Florian Köhler / Richard Graupner / Oskar Lipp: Statt grüner Energiewende und linker Terroranschläge auf die Infrastruktur – AfD schafft sichere Energie!

Das Thema der Aktuellen Stunde der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der AfD-Fraktion „Energieversorgung sicherstellen – Sabotageakte abwehren – Deindustrialisierung stoppen“. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Vor unser aller Augen zerschellt die Lüge der Energiewende an der kalten Realität. Nicht ein ausländischer Lieferstopp [...]

Redaktion2026-02-06T14:42:40+01:006. Februar 2026|

Johannes Meier: Schluss mit der Beleidigung unserer Arbeitnehmer – Wir sagen danke für ihre Leistung und fordern Steuersenkungen

Die AfD-Fraktion hat in die gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Anerkennung für unsere Leistungsträger – Schluss mit der Beleidigung von Arbeitnehmern“ eingebracht. Der stellvertretende Vorsitzende und einzelhandelspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Meier, erklärt dazu: „Markus Söder hat eine Abwesenheitsquote von fast 70 Prozent im Landtag. Und [...]

Redaktion2026-02-06T14:02:27+01:006. Februar 2026|

Matthias Vogler: „Beleghebammen retten“: AfD stimmt CSU und Freien Wähler zu – Unsere Hebammen verdienen eine anständige Bezahlung!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Beleghebammen retten“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der Hebammenhilfevertrag mit dem Ziel einer fairen Vergütung der Beleghebammen evaluiert und angepasst wird. Matthias Vogler erklärt dazu als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2026-02-06T10:09:39+01:006. Februar 2026|

Franz Schmid / Elena Roon: Kindergeld-Zahlungen ins Ausland – Union übernimmt AfD-Forderung, Kindergeldbetrug zu unterbinden

Die aktuelle Forderung der CDU-Spitze, das Kindergeld für im EU-Ausland lebende Kinder an die Lebenshaltungskosten zu koppeln, ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Denn genau diese Forderung erhebt die AfD seit Jahren. Im Bayerischen Landtag brachte die AfD-Fraktion dazu u.a. ihren Antrag zur „Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder an ausländische Lebenshaltungskosten“ [...]

Redaktion2026-02-04T11:10:57+01:004. Februar 2026|

Harald Meußgeier: Bundesregierung will Weltklima retten – Konkrete Hilfe für Bayerns Waldbesitzer statt Milliarden für fragwürdige Tropenwaldfonds!

Die Herausforderungen für Bayerns Waldbesitzer bleiben groß. Nach wie vor macht vor allem der Borkenkäfer den Wäldern zu schaffen. Die Beseitigung von Käferschäden sowie Wiederaufforstung und Waldumbau kosten große Summen an Geld. Die Staatsregierung hat bei der jüngsten Kabinettsitzung in Bamberg weitere Unterstützungsleistungen angekündigt. Insgesamt werden jedoch andere Prioritäten gesetzt: Die Bundesregierung hatte Ende vergangenen [...]

Redaktion2026-02-02T17:48:30+01:002. Februar 2026|

Martin Böhm: Immer mehr verurteilte Tunesier in Bayern – Abschiebungszahlen bleiben hinter ihren Möglichkeiten zurück

Im Oktober 2025 hatte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Antrag mit dem Ziel eingebracht, die Förderung von Projekten in Tunesien an die Rücknahmebereitschaft für eigene Staatsbürger knüpfen. Dazu sollten auch die Fördermittel für Tunesien im Rahmen des „Bayerischen Afrikapakets“ als Anreiz oder notfalls auch als Druckmitteleingesetzt werden. Der Antrag wurde im Ausschuss für Bundes- [...]

Redaktion2026-02-02T16:07:38+01:002. Februar 2026|

Franz Bergmüller: Flexibilität für Arbeitnehmer und Betriebe bewahren – Minijobs müssen erhalten bleiben!

Die SPD-nahe Sozialstaatskommission bringt in einem neuen Vorstoß die Abschaffung der Minijobs ins Spiel – mit dem Ziel, Menschen in reguläre Vollzeitbeschäftigung zu bringen. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lässt prüfen, ob Minijobs reformiert oder ganz abgeschafft werden sollen. Dazu Franz Bergmüller, der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die geringfügige Beschäftigung wurde bereits in [...]

Redaktion2026-02-02T07:43:42+01:002. Februar 2026|

Rene Dierkes: AfD wirkt: Bayerische Staatsregierung übernimmt AfD-Forderung nach Bargelderhalt – Bargeld ist Freiheit!

Die AfD-Fraktion hatte im vergangenen Jahr einen Antrag mit dem Titel „Freiheit und Privatsphäre schützen – Recht auf Bargeld im Grundgesetz verankern“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/5959). In diesem forderte sie die Staatsregierung auf, sich für die grundgesetzliche Verankerung eines Bargeldschutzes einzusetzen. Dazu ist im Bundesrat eine Grundgesetzänderung mit Ergänzung des Art. 14 [...]

Redaktion2026-02-02T13:55:59+01:0030. Januar 2026|

Jörg Baumann / Richard Graupner: Staatsregierung weiß nicht, wie viele Asylbewerber in Bayern untergetaucht sind – Deshalb brauchen wir eine Asyl-, Fahndungs- und Abschiebegruppe (AFA) der Bayerischen Polizei!

Mehrere tausend Asylbewerber sind laut Medienberichten aus ihren Unterkünften verschwunden. Allein in Rheinland-Pfalz wurden 923 Personen von den Aufnahmeeinrichtungen als „abgängig“ gemeldet. Der AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Baumann hatte daher eine Anfrage zum Plenum gestellt, wie viele Asylbewerber in Bayern als nicht mehr auffindbar registriert sind. Die Bayerische Staatsregierung teilte ihm in ihrer Antwort mit, dass ihr [...]

Redaktion2026-01-30T15:26:24+01:0030. Januar 2026|

Katrin Ebner-Steiner: Günstige Familienreservierung bei der Deutschen Bahn: SPD geht es um Parteipolitik, AfD will Familien entlasten!

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zum Thema „Familienfreundliche Preispolitik bei der Deutschen Bahn“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Kurz zuvor hatte die AfD-Fraktion ihren Antrag „Familienfreundliche Sitzplatzreservierung bei der Deutschen Bahn erhalten – Aufhebung der Familienreservierung rückgängig machen“ (Drs. 19/7131) vorgelegt. Die SPD lehnte diesen ab, fordert aber nahezu das Gleiche. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2026-01-30T07:51:30+01:0030. Januar 2026|