar Lipp: Schluss mit grüner Deindustrialisierung und neuen Schuldenbergen! – CSU lobt AfD-nahen Star-Ökonom

In einer Sachverständigenanhörung am gestrigen Donnerstag im Bayerischen Landtag zum Thema „Wirtschafts- und energiepolitische Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts“ wurden die Subventionen im Rahmen des Klima- und Transformationsfonds (KTF) diskutiert. Dabei kritisierten Wissenschaftler, Unternehmer und von der AfD eingeladene Experten die schuldenfinanzierte „grüne Transformation“. Für die AfD-Fraktion nahmen Oskar Lipp, Florian Köhler und Johannes Meier aus [...]

Redaktion2024-06-21T18:06:31+02:0021. Juni 2024|

Oskar Lipp: CSU und Manfred Weber befürworten den Green Deal – Niemand braucht eine Scheinkonkurrenz zur grünen Klima-Missionierung

Die CSU und ihr stellvertretender Parteivorsitzender Manfred Weber haben sich am 15. Mai 2024 auf der Münchner IFAT-Messe (Weltleitmesse für Umwelttechnologien) klar für den Green Deal der EU ausgesprochen. Weber betonte sogar, dass die EU den Rest der Welt von ihrem Weg überzeugen müsse. Dieser Weg beinhaltet die Dekarbonisierung, CO2-Bepreisung und das Narrativ vom „gefährlichen [...]

Redaktion2024-05-23T12:53:52+02:0023. Mai 2024|

Oskar Lipp: Staatsregierung ist blind gegenüber Auswirkungen von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen – Nur die AfD schützt Bayerns Landschaften!

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde ein Antrag der AfD mit dem Titel „Landwirtschaftliche Produktionsbedingungen im Blick behalten: Datenbank zu Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV) auf landwirtschaftlichen Flächen erstellen“ von den Altparteien abgelehnt. Ziel der AfD war es, die Flächenkonkurrenz von FFPV und landwirtschaftlichen Flächen zu ermitteln. Oskar Lipp, Mitglied des Landwirtschaftsausschusses sowie industrie- und wirtschaftspolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-05-09T00:12:03+02:0024. April 2024|

Oskar Lipp: Grünflation stoppen! – CO2-Abgabe abschaffen!

Die AfD-Fraktion hat in der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ihren Antrag mit dem Titel „Grünflation stoppen: CO2-Abgabe abschaffen!“ (Drs. 19/203) vorgestellt. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für die Abschaffung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) einzusetzen. Zur Begründung führt der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, Folgendes aus: [...]

Redaktion2024-05-09T00:22:59+02:0010. April 2024|

Oskar Lipp / Johannes Meier: Nur die AfD steht für Soziale Marktwirtschaft – Von staatlichem Fördergeld abhängige Planwirtschaftsvertreter lassen sich als Stimmungsmacher gegen die AfD vorführen

Derzeit verbreiten verschiedene Wirtschaftsfunktionäre Unterstellungen, Diffamierungen und teilweise auch Lügen bezüglich der AfD. So propagiert Infineon-Chef Jochen Hanebeck aktuell die haltlose Behauptung, die AfD wäre ein Standortrisiko für Deutschland. Sein in Bayern ansässiges Unternehmen wurde von Planwirtschaftsminister Habeck mit fünf Milliarden Euro Steuergeld beglückt, um in Dresden ein Halbleiterwerk zu bauen. Die AfD-Fraktion im Bayerischen [...]

Redaktion2024-01-18T15:10:35+01:0018. Januar 2024|

Oskar Lipp: Staatsregierung für Deindustrialisierung mitverantwortlich – Unsere Wirtschaft braucht dringend eine Entzugskur von sozialistischen Subventionen!

In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags sprach der AfD-Abgeordnete Oskar Lipp zum Dringlichkeitsantrag „Stromintensive Betriebe entlasten – Berlin muss seine Versprechen halten!“ von CSU und Freien Wählern. Dabei hob er die Mittäterschaft der Staatsregierung bei der Deindustrialisierung Deutschlands und der Verarmung deutscher Haushalte hervor. Zur Begründung führt Oskar Lipp folgendes aus: „Nur durch [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-01T16:17:45+01:001. Dezember 2023|

Oskar Lipp: Ghost-Fahrradproduktion wandert ab – Der Ausverkauf des Deutschen Mittelstands muss endlich gestoppt werden!

Die Ghost-Fahrradproduktion soll aus Waldsassen ins Ausland verlagert werden. Dies markiert einen besorgniserregenden Trend im deutschen Mittelstand. Die Entscheidung der Accell-Group unterstreicht die ernste Lage der deutschen Wirtschaft: zunehmende Abwanderung von Arbeitsplätzen und sinkende Wettbewerbsfähigkeit, so der AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Lipp. Lipp führt dazu weiter aus: "Die Entscheidung, eine traditionsreiche Marke wie Ghost ins Ausland [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-24T15:55:19+01:0023. November 2023|

Gerd Mannes: Regierungschaos kostet die Wirtschaft Milliarden – Und Habeck empfiehlt Unternehmen, nicht mehr zu produzieren!

Laut monatlichem Bericht des Statistischen Bundesamtes hat sich die industrielle Auftragslage im August zum sechsten Mal in Folge verschlechtert. Die Geschäftserwartungen des verarbeitenden Gewerbes sind fast so niedrig wie zum schlimmsten Zeitpunkt der Corona-Krise, teilte das ifo Institut mit. Der stellvertretende Vorsitzende und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, erklärt dazu: „Seit [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2022-09-07T14:34:50+02:007. September 2022|

Staatsregierung verschläft Zukunftstrends beim potenziellen Milliardenmarkt „Virtuelle Realität“

Gemäß einer Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf die schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Gerd Mannes wurde der Bereich „Virtuelle Realität“ von der Staatsregierung seit 2017 insgesamt mit nur 434.000 Euro direkt gefördert. Laut einer Studie von Allied Market Research lag der globale Markt 2017 im Bereich Augmented und Virtual Reality 2017 bei etwa 10 Milliarden [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2019-11-04T23:02:04+01:004. November 2019|