Jörg Baumann / Christoph Maier: Mörder des 14-Jährigen in Memmingen war polizeibekannter Migrant – Die Verantwortung trägt die Politik, die noch immer die illegale Masseneinwanderung duldet!

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Memmingen ist der Tatverdächtige, der gestern nach Schüssen von Polizeibeamten im Krankenhaus verstarb, in Abu Qash im Westjordanland geboren. Der 37-Jährige war in Memmingen polizeibekannt, belästigte wiederholt Jugendliche und sorgte bei vielen Eltern für Beunruhigung. Er wurde in Deutschland bereits zweimal rechtskräftig verurteilt: 2021 wegen Sachbeschädigung und 2026 wegen unerlaubten Aufenthalts [...]

Redaktion2026-05-06T13:18:43+02:006. Mai 2026|

Christoph Maier: Fälschung von Sprachzertifikaten bei Einbürgerung verhindern! – AfD unterstützt Regierungskoalition und fordert Überprüfung aller Einbürgerungen seit 2016

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben im Bayerischen Landtag zwei Anträge zur Verhinderung von Betrug bei Einbürgerungsverfahren eingebracht. In dem ersten zum Thema „Fälschungssicherheit von Zertifikaten im Einbürgerungsverfahren sicherstellen“ (Drs. 19/8929) fordern sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Maßnahmen ergriffen werden, um Sprach- und Einbürgerungstestzertifikate fälschungssicher zu machen. Der [...]

Redaktion2026-04-30T12:12:14+02:0030. April 2026|

Christoph Maier: Mutige Bürger und AfD verhindern neue Asylunterkünfte im Landkreis Unterallgäu – Jetzt müssen auch die bestehenden, ungenutzten Einrichtungen geräumt werden!

Die AfD-Fraktion hat die Bayerische Staatsregierung in ihrem Antrag „Verzicht auf neue Asylunterkünfte und Auflösung bestehender Mietverträge!“ (Drs. 19/7627) aufgefordert, die Regierung von Schwaben anzuweisen, im Landkreis Unterallgäu keine weiteren Asylunterkünfte anzumieten. Der Antrag war, auch dank des Einsatzes zahlreicher Bürger vor Ort, erfolgreich. Darüber hinaus sind bestehende Mietverträge im Hinblick auf den tatsächlichen Bedarf [...]

Redaktion2026-04-16T15:30:04+02:0016. April 2026|

Christoph Maier: In Bayern scheitern mehr Abschiebungen als erfolgreich durchgeführt werden – Unsere Polizei braucht eine Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe (AFA)

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, hat die Staatsregierung in einer Anfrage zum Plenum gefragt, wie viele Abschiebungen 2025 in Bayern geplant waren, wie viele davon nicht durchgeführt werden konnten und aus welchen Gründen sie scheiterten. Laut der Antwort von Staatsminister Joachim Herrmann haben bayerische Ausländerbehörden im vergangenen Jahr 3.649 Rückführungen [...]

Redaktion2026-02-13T08:37:05+01:0013. Februar 2026|

Andreas Jurca: Remigration schnell und günstig durchführen – AfD fordert Kosten-Prüfung für bayerische Abschiebeflieger!

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur „Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer bayerischen Abschiebeflotte“ im Landtag eingebracht (Drs. 19/7523). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Anschaffung sowie der Betrieb eines oder mehrerer Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen durch den Freistaat ökonomisch sinnvoll ist. Andreas Jurca erklärt dazu als [...]

Redaktion2026-02-12T08:37:58+01:0012. Februar 2026|

Katrin Ebner-Steiner / Benjamin Nolte: Heizungszwang und Massen-Einwanderung: Altparteien machen Wohnen unbezahlbar – Nur Remigration schafft Wohnraum für unsere Bürger!

Das Thema der Aktuellen Stunde in der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Preise runter, Leben rein: Mehr Wohneigentum. Weniger Mietkosten. Günstiger bauen.“ Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu Folgendes: „Dass die Grünen dieses Thema vorschlagen, ist wohl ein vorgezogener Faschingsscherz. Denn der [...]

Redaktion2026-02-10T15:39:23+01:0010. Februar 2026|

Christoph Maier: „Abschiebeflüge“ und „Ausreisezentren“: CSU übernimmt AfD-Forderungen – Aber nur die AfD sorgt wirklich für Remigration!

Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat eine „Abschiebeoffensive“ gefordert. In einem Positionspapier zu ihrer Klausur am 6. Januar schlug sie vor, nicht aufenthaltsberechtigte Migranten mit Linienflügen außer Landes zu bringen. Dies soll insbesondere Syrer betreffen, deren Schutzgrund mit dem Ende des Bürgerkriegs entfallen ist. Um deren Remigration umzusetzen, sollten bundesweit Ausreisezentren sowie ein Abschiebeterminal am [...]

Redaktion2026-01-05T15:16:37+01:005. Januar 2026|

Christoph Maier: Ermittlungen im Landratsamt Unterallgäu – Hat eine Ausländerin im Ausländeramt illegal Aufenthaltstitel an Ausländer vergeben?

Das Landratsamt Unterallgäu hat festgestellt, dass in seinem Ausländeramt Aufenthaltstitel vergeben wurden, obwohl die rechtlichen Voraussetzungen offenbar nicht vorlagen. Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Falschbeurkundung nahm die Kriminalpolizeiinspektion Memmingen Ermittlungen gegen eine kroatische Mitarbeiterin der Behörde auf. Sowohl am Arbeitsplatz als auch in der Wohnung der Verwaltungsangestellten erfolgten Durchsuchungen. Zudem wurde ein Haftbefehl gegen [...]

Redaktion2025-12-31T12:36:21+01:0031. Dezember 2025|

Katrin Ebner-Steiner / Richard Graupner: Islamistischer Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt in Niederbayern knapp verhindert! – Planung ging offenbar von einem Moschee-Verein aus

In Niederbayern wurde ein islamistischer Terroranschlag möglicherweise nur knapp verhindert: Bereits am Freitag hatte die Polizei drei Marokkaner, einen Syrer und einen Ägypter festgenommen. Sie hatten vor, auf einem Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau möglichst viele Menschen mit einem Fahrzeug zu töten oder zu verletzen. Laut Medienberichten soll der Anstifter Imam an einer Moschee sein. Die [...]

Redaktion2025-12-14T15:43:07+01:0014. Dezember 2025|

Christoph Maier: Söder redet von Abschiebe-Terminal, aber es gibt keinen Zeitplan – Nur die AfD lässt die Flieger starten!

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat wieder einmal den Bau eines Abschiebe-Terminals am Münchner Flughafen angekündigt. Laut früherer Versprechungen soll es eigentlich 2027 in Betrieb gehen. Ein Flughafensprecher teilte jedoch mit, dass „derzeit keine näheren Zeitangaben gemacht werden“ können. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, kommentiert dies als remigrationspolitischer Sprecher wie [...]

Redaktion2025-12-03T12:22:55+01:003. Dezember 2025|