Florian Köhler / Richard Graupner / Oskar Lipp: Statt grüner Energiewende und linker Terroranschläge auf die Infrastruktur – AfD schafft sichere Energie!

Das Thema der Aktuellen Stunde der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der AfD-Fraktion „Energieversorgung sicherstellen – Sabotageakte abwehren – Deindustrialisierung stoppen“. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Vor unser aller Augen zerschellt die Lüge der Energiewende an der kalten Realität. Nicht ein ausländischer Lieferstopp [...]

Redaktion2026-02-06T14:42:40+01:006. Februar 2026|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Seit 1. Januar 2026 gilt der Klima-Zoll – AfD bringt Antrag zur Abschaffung des CBAM in den Bayerischen Landtag ein

Seit dem 1. Januar 2026 erhebt die EU den „Carbon Border Adjustment Mechanism“ (CBAM), einen CO₂-Grenzausgleich, der Importe energieintensiver Produkte wie Stahl, Aluminium, Zement, Düngemittel, Strom und Wasserstoff mit Abgaben belegt. Aus dem bisherigen Berichtsregime ist ein „Klima-Zoll“ geworden. Unternehmen müssen für jede Lieferung Emissionsdaten melden und CO₂-Zertifikate auf Basis des EU-Emissionshandels kaufen. Die AfD-Fraktion [...]

Redaktion2026-01-19T12:13:24+01:0019. Januar 2026|

Katrin Ebner-Steiner: Merz bestätigt: CDU/CSU machen wissentlich das Falsche – Energiewende von Merz und Söder zu spät und wenig glaubhaft

Bei einem Wirtschaftsmeeting in Sachsen-Anhalt räumte Bundeskanzler Friedrich Merz gravierende Missstände in der deutschen Energiepolitik ein. Demnach sei es ein schwerer strategischer Fehler seiner CDU-Amtsvorgängerin Angela Merkel sowie der nachfolgenden Ampelregierung gewesen, vollständig aus der Kernenergie auszusteigen und dafür heute die Energiepreise auf Kosten der Steuerzahler heruntersubventionieren zu müssen. Hierzu erklärt Katrin Ebner-Steiner, Vorsitzende der [...]

Redaktion2026-01-16T11:40:19+01:0016. Januar 2026|

Florian Köhler: Kleine modulare Reaktoren: CSU kupfert bei AfD ab – Eine echte Kernkraftwende gibt es nur mit der AfD!

Die CSU propagiert neuerdings die Rückkehr zur Kernenergie und den Bau kleiner modularer Reaktoren (KMR) in Deutschland. Damit kopiert sie nahezu eins zu eins einen Antrag der AfD-Fraktion vom 20. November 2025, der den Aufbau Bayerns zum europäischen Spitzenstandort für KMR vorsieht und von CSU und Freien Wählern abgelehnt wurde (Drs. 19/8958). Kleine modulare Reaktoren [...]

Redaktion2026-01-07T15:38:25+01:007. Januar 2026|

Florian Köhler: Bundesregierung plant neues Bürokratiemonster – Industriestrompreis schwächt unsere Wirtschaft und treibt Unternehmen ins Ausland!

Einem noch nicht abgestimmten Papier des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sollen drei Milliarden Euro für die Einführung eines Industriestrompreises in energieintensiven Wirtschaftszweigen zur Verfügung gestellt werden. Von einer echten Entlastung kann aber keine Rede sein: Zum einen verfehlt dieser Industriestrompreis das Ziel eines durchschnittlichen Betrags von fünf Cent pro Kilowattstunde deutlich, zum anderen soll er nur für [...]

Redaktion2025-11-21T11:33:47+01:0021. November 2025|

Florian Köhler / Harald Meußgeier: AfD-Fraktion treibt Wasserkraft-Ausbau in Bayern voran – CSU/FW kopieren Inhalte, verzögern Antworten

Eine schriftliche Anfrage der AfD-Abgeordneten vom 30. Juni 2025 zur Förderung und Entwicklung von Kleinst- und Kleinwasserkraftwerken in Bayern zeigt deutliche Versäumnisse der Staatsregierung auf: Zwischen 2018 und 2024 wurden lediglich 137 neue Wasserkraftanlagen mit insgesamt nur 13,2 MW in Betrieb genommen, die jährliche Inbetriebnahme sank von 49 Anlagen/3,9 MW (2018) auf nur noch 8 [...]

Redaktion2025-11-07T16:06:26+01:007. November 2025|

Florian Köhler: Abschaffung der Gasspeicherumlage ist Bürgertäuschung – Regierung verteuert Energie weiterhin auf unsere Kosten!

Die Bundesregierung hat die Abschaffung der Gasspeicherumlage zum Ende des Jahres angekündigt. Diese war 2022 eingeführt worden, um sicherzustellen, dass die Gasspeicher stets ausreichend gefüllt sind. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, kommentiert dies wie folgt: „Es klingt zwar gut, wenn die Gaskunden etwas weniger bezahlen müssen. Aber mit der Streichung [...]

Redaktion2025-08-08T11:32:25+02:007. August 2025|

Florian Köhler: Immer mehr Windräder ohne Wind – Die Staatsregierung verschandelt Bayern mit teuren und nutzlosen Windparks!

Die Bayerische Staatsregierung treibt die Energiewende schonungslos voran. Obwohl Windräder im windarmen Bayern ineffizient sind, werden immer mehr Windparks errichtet. Nun soll auch im Altöttinger Forst ein Mega-Windpark mit 27 Anlagen entstehen – möglicherweise werden es sogar 40. Es soll der größte Windpark Süddeutschlands werden. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, [...]

Redaktion2025-07-29T12:29:26+02:0029. Juli 2025|

Florian Köhler: Bayerns Stromnetz am Limit – AfD warnt vor wachsender Blackout-Gefahr durch Solarkurs ohne Netzstrategie!

Der massive Ausbau von Photovoltaik-Anlagen in Bayern überfordert zunehmend das Stromnetz. Nach Angaben der Bundesnetzagentur musste allein im Jahr 2024 fast eine Terawattstunde Solarstrom abgeregelt werden – sie wurde produziert, blieb aber ungenutzt. Der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft (VBEW) warnt vor kontrollierten Abschaltungen von Netzkomponenten gemäß § 13.2 EnWG. Gleichzeitig klafft eine Stromlücke: [...]

Redaktion2025-06-25T11:12:09+02:0017. Juni 2025|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Steuererleichterungen für Biokraftstoffe: CSU und FW übernehmen AfD-Forderungen

Mit einem Dringlichkeitsantrag im Plenum fordern Freie Wähler und CSU steuerliche Entlastungen für Biokraftstoffe. Pikant: Die AfD-Fraktion hatte exakt diese Maßnahmen bereits im November 2024 in einem eigenen Antrag gefordert – damals lehnten die Regierungsfraktionen den Vorschlag noch ab. Anscheinend ist inzwischen genügend Zeit vergangen, sodass sie meinen, ungeniert unseren Antrag kopieren zu können. Die [...]

Redaktion2025-06-06T16:32:26+02:006. Juni 2025|