Florian Köhler: Der Landtag debattiert über Digitalisierung, während Messerstecher unsere Bürger terrorisieren – Nur die AfD löst die wirklichen Probleme!

Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Vorschlag der Freien Wähler „Digitalstandort Bayern: Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft fit für das KI-Zeitalter machen!“ Florian Köhler erklärt dazu als digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Zahlreiche Umfragen belegen, dass die meisten Bürger die verheerende Wirtschaftslage und die illegale Masseneinwanderung [...]

Redaktion2026-07-22T11:59:04+02:0022. Juli 2026|

Florian Köhler / Oskar Lipp: AfD für Förderung kleiner Wasserkraftanlagen – CSU und Freie Wähler lehnen Schutz nachhaltiger und verlässlicher Energie ab!

CSU und Freie Wähler haben heute den AfD-Antrag zum Erhalt kleiner Wasserkraftanlagen abgelehnt. Er richtet sich gegen den im EEG 2027 vorgesehenen Wegfall der Einspeisevergütung für neue, modernisierte Anlagen unter 25 Kilowatt. In Bayern bestehen 1.766 Anlagen dieser Größenklasse. Leider wurden seit 2018 nur 20 Anlagen neu in Betrieb genommen. Zwischen 2022 und 2025 gab [...]

Redaktion2026-07-17T16:50:10+02:0017. Juli 2026|

Richard Graupner / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler wollen KI-Übersetzungen in Behörden – Deutsch muss Amtssprache bleiben: Keine Ausnahmen für Integrationsverweigerer!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern wollen KI-gestützte Übersetzungssysteme in der bayerischen Verwaltung anwenden, damit Migranten Behördenschreiben, Anträge und Auskünfte auch ohne ausreichende Deutschkenntnisse verstehen können. Als Begründung dienen Bürokratieabbau und ein seit Juli 2025 laufender Pilotversuch in der Steuerverwaltung. Tatsächlich drohen jedoch fehlerhafte Übersetzungen, zusätzliche Prüfpflichten, Datenschutzprobleme, Haftungsrisiken und andere rechtliche Unsicherheiten. Richard [...]

Redaktion2026-07-17T10:46:46+02:0017. Juli 2026|

Gerd Mannes / Florian Köhler: AfD fordert: Uniper-Wasserkraft sichern! – Die Staatsregierung gefährdet Bayerns Energievermögen

Die AfD-Fraktion warnt vor einem Versagen der Staatsregierung bei der Sicherung bayerischer Wasserkraftwerke. Hintergrund ist deren Antwort auf eine AfD-Anfrage zur Übernahme bayerischer Uniper-Wasserkraftwerke durch den Freistaat. Der Bund hält 99 Prozent der Uniper-Anteile und muss seine Beteiligung aufgrund EU-Vorgaben bis 2028 deutlich reduzieren. In Bayern befinden sich 115 Wasserkraft- und Pumpspeicheranlagen im Besitz Uniper-naher [...]

Redaktion2026-07-02T13:17:35+02:002. Juli 2026|

Florian Köhler: Oberster Rechnungshof bestätigt AfD-Kritik – Bayerns Verwaltungsdigitalisierung ist eine Dauerbaustelle

Laut dem Bayerischen Obersten Rechnungshof bleibt die Digitalisierung der Verwaltung in Bayern ein zentraler Problemfall. In seinen Jahresberichten veröffentlichte der Rechnungshof in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 195 Einzelbeiträge; in 182 Fällen reagierte die Staatsregierung mit Anpassungen. Dennoch sind aus den Jahren 2011 bis 2025 noch 29 Fälle offen, in acht davon sieht der Rechnungshof [...]

Redaktion2026-07-01T13:59:29+02:001. Juli 2026|

Florian Köhler / Andreas Winhart: Dekra-Gutachten bestätigt AfD-Warnungen – Windkraft-Brummton überschreitet Grenzwerte an Wohnhäusern

Ein Dekra-Gutachten zu den Windkraftanlagen im Windpark Königseiche bestätigt Bedenken gegen Windparks in der Nähe von Wohngebieten: Die Anlagen erzeugen tieffrequente Geräusche, die die zulässigen Grenzwerte bei nahezu allen Windstärken überschreiten. Der Betreiber reagierte bereits: Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr werden die Anlagen abgeschaltet. Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt [...]

Redaktion2026-06-30T14:00:18+02:0030. Juni 2026|

Florian Köhler / Andreas Winhart: AfD wirkt! – Staatsregierung übernimmt zentrale AfD-Forderungen zur digitalen Verwaltung

Laut aktuellen Medienberichten will die Staatsregierung Bayerns Rathäuser zu digitalen Dienstleistern umbauen und ein Bayern-Onlineportal für Kommunen schaffen. Bürger sollen Leistungen wie Wohnsitzummeldung, Führerscheinantrag, Bauanträge, Waffenschein-Beantragung und digitale Aufenthaltsprüfung online erledigen können. Genau in diese Richtung zielte der AfD-Antrag „Verwaltungsrevolution 4.0 für Bayern: Digital, schlank, bürgerfreundlich“. Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, [...]

Redaktion2026-06-30T13:46:26+02:0030. Juni 2026|

Florian Köhler: Experten bestätigen AfD: Wiedereinstieg in Kernenergie ist in Bayern zeitnah möglich – Isar 2 könnte schnell wieder ans Netz!

Laut einer Untersuchung der Denkfabrik Radiant Energy Group könnten mehrere stillgelegte Kernkraftwerke in Deutschland innerhalb weniger Jahre wieder ans Netz gehen: Bereits ab 2031 würden die Reaktoren dann wieder Strom liefern und wären wirtschaftlich rentabel. Neben den Anlagen Brokdorf, Emsland, Neckarwestheim 2 und Grohnde nennt die Studie auch Isar 2. Florian Köhler erklärt dazu als [...]

Redaktion2026-06-29T15:40:35+02:0029. Juni 2026|

Florian Köhler: Die Staatsregierung hat unsere Kernkraftwerke gesprengt – Wir machen Bayern zum Spitzenstandort für kleine modulare Reaktoren!

Die AfD-Fraktion hat ihren Antrag „Bayern zum europäischen Spitzenstandort für kleine modulare Reaktoren (KMR) entwickeln“ (Drs. 19/8958) im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, sich für eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Atomgesetzes einzusetzen, um Forschung, Entwicklung, Bau und Inbetriebnahme von kleinen modularen Reaktoren zu ermöglichen. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher [...]

Redaktion2026-06-23T14:38:03+02:0023. Juni 2026|

Johannes Meier / Florian Köhler: AfD-Fraktion fordert Schutz vor politischem Debanking – Ein Bankkonto darf nicht zur Gesinnungsfrage werden!

Die AfD-Fraktion hat gestern ihren Antrag „Freies Bankgeschäft für alle – Verhinderung politisch motivierten Debankings“ (Drs. 19/8971) im Bayerischen Landtag eingebracht. Hintergrund sind zahlreiche Fälle, in denen Banken offenbar aus politischen Gründen Konten kündigten oder Kontoeröffnungen verweigerten. Johannes Meier, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt: „Ohne Bankkonto ist demokratische Teilhabe nur Theorie. Wer [...]

Redaktion2026-06-18T10:47:06+02:0018. Juni 2026|