Roland Magerl: Bayern braucht eine verlässliche Gesundheitsversorgung – Nicht die Klage der Regierung über Zustände, die sie selbst zu verantworten hat!

Auf Antrag der Freien Wähler fand in der gestrigen Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wohnortnahe Versorgung – Apotheker, Haus- und Fachärzte unterstützen, gewachsene Krankenhausstruktur schützen“ statt. Roland Magerl, einer der drei gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt dazu folgendes: „Mit den genannten Bereichen greift das Thema der Aktuellen Stunde leider zu kurz. [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-13T13:45:27+01:0013. Dezember 2023|

Richard Graupner: Schluss mit dem Migrationswahnsinn! – Deutschland und Bayern brauchen eine Einwanderungspolitik, die nicht von linken und globalistischen Moden angekränkelt ist

Im gestrigen Plenum fand auf Vorschlag der AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Kommunen am Ende: Bayern vor Migrationskollaps bewahren“ statt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Richard Graupner, folgendes: „Längst pfeifen es die Spatzen von allen Dächern: Die Aufnahmebereitschaft der bayerischen Kommunen für immer mehr illegale Migranten ist erschöpft. [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-13T09:16:43+01:0013. Dezember 2023|

Katrin Ebner-Steiner: Matthias Vogler als Landtagsvize der AfD abgelehnt – Die Kartellparteien schaden unserer Demokratie!

Heute kandidierte der AfD-Abgeordnete Matthias Vogler für das Amt eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte jedoch gegen ihn. Der AfD-Fraktion wird damit weiterhin ein Amt vorenthalten, auf das sie eigentlich einen Anspruch hat. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt: „Die Kartellparteien haben ihre undemokratische Blockadehaltung [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-13T09:24:16+01:0013. Dezember 2023|

Andreas Winhart: Die Patienten bleiben auf der Strecke – Zahnmedizinische Versorgung von 4,6 Millionen AOK-Versicherten in Gefahr!

Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ gestern meldete, hat die AOK Bayern „kein Geld mehr für Patienten, die noch schnell einen Prophylaxe-Termin haben wollen“. Damit sei die zahnmedizinische Versorgung der rund 4,6 Millionen AOK-Versicherten akut gefährdet. Dazu erklärt der Abgeordnete des Bayerischen Landtags, Andreas Winhart: „Wir schleppen immer noch Altlasten aus der Corona-Zeit mit. Während der Pandemie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-12T16:08:46+01:0012. Dezember 2023|

Martin Böhm: Die SPD will Familiennachzug ausweiten – Wir brauchen kein sozialistisches Utopia, sondern konsequente Rückweisungen und Abschiebungen!

Der SPD-Bundesparteitag am Wochenende zeigte wieder das wahre Gesicht der Sozialisten. Der Familiennachzug sogenannter "Geflüchteter" war ein zentraler Bestandteil der Diskussion der Parteibasis: Er solle aus humanitären Gründen ausgeweitet und dürfe keinesfalls den Spannungen innerhalb der Regierungskoalition geopfert werden. Der Bundeshaushalt sei eine Seite der Medaille, Humanität die andere. Dazu Martin Böhm, stellvertretender Vorsitzender der [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T17:13:11+01:0011. Dezember 2023|

Rene Dierkes: Scharfe Kritik an erneuter Dragqueen-Lesung in München – Schluss mit den Angriffen auf die geistige und seelische Entwicklung unserer Kinder

In einer parlamentarischen Anfrage an die Staatsregierung hat der Münchener AfD-Abgeordnete Rene Dierkes die erneute Lesung von Pro-Gender-Texten in der Münchner Stadtbibliothek Moosach vor Kleinkindern durch einen Travestiekünstler zur Sprache gebracht. Dierkes hatte bereits im Juni die Gegendemonstration zu der damaligen Dragqueen-Lesung organisiert und will jetzt von der Staatsregierung wissen, ob sie über die heutige [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T13:58:11+01:0011. Dezember 2023|

Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre

Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T08:38:46+01:0011. Dezember 2023|

Ralf Stadler: Keine weiteren Förderungen für den Wintertourismus – Altparteien schaden dem Wirtschaftsstandort Bayern aus ideologischen Gründen schwer

In der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus am 6. Dezember 2023 wurde ein AfD-Antrag zur Förderung kleiner Skiliftbetreiber von den Fraktionen der Altparteien abgelehnt. Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ralf Stadler, kommentiert das folgendermaßen: „Wieder einmal verfallen die Altparteien in ihr ideologisches Muster, AfD-Anträge nur deshalb zurückzuweisen, weil [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-08T17:23:20+01:008. Dezember 2023|

Harald Meußgeier: Für Fleisch und Wurst aus Bayern – Die Staatsregierung muss unsere Schlachthöfe stärker unterstützen!

Bayern ist zu Recht stolz auf seine große und einmalige Vielfalt an Fleisch- und Wurstprodukten. Die Vielfalt der Metzgereien und ihrer hochwertigen Produkte hängt auch daran, dass in räumlicher Nähe zu den Betrieben Schlachtungen durchgeführt werden können. In den letzten Monaten und Jahren sind viele regionale Schlachthöfe in Schwierigkeiten geraten, so dass es auch zu [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-08T13:15:18+01:008. Dezember 2023|

Ingo Hahn: Nun doch Eiszeit statt Wärmetod? – Grüne Klimaforscher schaden seriöser Wissenschaft und echtem Naturschutz

Wieder einmal warnt ein neuer Klimabericht davor, dass die Erde demnächst gefährliche „Wendepunkte“ überschreiten könnte. Sein Autor, Tim Lenton, Professor für Klimawandel an der University of Exeter, ist jedoch weniger über die angeblich menschengemachte Erderwärmung, sondern über eine mögliche Veränderung des subpolaren Wirbels im Nordatlantik besorgt. Diese könne kältere, schneereiche Winter und heiße Sommer mit [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-07T17:04:43+01:007. Dezember 2023|