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Kinder und Jugendliche, die in den Schulen regelmäßig getestet werden, konnten bislang nach Vorlage ihres Schülerausweises Schwimmbäder und Museen besuchen oder zum Sport und ins Kino gehen. Aufgrund der neuesten Verschärfungen gilt in vielen Bereichen nun „2G“. Diese Änderung trifft insbesondere die Gruppe der 12- bis 17-Jährigen hart. Denn der Großteil von ihnen ist [...]
Das bayerische Kultus- und das Gesundheitsministerium wollen am Dienstag darüber beraten, ob an den Schulen wieder die Maskenpflicht am Platz gelten soll. Der Grund dafür seien die „Rekord-Corona-Inzidenzen“ bei Kindern und Jugendlichen. Die Inzidenzwerte erklären sich laut Kultusministerium aber „auch durch die hohe Testquote bei Schülerinnen und Schülern, die es in keinem anderen Bereich [...]
In Bayern gibt es zu wenig Hallenbäder, weshalb Kinder vielerorts nicht an Schwimmkursen teilnehmen können. Aufgrund der langen Schließung während der Corona-Krise konnten viele Kinder keine Schwimmkurse absolvieren, dabei ist Tod durch Ertrinken die zweithäufigste Todesursache bei Kindern bis 15 Jahren. Dazu Jan Schiffers, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Es ist erschreckend, wie [...]
Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Unrecht sofort beenden – Lohnfortzahlung im Quarantänefall für alle garantieren“ eingebracht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, die rechts- und grundgesetzwidrige finanzielle Ungleichbehandlung Ungeimpfter zu beenden. Bis zu einer abschließenden bundesweiten Regelung soll die Staatsregierung in Bayern einen Lastenausgleich [...]
Im Quarantänefall werden künftig keine Lohnersatzleistungen für Ungeimpfte mehr gezahlt. Dies hat die Bundesregierung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Dadurch wird der Druck gerade auf sozial schwächere Menschen erhöht. Indirekt wird dadurch eine Impfpflicht durch die Hintertür etabliert. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher einen Antrag eingebracht, um diese Diskriminierung [...]
Sehr geehrter Herr Staatsminister Herrmann, der Abgeordnete unserer Fraktion, Herr Prof. Dr. Ingo Hahn, erhielt am 1. September 2021 ein Schreiben zu Ihrer Fachtagung „Going Dark“, die am 4. Oktober 2021 in der alten Kongresshalle München stattfindet. Dem Schreiben ist unmissverständlich zu entnehmen, dass Sie bei der oben bezeichneten Veranstaltung des Ministeriums gedenken, nur [...]
Thomas Habermann, CSU-Landrat im Landkreis Rhön-Grabenfeld verbietet nun Ungeimpften in einer ergänzenden Anordnung den Zutritt zu Kitas. Auch der gruppenübergreifende personelle Einsatz von nichtgeimpften Mitarbeitern ist untersagt und auch für Eltern von Kindern in der Eingewöhnungszeit gilt die 2 G-Regelung, also geimpft oder genesen. Abweichende Anordnungen durch das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales zur [...]
Wie die Zahlen der AOK Bayern belegen, ist der Anteil der Pflegebedürftigen in vollstationärer Pflege von Juli 2020 bis Juli 2021 von 20,52 Prozent auf 18,78 Prozent gesunken. Der seniorenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, äußert sich dazu wie folgt: „Die Ergebnisse aus dem Bericht der AOK Bayern sind in Anbetracht der [...]
Bayerns Sozialministerin Carolin Trautner kündigte gestern an, dass bis 2023 rund 786.000 Euro für Projekte und Unterstützungsangebote für LGBTI-Personen bereitgestellt werden. Damit setze Bayern ein klares Zeichen für Vielfalt und gegen Ausgrenzung. Die Maßnahmen würden einen wichtigen Schritt für ein bayernweites LGBTI-Netzwerk darstellen. Dazu sagt Jan Schiffers, kinder- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im [...]
Der Antrag der AfD-Fraktion, das Problem der Kindesentführungen ins Ausland gemeinsam mit Experten im Rahmen eines Fachgesprächs zu behandeln, wurde von den Abgeordneten aller anderen Fraktionen abgelehnt. Leider besteht hier jedoch ein dringender Handlungsbedarf, denn immer häufiger kommen Eltern heute aus verschiedenen Ländern. In manchen Fällen trennen sich diese aber später wieder. Und wenn [...]
