Oskar Lipp / Florian Köhler: 15,2 Prozent minus in nur vier Jahren – Dramatischer Produktionseinbruch in energieintensiver Industrie!

Laut Statistischem Bundesamt ist die Produktion in den energieintensiven Industriezweigen in Deutschland von Februar 2022 bis März 2026 um 15,2 Prozent gesunken. In der gesamten Industrie wurden im selben Zeitraum 9,5 Prozent weniger Güter produziert. Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt dazu: „Unsere Wirtschaft ist in den letzten Jahren dramatisch geschrumpft. Das [...]

Redaktion2026-05-19T11:56:06+02:0019. Mai 2026|

Florian Köhler: Die Altparteien machen Strom unsicher und teuer – Durch Überproduktion von Solarenergie droht jetzt die Strom-Abschaltung ganzer Regionen!

Aufgrund des ideologiegetriebenen Ausbaus der Solarenergie kommt es immer öfter zu massiver Überproduktion. Am vergangenen Sonntag mussten die Netzbetreiber, die zur Aufnahme des überschüssigen Stromes verpflichtet sind, an der Strombörse jedem Abnehmer 480 Euro pro Megawattstunde bezahlen. Der „negative Strompreis“ hatte damit eine „Rekordtiefe“ erreicht. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2026-04-30T11:53:02+02:0030. April 2026|

Johannes Meier / Oskar Lipp: AfD fordert Abschaffung von drei Ministerien – Wir wollen Kompetenzen im Wirtschaftsministerium bündeln und 100 Millionen Euro einsparen!

Die AfD-Fraktion hat zum Haushalt 2026/2027 des Wirtschaftsministeriums differenzierte Änderungsanträge vorgelegt. Bewährte Programme wie Meister- und Digitalbonus, Existenzgründer- und Mittelstandsförderung sollen erhalten bleiben. Gleichzeitig fordert die AfD die Abschaffung von drei Staatsministerien (Digitales, Umwelt sowie Wissenschaft und Kunst) und die Bündelung zentraler Kompetenzen im Wirtschaftsministerium. Dadurch können kurzfristig rund 20 Millionen Euro jährlich und [...]

Redaktion2026-04-23T09:39:57+02:0023. April 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: EU stoppt Öl-Importverbot – AfD-Fraktion fordert vollständige Rückkehr zu günstiger Energieversorgung

Die Europäische Kommission hat das geplante vollständige Importverbot für russisches Öl, das bis April 2026 beschlossen werden sollte, auf unbestimmte Zeit verschoben. Hintergrund sind fehlende Mehrheiten im Rat sowie Widerstand einzelner Mitgliedstaaten, insbesondere Ungarns und der Slowakei. Auslöser der Neubewertung ist die anhaltende Blockade der Straße von Hormus, die in den vergangenen Wochen zu [...]

Redaktion2026-04-20T11:36:55+02:0020. April 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: Aiwanger agiert als Subventions-Turbo der Windindustrie – Staatsregierung steigert EEG-Kosten für Steuerzahler um weitere 8 Milliarden Euro!

Der Bundesrat hat auf Initiative Bayerns einer zusätzlichen Sonderausschreibung für Windenergie an Land in Höhe von 5.000 Megawatt für 2026 zugestimmt. Zusammen mit dem regulären Ausschreibungsvolumen von 10.945 Megawatt ergibt sich damit für das laufende Jahr ein Gesamtvolumen von 15.945 Megawatt – eine Ausweitung um rund 45 Prozent. Die EEG-Förderung, ursprünglich als vorübergehende Anschubfinanzierung konzipiert, [...]

Redaktion2026-04-14T08:10:38+02:0014. April 2026|

Florian Köhler: CSU und Freie Wähler haben kein Konzept gegen die Energiekrise – Die AfD legt eine Einspeiseinitiative Biogas Bayern vor!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Versorgungssicherheit stärken – Potenziale von Biogas und Biomethan für eine dezentrale Energieversorgung in Bayern konsequent nutzen“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/11092). In diesem fordern sie die Staatsregierung auf, Vorschläge für eine bundesweite Strategie zur stärkeren Integration von Biomethan in die bayerische [...]

Redaktion2026-03-23T17:44:17+01:0023. März 2026|

Gerd Mannes: Kleine modulare Reaktoren: Söder übernimmt AfD-Forderungen, aber er handelt nicht – Der Wiedereinstieg in die Kernenergie muss jetzt ermöglicht werden!

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Endlagerproblematik entschärfen, grundlastfähige Energieversorgung sichern – Rechtsgrundlage zum Bau kleiner modularer Reaktoren (SMR) schaffen“ im Bayerischen Landtag eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für die Schaffung einer Rechtsgrundlage zum Bau neuer Kernkraftwerke einzusetzen. Der AfD-Landtagsabgeordnete Gerd Mannes erklärt dazu: „Der Ausstieg aus [...]

Redaktion2026-03-23T07:53:31+01:0023. März 2026|

Florian Köhler: Staatsregierung energiepolitisch zerstritten – Söders Mini-Reaktor-Vorstoß bestätigt die AfD!

Ministerpräsident Markus Söder hat am Montag vorgeschlagen, Bayern zum Standort eines Demonstrationsreaktors für kleine modulare Reaktoren (KMR) zu machen und dafür gesetzliche Änderungen, insbesondere zur Nutzung von Transmutation, anzustoßen. Damit greift Söder zentrale Forderungen der AfD-Fraktion auf: Bereits im November 2025 hatte die AfD ein umfassendes Konzept für KMR und deren Erforschung, die Nutzung bestehender [...]

Redaktion2026-03-18T11:56:30+01:0018. März 2026|

Florian Köhler: AfD für souveräne Energiepolitik: Kohle, Gas und Kernkraft made in Germany – Eigene Energie ist sicher und bezahlbar!

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „Energiepreisexplosion stoppen – Tanken, Heizen und Strom wieder bezahlbar machen!“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/10740). Auch die Fraktionen von CSU und Freien Wählern befassten sich mit diesem Problem in einem Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Steigende Sprit- und Energiepreise infolge des Iran-Krieges abfedern – Bürger und Wirtschaft effektiv [...]

Redaktion2026-03-13T07:48:05+01:0013. März 2026|

Florian Köhler: Angriff auf Lebensqualität und Immobilienbesitz der bayerischen Bürger – Grüne wollen Windräder noch näher an die Menschen rücken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung mit dem Ziel einer vollständigen Aufhebung der 10H-Abstandsregelung in zweiter Lesung im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/8721). Florian Köhler äußert sich dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Der Wunsch der Grünen, die 10H-Abstandsregelung abzuschaffen, ist ein Frontalangriff [...]

Redaktion2026-03-11T18:14:08+01:0011. März 2026|