Als AfD-Fraktion liegen uns alle Mütter besonders am Herzen. Sie leisten eine unendlich wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft. Deshalb setzen wir uns im Bayerischen Landtag für mehr Dankbarkeit und Wertschätzung für Mütter und Familien ein. Wir wünschen allen Müttern einen wunderschönen Muttertag im Kreis ihrer Liebsten! Danke für alles, was ihr täglich leistet!
Am vergangenen Samstag war Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag. Rund 8.000 Besucher nutzten die Gelegenheit, die prachtvollen Räumlichkeiten des Maximilianeums zu erkunden und Politiker aller Parteien kennenzulernen. In einer Gesprächsrunde mit den Chefs der Landtagsfraktionen präsentierte unsere Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner die Positionen der AfD. Das Interesse an den Angeboten der AfD war riesig. [...]
Derzeit instrumentalisieren die Altparteien, gemeinsam mit den Mainstream-Medien, den Angriff auf einen SPD-Politiker zur Hetze gegen die AfD. Diese Kampagne ist verlogen und skandalös, denn keine Partei wird so oft Ziel von Angriffen wie die AfD. Im vergangenen Jahr wurden 86 Gewaltdelikte auf Politiker und Mitglieder der AfD verübt. Auf die Grünen und die SPD [...]
Am 4. Mai ist Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag. Die AfD-Fraktion lädt Sie herzlich ins Maximilianeum ein. Das prachtvolle Gebäude mit seiner Fassade im Renaissance-Stil beherbergt seit 1874 die Stiftung Maximilianeum für begabte Studenten. Seit 1949 ist es auch der Sitz des Bayerischen Landtags. Hier ist Bayerns Demokratie zu Hause. Gönnen Sie sich [...]
Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr in Bayern in erster Lesung vorgestellt. Darin wird eine Reihe von gesetzlichen Änderungen zum Beispiel im Bereich der Hochschulen, Schulen und der Landesplanung initiiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Dieter Arnold, führt dazu aus: „Unsere Partei kritisiert seit [...]
Laut einer Schriftlichen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn hat die Anzahl nichtdeutscher Muttersprachler unter den Erstklässlern in Bayern im Schuljahr 2023/2024 ein neues Rekordhoch erreicht. In München stellte diese Gruppe mit 55,1 Prozent der Eingeschulten sogar die Mehrheit. Im gesamten Freistaat wurden mit Bezug auf Einschulungen im laufenden Schuljahr 38.333 Schüler registriert, deren Muttersprache nicht [...]
Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2024/2025 vorgelegt: Unter einer neuen Titelgruppe „Rettet die Krankenhäuser!“ (Kap. 13) soll für die Jahre 2024 und 2025 jeweils eine Milliarde Euro ausgewiesen werden. Der haushalts- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erläutert dies wie folgt: „Unsere bayerischen Kliniken machen Rekordverluste. Vielen droht die [...]
Am morgigen Freitag wird das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ im Bundestag erneut beraten. Mit diesem will die Ampel ihr Ziel einer „freien Geschlechtswahl“ durchdrücken – sogar schon für Jugendliche! Zwar sollen Minderjährige ab 14 Jahren diese Personenstandsänderung nur mit Zustimmung der Eltern vornehmen dürfen. Stimmen diese jedoch nicht zu, kann das Familiengericht die Entscheidung übernehmen. Auch gegen [...]
Die AfD-Fraktion hatte für die heutige Sitzung des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport eine Berichterstattung des Innenministers zu den immer weiter eskalierenden Automatensprengungen in Bayern gefordert. Alle übrigen Fraktionen waren jedoch der Meinung, dass zu diesem Thema kein Bericht nötig wäre. Stattdessen wurde ausführlich über die Dienstkleidung der Polizei debattiert. Der stellvertretende [...]
Die AfD-Fraktion hat in der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ihren Antrag mit dem Titel „Grünflation stoppen: CO2-Abgabe abschaffen!“ (Drs. 19/203) vorgestellt. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für die Abschaffung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) einzusetzen. Zur Begründung führt der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, Folgendes aus: [...]