Gerd Mannes / Harald Meußgeier: Bayerisches Klimaschutzgesetz ist ein Bürokratiemonster – AfD fordert ersatzlose Abschaffung

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zum Thema „Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes – Streit ums Klimadatum endgültig beenden“ (Drs. 19/11943) im Bayerischen Landtag eingebracht. Gerd Mannes erklärt dazu als umwelt- und klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die maßlose Zerstörung unserer Wirtschaft durch eine ideologisch getriebene Klimapolitik muss endlich beendet werden. Auch in Bayern geraten immer mehr [...]

2026-05-22T20:06:06+02:0022. Mai 2026|

Harald Meußgeier: Extremszenario beim Klimawandel unrealistisch! – Weltklimarat entlarvt seine eigene Panikmache

Der Weltklimarat der UN, der „Intergovernmental Panel on Climate Change“ (ICCP), hat sein Modell RCP8.5 selbst als unplausibel eingestuft. Medien, Behörden und internationale Institutionen haben jahrelang bevorzugt mit diesem Extremszenario gearbeitet, obwohl Experten bereits früh auf dessen mangelnde Realitätsnähe hingewiesen hatten. Laut Berichten mussten für RCP8.5 Voraussetzungen angenommen werden, die selbst bei sehr pessimistischen Prognosen [...]

2026-05-13T16:35:34+02:0013. Mai 2026|

Gerd Mannes: Ja zu unserer Landwirtschaft! – AfD sorgt für Transparenz: Wie wirkt sich das Schlachthofsterben auf Fleischerzeugung und Tierwohl aus?

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Auswirkungen des Schlachthofsterbens in Bayern auf das Tierwohl“ (Drs. 19/9036) im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, über dieses Thema im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zu berichten. Insbesondere ist dabei auf die Zunahme der Transportdauer von Nutztieren, das daraus folgende Tierleid, höhere Sterberaten [...]

2026-04-29T14:28:11+02:0029. April 2026|

Harald Meußgeier: Bürger und Wirtschaft entlasten! – AfD für Aufhebung der CO2-Abgabe

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat einen Antrag mit dem Titel „Wirtschaftsschädliche CO2-Bepreisung zurücknehmen: Taten statt Populismus!“ ins Plenum eingebracht (Drs. 19/8842). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene entschieden für ein Ende der CO2-Bepreisungen einzusetzen. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion [...]

2026-04-29T13:13:31+02:0029. April 2026|

Harald Meußgeier: Transport-Unternehmen jetzt entlasten! Die CO2-Reduktionsziele für Lkw-Anhänger müssen gestrichen werden

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass die CO2-Reduktionsziele für Lkw-Anhänger gemäß der EU-Verordnung 2024/1610 unverzüglich zurückgenommen werden (Drs. 19/8451). Harald Meußgeier erklärte dazu in der gestrigen Plenardebatte als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Brüssel hat offenbar nichts [...]

2026-04-16T14:55:18+02:0016. April 2026|

Harald Meußgeier: Grüne wollen Lebensmittel-Preise vorschreiben – AfD senkt Steuern und schafft Wohlstand durch Marktwirtschaft!

Die Fraktion der Grünen hat einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Durchblick statt Mogelpackungen – Mehr Transparenz und Fairness im Supermarktregal“ in die gestrige Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eingebracht.  In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass „alle Menschen“ beim „Einkauf von Lebensmitteln von transparenten, fairen und günstigen Preisen profitieren“. Harald Meußgeier erklärt [...]

2026-01-29T13:53:33+01:0029. Januar 2026|

Harald Meußgeier / Gerd Mannes: Wassercent ist bloß neue Abzocke – Wir müssen die Wasser-Infrastruktur stärken!

Der Bayerische Landtag hat am Donnerstag in zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes behandelt. Hierzu legte die AfD-Fraktion einen Änderungsantrag (Drs. 19/9093) vor, in dem sie die Einführung des sogenannten „Wassercents“ zurückweist. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des Arbeitskreises für Umwelt und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Das [...]

2025-12-12T15:26:24+01:0012. Dezember 2025|

Gerd Mannes: Nein zur Schließung des Schlachthofes Landshut! – Zahlreiche Arbeitsplätze stehen vor dem Aus

Der Schlachthof in Landshut gehörte bis letztes Jahr mehrheitlich dem niederländischen Konzern Vion. Dann hat die Erzeugergemeinschaft EG Südbayern die Anteile übernommen. Der Landkreis Landshut gehört zu einem wichtigen Schweine-Erzeugungsgebiet in Bayern. In Kürze entscheidet die Versammlung der Genossenschaft darüber, ob der Standort eine Zukunft haben wird. 120 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Schweinemäster [...]

2025-11-10T14:59:15+01:0010. November 2025|

Harald Meußgeier: Nein zum Wassercent! – Für den Schutz unseres Wassers bedarf es keiner neuen Abgaben

Die Bayerische Staatsregierung hat die Einführung des sog. Wassercent zum 1. Juli 2026 angekündigt. Damit sollen ein sparsamer Umgang mit der Ressource Wasser gefördert und Investitionen in den Wasserschutz sowie die Wasserversorgung ermöglicht werden. Die Staatsregierung rechnet mit Einnahmen von 80 Millionen Euro pro Jahr. Bestimmte Wassernutzungen sind von der neuen Abgabe jedoch ausgenommen, z.B. [...]

2025-08-05T11:16:38+02:005. August 2025|

Gerd Mannes / Ulrich Singer: AfD gegen Aufweichung des Denkmalschutzes – Keine Zerstörung unserer Kulturlandschaften wegen der Klima-Ideologie!

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (Drs. 19/7506) im Bayerischen Landtag eingebracht. Sie befürchtet, dass dessen Novelle von Juli 2023 den Schutz denkmalgeschützter Bauten und Ensembles erheblich beeinträchtigt. Es besteht die dringende Gefahr, dass der forcierte Bau insbesondere von Windkraft- und Photovoltaikanlagen massiv zur Verschandelung der bayerischen Kulturlandschaft beiträgt. Deren Schutz [...]

2025-07-24T09:45:37+02:0024. Juli 2025|
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