Oskar Lipp / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler täuschen Bayerns Bürger – Nur die AfD ist gegen das Verbrenner-Verbot!

CSU und Freie Wähler haben gestern im Bayerischen Landtag gegen den Antrag der AfD „Ja zur bayerischen Automobilindustrie! Ja zum deutschen Verbrennungsmotor!“ (Drs. 19/3266) gestimmt, der die sofortige Aufhebung des von der EU geplanten Verbrenner-Verbots fordert. Dieses Verbot gefährdet nicht nur zehntausende Arbeitsplätze, sondern trifft auch das Rückgrat der bayerischen Wirtschaft und die Menschen, die [...]

Redaktion2024-11-14T16:40:21+01:0014. November 2024|

Oskar Lipp / Florian Köhler: Rettung der Autoindustrie: CSU betreibt Heuchelei – Nur die AfD steht zum Verbrennungsmotor!

Soeben hat VW die Schließung dreier Werke und die Entlassung von bis zu 30.000 Mitarbeitern angekündigt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat daraufhin eine „radikale Kehrtwende in der deutschen Wirtschaftspolitik“ und einen „Auto-Marshallplan“ gefordert. Der wirtschafts- und industriepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt dazu Folgendes: „Plötzlich fordert Söder die Aufhebung des EU-Verbrennerverbots [...]

Redaktion2024-10-29T13:17:07+01:0029. Oktober 2024|

Johannes Meier / Florian Köhler: CSU und Freie Wähler täuschen die Öffentlichkeit – Staatsregierung bezieht keine klare Position gegen Verbrennerverbot!

Trotz gegenteiliger Aussagen von CSU-Funktionären in den Medien setzt sich die von CSU und Freien Wählern geführte Staatsregierung nicht für die vollständige Abschaffung des EU-weiten Verbrennerverbots ein. Dies geht aus einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Johannes Meier hervor. Laut ihrer Antwort unterstützt die Staatsregierung lediglich eine Ausnahme für synthetische Kraftstoffe (E-Fuels), bleibt jedoch vage bezüglich der [...]

Redaktion2024-10-11T08:05:22+02:0011. Oktober 2024|

Harald Meußgeier / Florian Köhler: Studie aus Norwegen beziffert die Kosten des Ausstiegs aus der Kernenergie – Der Irrsinn der sogenannten „Energiewende“

Eine Studie der Norwegischen Universität für Wissenschaft und Technologie Trondheim (NTNU) hat umfassend untersucht und durchgerechnet, was geschehen wäre, wenn Deutschland nicht aus der Kernenergie ausgestiegen wäre. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland bereits heute eine kohlenstofffreie Stromversorgung haben könnte, wenn das Land in neue Kernkraft investiert hätte. Und das zu geringeren Kosten [...]

Redaktion2024-09-18T10:17:09+02:0018. September 2024|

Oskar Lipp: Deutsche Jungunternehmer stellen der Bundesregierung ein alarmierendes Zeugnis aus – Bürokratieabbau dringend notwendig!

Der Digitalverband „Bitkom“ hat 172 Startups zu ihrer Zufriedenheit mit der Politik der Bundesregierung befragt. Das Ergebnis fiel ernüchternd aus. Die Befragten vergaben an die Ampel-Regierung die Durchschnittsnote 4,0 („ausreichend“). Die Umfrage zeigt: Es ist vor allem die erstickende Bürokratie, die deutschen Jungunternehmern das Leben schwer macht. Oskar Lipp kommentiert als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [...]

Redaktion2024-08-22T08:56:16+02:0021. August 2024|

Oskar Lipp: Söders „Modernisierungsprogramm“ ist eine Luftnummer – Nur mit der AfD gibt es Bürokratie-Abbau und Steuersenkungen!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung vom 13. Juni 2024 ein vermeintliches „Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030“ vorgestellt. Dieses solle „über 50 Neuerungen und 100 Maßnahmen zur Entbürokratisierung“ enthalten. Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Oskar Lipp ergab jedoch, dass die Staatsregierung keinerlei konkrete Maßnahmen ausgearbeitet hat. Oskar Lipp äußert sich dazu als wirtschaftspolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-06-21T19:16:03+02:0021. Juni 2024|

Oskar Lipp: Schluss mit grüner Deindustrialisierung und neuen Schuldenbergen! – CSU lobt AfD-nahen Star-Ökonom

In einer Sachverständigenanhörung am gestrigen Donnerstag im Bayerischen Landtag zum Thema „Wirtschafts- und energiepolitische Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts“ wurden die Subventionen im Rahmen des Klima- und Transformationsfonds (KTF) diskutiert. Dabei kritisierten Wissenschaftler, Unternehmer und von der AfD eingeladene Experten die schuldenfinanzierte „grüne Transformation“. Für die AfD-Fraktion nahmen Oskar Lipp, Florian Köhler und Johannes Meier aus [...]

Redaktion2024-06-21T18:06:31+02:0021. Juni 2024|

Oskar Lipp: CSU und Manfred Weber befürworten den Green Deal – Niemand braucht eine Scheinkonkurrenz zur grünen Klima-Missionierung

Die CSU und ihr stellvertretender Parteivorsitzender Manfred Weber haben sich am 15. Mai 2024 auf der Münchner IFAT-Messe (Weltleitmesse für Umwelttechnologien) klar für den Green Deal der EU ausgesprochen. Weber betonte sogar, dass die EU den Rest der Welt von ihrem Weg überzeugen müsse. Dieser Weg beinhaltet die Dekarbonisierung, CO2-Bepreisung und das Narrativ vom „gefährlichen [...]

Redaktion2024-05-23T12:53:52+02:0023. Mai 2024|

Oskar Lipp: Staatsregierung ist blind gegenüber Auswirkungen von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen – Nur die AfD schützt Bayerns Landschaften!

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde ein Antrag der AfD mit dem Titel „Landwirtschaftliche Produktionsbedingungen im Blick behalten: Datenbank zu Freiflächen-Photovoltaikanlagen (FFPV) auf landwirtschaftlichen Flächen erstellen“ von den Altparteien abgelehnt. Ziel der AfD war es, die Flächenkonkurrenz von FFPV und landwirtschaftlichen Flächen zu ermitteln. Oskar Lipp, Mitglied des Landwirtschaftsausschusses sowie industrie- und wirtschaftspolitischer Sprecher [...]

Redaktion2024-05-09T00:12:03+02:0024. April 2024|

Oskar Lipp: Grünflation stoppen! – CO2-Abgabe abschaffen!

Die AfD-Fraktion hat in der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ihren Antrag mit dem Titel „Grünflation stoppen: CO2-Abgabe abschaffen!“ (Drs. 19/203) vorgestellt. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für die Abschaffung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) einzusetzen. Zur Begründung führt der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, Folgendes aus: [...]

Redaktion2024-05-09T00:22:59+02:0010. April 2024|