Katrin Ebner-Steiner / Ulrich Singer: Keine echte Reform, nur Wahlkampf-Show und neue Belastungen – Merz und Söder haben abgewirtschaftet, nur die AfD wird Deutschland retten!

Die Bundesregierung hat heute ihr angekündigtes Reformpaket vorgestellt. Statt eines echten Befreiungsschlags für Bürger, Mittelstand und Leistungsträger präsentiert die schwarz-rote Koalition nur halbherzige Maßnahmen, neue Belastungen und weitere finanzielle Zumutungen. Was als große Reform angekündigt wurde, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als bloße Wahlkampfveranstaltung mit unverbindlichen Wünschen und vagen Projektideen. Zu keiner dieser Maßnahmen liegen [...]

Redaktion2026-07-02T14:47:03+02:002. Juli 2026|

Katrin Ebner-Steiner / Ulrich Singer: Kein Geld mehr für Renten, aber die Massen-Einwanderung geht weiter – Unsere Bürger sollen noch länger arbeiten!

Bundeskanzler Merz hat angekündigt, die Reform-Vorschläge der Rentenkommission zu übernehmen. Unter anderem soll die Regelaltersgrenze angehoben werden. Zudem sollen auch Selbstständige, Beamte und Abgeordnete künftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt: „Die sogenannte Rentenreform geht zu Lasten der Jugend und aller arbeitenden Bürger: Sie sollen noch höhere [...]

Redaktion2026-06-23T17:20:24+02:0023. Juni 2026|

Ulrich Singer: Woke Agenda statt Politik für Bayerns Familien – Staatsregierung will „Aktionsplan QUEER“ umsetzen!

Der Ministerrat hat heute die „Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung“ beschlossen. Zu dieser gehört auch der „Aktionsplan QUEER“ der Bayerischen Staatsregierung. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, erklärt dazu: „Markus Söder spielt vor Wahlen gerne den Konservativen, doch danach setzt er eine linke Gesellschaftspolitik um. Er dreht sein Mäntelchen immer [...]

Redaktion2026-06-17T11:34:14+02:0017. Juni 2026|

Katrin Ebner-Steiner / Ulrich Singer: Verzweifelter Söder stemmt sich gegen drohendes Karriere-Ende – Die Bürger wollen keine neuen PR-Aktionen, sondern eine andere Politik!

Markus Söder hat nach einer Krisensitzung des CSU-Vorstands einen Zehn-Punkte-Plan angekündigt. Unter anderem soll die Grundsatzkommission wiederbelebt werden; es soll einen außenpolitischen Kongress, Basis-Konferenzen, ein Hightech-Forum und eine Vorstandsklausur als „Denkwerkstatt“ geben. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu: „Bei der CSU liegen die Nerven blank. Söder ist seit seinem Negativ-Rekord [...]

Redaktion2026-06-16T15:40:58+02:0016. Juni 2026|

Ulrich Singer: AfD-Friedenspolitik statt CSU-Kriegsspiele: Deutschland wieder verteidigungsfähig machen – keine EU-Armee!

Der EVP-Chef und CSU-Vizevorsitzende Manfred Weber hat die Zustände innerhalb der CSU in einem „Pfingstbrief“ scharf kritisiert. Statt sich mit Symbolpolitik wie einer Hymnenpflicht zu befassen, müsse die CSU auf den Aufbau europäischer Streitkräfte hinarbeiten – mit Drohnen-Armee, Satelliten-Aufklärung, Raketenabwehrschirm und Cyber-Brigade. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer: „In [...]

Redaktion2026-06-01T15:07:26+02:0028. Mai 2026|

Ulrich Singer: Selbstlob und Phrasen als „Regierungserklärung“: Söder versucht, Chaos-Koalition in Berlin zu stützen – Nur die AfD führt unser Land aus der Krise!

Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags hat Ministerpräsident Markus Söder eine Regierungserklärung zur ökonomischen Situation in Bayern sowie zu den Zielen seiner Regierungsarbeit gehalten. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, erklärt dazu Folgendes: „Diese Regierungserklärung ist kein Zeichen von Stärke, sondern der Nervosität. Sie soll die scheiternde Koalition in Berlin [...]

Redaktion2026-05-21T16:07:47+02:0021. Mai 2026|

Gerd Mannes / Ulrich Singer: AfD gegen Aufweichung des Denkmalschutzes – Keine Zerstörung unserer Kulturlandschaften wegen der Klima-Ideologie!

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (Drs. 19/7506) im Bayerischen Landtag eingebracht. Sie befürchtet, dass dessen Novelle von Juli 2023 den Schutz denkmalgeschützter Bauten und Ensembles erheblich beeinträchtigt. Es besteht die dringende Gefahr, dass der forcierte Bau insbesondere von Windkraft- und Photovoltaikanlagen massiv zur Verschandelung der bayerischen Kulturlandschaft beiträgt. Deren Schutz [...]

Redaktion2025-07-24T09:45:37+02:0024. Juli 2025|

Ulrich Singer: Die Schönheit unserer Städte bewahren – Denkmalschutz vor Klimahysterie retten!

Am vergangenen Freitag war die grüne Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer in Nördlingen, um für die Umsetzung der Energiewende auch in der dortigen denkmalgeschützten Altstadt zu agitieren. Ulrich Singer, denkmalschutzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kommentiert dies wie folgt: „Während Denkmaleigentümer um jeden Zentimeter baulicher Veränderung kämpfen müssen, scheint das beim sogenannten Klimaschutz keine Rolle zu [...]

Redaktion2024-07-22T16:37:41+02:0022. Juli 2024|

Ulrich Singer: Die Menschen sollen nicht bis an ihr Lebensende arbeiten müssen! – AfD gegen eine Heraufsetzung des Renteneintrittsalters

Bundeskanzler Olaf Scholz warnte kürzlich vor „massenhafter Frühverrentung“. Immer wieder fordern Politiker und „Wirtschaftsweise“ eine Erhöhung des Renteneintrittsalters über 67 hinaus. So verlangte der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen heute in einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ eine Anpassung der Lebensarbeitszeit an die steigende Lebenserwartung. Außerdem müsse das Rentenniveau von derzeit 48 Prozent des Durchschnittseinkommens [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-01-24T11:22:59+01:0013. Januar 2023|

Ulrich Singer: Wir bieten die richtigen Lösungen und kämpfen für Bayern! – AfD auf Platz drei in Bayern!

Gestern fand der erste politische Schlagabtausch im Wahljahr 2023 statt. Dabei waren alle Landtagsfraktionen vertreten. Für die AfD-Fraktion diskutierte der Vorsitzende Ulrich Singer mit. Dabei wurde schnell klar, dass allein die AfD sich um echte Lösungen bemüht, um aus der Krise zu kommen. Ulrich Singer, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt hierzu weiter aus: [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-01-12T10:16:54+01:0012. Januar 2023|