Andreas Winhart: Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen bewahren – Erinnerungsarbeit angemessen finanzieren!

Die AfD-Fraktion hat kürzlich einen Dringlichkeitsantrag ins Plenum eingebracht (Drs. 19/7654). In diesem fordert sie die Bayerische Staatsregierung auf, das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Volksdeutschen zu bewahren und eine aktive Erinnerungsarbeit zu betreiben. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erklärt dazu Folgendes: „Kein Vertriebenengesetz und kein Lastenausgleichsgesetz können [...]

2025-07-29T10:00:05+02:0029. Juli 2025|

Elena Roon / Franz Schmid: Zwangsgebühren-Format „Quarks“ hetzt gegen Kinder – Wir machen unser Land wieder kinderfreundlich!

Schon zum zweiten Mal zeigt das Magazin „Quarks“ des Hessischen sowie des Westdeutschen Rundfunks in einer manipulativen Bildserie, wie stressig das Leben mit Kindern angeblich ist: Kinder zu haben, bedeutet wenig Schlaf, finanzielle Sorgen und überwiegend Care-Arbeit der Mutter. Kinder machen laut „Quarks“ erst glücklich, wenn sie ausgezogen sind. Die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im [...]

2025-07-28T16:42:06+02:0028. Juli 2025|

Andreas Winhart: Länderfinanzausgleich: Bayern zahlte dieses Jahr schon über 11 Milliarden Euro – Kein Geld mehr für linke Experimente in Berlin!

Der Länderfinanzausgleich ist im ersten Halbjahr 2025 auf 11,178 Milliarden Euro gestiegen. Das sind rund 1,35 Milliarden mehr als im Vorjahreszeitraum – ein neuer Rekord! Größtes Geberland ist Bayern: Der Freistaat überwies in der ersten Jahreshälfte bereits 6,672 Milliarden Euro. Damit liegt Bayerns Anteil am gesamten Finanzkraftausgleich bei fast 60 Prozent. Spitzenreiter unter den Empfängern [...]

2025-07-28T12:52:30+02:0028. Juli 2025|

Katrin Ebner-Steiner: Meine Anfrage deckt auf: Fast 240.000 Menschen durch Familiennachzug nach Bayern eingewandert!

Die Bayerische Staatsregierung hat eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner nach dem Familiennachzug in den Freistaat beantwortet. Die dramatischen Zahlen sind der Öffentlichkeit bislang nicht bekannt: Zum Stichtag 30.06.2025 waren 239.777 Personen im Ausländerzentralregister erfasst, die in den Jahren von 2014 bis 2024 im Zuge des Familiennachzugs eingereist sind. Die Frage, wie viele davon [...]

2025-07-28T08:45:58+02:0028. Juli 2025|

Katrin Ebner-Steiner: Ilse Aigner sorgt für Eklat: Landtagspräsidentin entzieht Katrin Ebner-Steiner das Wort

Die letzte Sitzung des Bayerischen Landtags vor der Sommerpause endete mit einem Eklat: Insgesamt viermal unterbrach Landtagspräsidentin Ilse Aigner die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner während ihrer Abschlussrede als Oppositionsführerin. Danach entzog sie ihr das Wort sogar gänzlich. Nachdem anschließend Ministerpräsident Markus Söder gesprochen hat, musste Aigner der AfD-Fraktionschefin aufgrund eines Geschäftsordnungsantrags der AfD erneut das [...]

2025-07-25T08:26:34+02:0024. Juli 2025|

Gerd Mannes / Ulrich Singer: AfD gegen Aufweichung des Denkmalschutzes – Keine Zerstörung unserer Kulturlandschaften wegen der Klima-Ideologie!

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (Drs. 19/7506) im Bayerischen Landtag eingebracht. Sie befürchtet, dass dessen Novelle von Juli 2023 den Schutz denkmalgeschützter Bauten und Ensembles erheblich beeinträchtigt. Es besteht die dringende Gefahr, dass der forcierte Bau insbesondere von Windkraft- und Photovoltaikanlagen massiv zur Verschandelung der bayerischen Kulturlandschaft beiträgt. Deren Schutz [...]

2025-07-24T09:45:37+02:0024. Juli 2025|

Ralf Stadler: AfD fordert EU-Zahlungen nur für aktive Landwirte – Keine Millionen mehr für öffentliche Einrichtungen oder Großbetriebe!

Die EU will Prämien für Landwirte um 20 Prozent kürzen. Nach vorläufigen Plänen der EU-Kommission sollen Landwirte schon ab 20.000 Euro Betriebsprämie weniger Hektarzahlungen bekommen. Ab 100.000 Euro Betriebsprämie sollen keine Zahlungen mehr erfolgen. Ralf Stadler, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt dazu Folgendes: „Die AfD-Fraktion hat gestern einen Antrag im Landtag [...]

2025-07-18T14:38:12+02:0018. Juli 2025|

Oskar Lipp / Andreas Winhart: EU will neue Unternehmensabgabe – AfD warnt vor Milliardenbelastung für deutsche Firmen

Brüssel plant neue Steuern zur Tilgung von Corona-Schulden – und die deutsche Wirtschaft soll zahlen. Die Europäische Kommission hat eine neue Unternehmensabgabe vorgeschlagen, um die Rückzahlung der Schulden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ zu finanzieren. Ab 2028 werden jährlich rund 24 Milliarden Euro für Zins und Tilgung fällig. Deshalb soll eine neue, gestaffelte Abgabe für [...]

2025-07-18T13:03:13+02:0018. Juli 2025|

Markus Walbrunn: Hitzefrei an Bayerns Schulen ‒ Die AfD kümmert sich um unsere Kinder!

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag im Landtag eingebracht, der sich für die Wiedereinführung und Neuregelung von „Hitzefrei“ an allgemeinbildenden Schulen einsetzt. Konkret fordert die AfD, dass ab einer Raumtemperatur von 25 Grad Celsius der Unterricht verkürzt, eine alternative Unterrichtsform angeboten oder der Unterricht nach der fünften Stunde beendet wird. Für Kinder, die nicht gleich [...]

2025-07-18T08:27:56+02:0017. Juli 2025|

Johannes Meier: Führerschein als Ausbildungsmotor: AfD fordert zinslosen Kredit für Azubis – Junge Union zieht nach

Die AfD-Fraktion tritt dem Fachkräftemangel in Bayern mit einem innovativen Anreizprogramm entgegen: Kürzlich brachte sie einen Dringlichkeitsantrag zur Einführung eines „Ausbildungsbonus Führerschein“ im Landtag ein: Wer in Bayern eine mindestens zweijährige Berufsausbildung erfolgreich abschließt, soll die Kosten von bis zu 4.000 Euro für einen Führerschein der Klasse B über einen zinslosen Kredit der LfA [...]

2025-07-17T20:33:52+02:0017. Juli 2025|
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