Dieter Arnold: Ampel macht Bundeswehr verteidigungsunfähig – Unsere Soldaten bekommen für Hunderte Millionen Euro nur eingeschränkt nutzbare Maschinengewehre

Das Bundesverteidigungsministerium kauft Maschinengewehre, die die Bundeswehr nur bedingt nutzen kann. Der Schaden für den Steuerzahler wird auf 375 Millionen Euro geschätzt – plus weitere 100 Millionen für Umbauten an den zugehörigen Kampffahrzeugen. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung deshalb scharf gerügt. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, kommentiert dies wie [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-11T08:38:46+01:0011. Dezember 2023|

Ralf Stadler: Keine weiteren Förderungen für den Wintertourismus – Altparteien schaden dem Wirtschaftsstandort Bayern aus ideologischen Gründen schwer

In der Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus am 6. Dezember 2023 wurde ein AfD-Antrag zur Förderung kleiner Skiliftbetreiber von den Fraktionen der Altparteien abgelehnt. Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ralf Stadler, kommentiert das folgendermaßen: „Wieder einmal verfallen die Altparteien in ihr ideologisches Muster, AfD-Anträge nur deshalb zurückzuweisen, weil [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-08T17:23:20+01:008. Dezember 2023|

Harald Meußgeier: Für Fleisch und Wurst aus Bayern – Die Staatsregierung muss unsere Schlachthöfe stärker unterstützen!

Bayern ist zu Recht stolz auf seine große und einmalige Vielfalt an Fleisch- und Wurstprodukten. Die Vielfalt der Metzgereien und ihrer hochwertigen Produkte hängt auch daran, dass in räumlicher Nähe zu den Betrieben Schlachtungen durchgeführt werden können. In den letzten Monaten und Jahren sind viele regionale Schlachthöfe in Schwierigkeiten geraten, so dass es auch zu [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-08T13:15:18+01:008. Dezember 2023|

Ingo Hahn: Nun doch Eiszeit statt Wärmetod? – Grüne Klimaforscher schaden seriöser Wissenschaft und echtem Naturschutz

Wieder einmal warnt ein neuer Klimabericht davor, dass die Erde demnächst gefährliche „Wendepunkte“ überschreiten könnte. Sein Autor, Tim Lenton, Professor für Klimawandel an der University of Exeter, ist jedoch weniger über die angeblich menschengemachte Erderwärmung, sondern über eine mögliche Veränderung des subpolaren Wirbels im Nordatlantik besorgt. Diese könne kältere, schneereiche Winter und heiße Sommer mit [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-07T17:04:43+01:007. Dezember 2023|

Katrin Ebner-Steiner / Martin Böhm: CSU und Freie Wähler ruinieren Bayern – Die Staatsregierung hat eine beispiellose Migrations- und Haushaltskrise herbeigeführt

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Söder in der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags bot „eine Litanei von Gemeinplätzen aus dem christsozialen Floskel-Automaten“, so die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner. Eine „klare Marschroute“ und konkrete Aussagen seien nicht erkennbar gewesen. Katrin Ebner-Steiner, die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt dazu folgendes aus: „Die CSU hat die gegenwärtigen Katastrophen [...]

Redaktion2023-12-05T18:37:35+01:005. Dezember 2023|

Martin Böhm: Zweite Gehaltserhöhung für EU-Bürokraten in diesem Jahr ist eine Frechheit – Schluss mit der Selbstbedienungsmentalität!

Wie die „Bild“ heute berichtet, steigen sowohl die Gehälter der EU-Bediensteten wie auch die Pensionen zum zweiten Mal in diesem Jahr. Zum 1. Januar erfolgte bereits eine Erhöhung um 1,7 Prozent, rückwirkend zum 1. Juli sollen die Bezüge nun um ein weiteres Prozent angehoben werden. Bereits 2022 hatte es zwei Erhöhungen gegeben. Der stellvertretende Vorsitzende [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-05T10:06:13+01:005. Dezember 2023|

Katrin Ebner-Steiner: Zahl der Firmeninsolvenzen 2023 sprunghaft gestiegen – Die Energiewende der Ampel muss abgewickelt werden!

Die Zahl der Firmeninsolvenzen ist 2023 enorm gestiegen. Laut der Wirtschaftsauskunftei Creditreform betrug der Anstieg 23,5 Prozent. Die Krise betrifft alle großen Wirtschaftszweige: Im Baugewerbe wurden 20,8 Prozent mehr Insolvenzen verzeichnet, im Dienstleistungsbereich 22,5 Prozent, im Handel 26 Prozent und im verarbeitenden Gewerbe sogar 30,2 Prozent. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-04T19:19:46+01:004. Dezember 2023|

Oskar Lipp: Staatsregierung für Deindustrialisierung mitverantwortlich – Unsere Wirtschaft braucht dringend eine Entzugskur von sozialistischen Subventionen!

In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags sprach der AfD-Abgeordnete Oskar Lipp zum Dringlichkeitsantrag „Stromintensive Betriebe entlasten – Berlin muss seine Versprechen halten!“ von CSU und Freien Wählern. Dabei hob er die Mittäterschaft der Staatsregierung bei der Deindustrialisierung Deutschlands und der Verarmung deutscher Haushalte hervor. Zur Begründung führt Oskar Lipp folgendes aus: „Nur durch [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-12-01T16:17:45+01:001. Dezember 2023|

Ingo Hahn / Florian Köhler: Das beste Mittel gegen Antisemitismus ist Abschiebung – CSU beklagt Probleme, die sie durch ihre Migrationspolitik selbst verursacht hat

Das Thema der heutigen Aktuellen Stunde der 5. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Vorschlag der CSU-Fraktion „Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat – kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus“. Die Redner der AfD, Prof. Dr. Ingo Hahn und Florian Köhler, erklärten dazu, dass gerade die CSU-geführte Staatsregierung die Gesellschaft geschwächt und den [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-30T14:49:52+01:0030. November 2023|

Ingo Hahn: Grüne Verschwendungssucht auf Steuerzahlerkosten – Ampel schickt über 250 Mitarbeiter zur Klima-Konferenz nach Dubai

In Kürze findet in Dubai die Weltklima-Konferenz statt. Die Bundesregierung wird zu diesem Anlass mehr als 250 Personen nach Dubai entsenden. Allein aus dem Außenministerium werden 60 Mitarbeiter in das Emirat fliegen. Habecks Wirtschafts- und Klimaschutzministerium schickt 47 Personen. Hinzu kommen 40 Mitarbeiter aus dem Kanzleramt, 36 aus dem Entwicklungs- und 25 aus dem Umweltministerium. [...]

Pressestelle AfD-Fraktion2023-11-29T11:55:38+01:0029. November 2023|