Florian Köhler: AfD wird Vizepräsidenten-Amt weiterhin vorenthalten – Die Altparteien schaden der Demokratie im Bayerischen Landtag!

Bei der Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch erfolgte auf Antrag der AfD-Fraktion die Wahl eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Für die AfD kandidierte der Abgeordnete Florian Köhler. Florian Köhler erklärt dazu Folgendes: „Laut der Geschäftsordnung des Bayerischen Landtags hat jede Fraktion das Recht, einen Vizepräsidenten zu stellen. Dieses wird ihr von den Altparteien jedoch pauschal vorenthalten. [...]

Redaktion2024-07-05T14:38:00+02:005. Juli 2024|

Florian Köhler: Für eine Digitalisierung im Sinne der Bürger – Schlanker Staat statt Überwachungsapparat!

Während der heutigen Plenardebatte zum Haushaltsplan 2024/2025 wurde der Einzelplan 16 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales diskutiert. Die AfD-Fraktion hat zu diesem gut 60 Prozent aller Änderungsanträge eingereicht und ihn abgelehnt. Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, erklärt dazu Folgendes: „Beim Digitalbudget sind Brutto-Einsparungen in Höhe von 13 [...]

Redaktion2024-06-06T16:22:02+02:006. Juni 2024|

Florian Köhler / Jörg Baumann: Digitalisierung fördern – Digitale Selbstbestimmung schützen!

In der heutigen Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags diskutierte das Plenum auf Vorschlag der Fraktion der Freien Wähler über das Thema „Moderner Staat, innovative Verwaltung, digitales Bayern: Zukunftschancen der Digitalisierung nutzen!“ Die AfD-Fraktion begrüßte diese Themenwahl ausdrücklich, wies aber auch auf die Versäumnisse bei der Digitalisierung in Bayern hin. Florian Köhler führte als digitalpolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-05-09T00:51:45+02:0021. März 2024|

Florian Köhler: Großer Sieg für die AfD! – Staatsregierung gibt Öko-Token auf

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag verkündet einen bedeutenden Erfolg im Kampf gegen staatliche Überwachungstendenzen und digitale Dystopien: Die Staatsregierung hat das Projekt des Öko-Tokens offiziell aufgegeben. Ursprünglich von der ehemaligen Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) initiiert, sah sich ihr Nachfolger, Digitalminister Dr. Florian Mehring (FW), nun gezwungen, das Ende dieses umstrittenen Projekts einzugestehen. Das Öko-Token-Projekt wurde [...]

Redaktion2024-05-10T00:58:59+02:009. Februar 2024|

Florian Köhler: Ampel hebt zum neuen Jahr den CO2-Preis an – Nur die AfD macht Heizen und Tanken wieder bezahlbar!

Die Bundesregierung hat beschlossen, zum neuen Jahr den CO2-Preis zu erhöhen. Die Preissteigerung fällt bei Sprit, Gas und Heizöl an. Statt bislang 30 Euro müssen dann 45 Euro pro Tonne ausgestoßenes CO2 gezahlt werden. Die Einnahmen sollen in den Klima- und Transformationsfonds fließen. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Florian Köhler, äußert sich [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-16T08:40:35+01:0015. Dezember 2023|

Ingo Hahn / Florian Köhler: Das beste Mittel gegen Antisemitismus ist Abschiebung – CSU beklagt Probleme, die sie durch ihre Migrationspolitik selbst verursacht hat

Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde der 5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Vorschlag der CSU-Fraktion „Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat – kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus“. Die Redner der AfD, Prof. Dr. Ingo Hahn und Florian Köhler, erklärten dazu, dass gerade die CSU-geführte Staatsregierung die Gesellschaft geschwächt und den [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-30T14:49:52+01:0030. November 2023|