Oskar Lipp / Dieter Arnold: AfD fordert bayerischen Einstieg beim Rüstungskonzern KNDS – Schlüsseltechnologie in Bayern sichern!

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert in einem Antrag (Drs. 19/12251) die Beteiligung des Freistaats an KNDS Deutschland, vormals Krauss-Maffei Wegmann, bzw. eine vergleichbare Sicherungsstruktur für den Standort München-Allach. Die Finanzierung wäre möglich: Mit unserem alternativen Staatshaushalt 2026/2027 könnten 3,4 Milliarden Euro jährlich eingespart werden. Zugleich soll die Staatsregierung darauf drängen, dass die Bundesregierung am [...]

Dieter Arnold: Souveränität und Sicherheit: AfD-Fraktion stimmt „Gesetz zur Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern“ zu

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wird dem Gesetzentwurf zur „Förderung der Verteidigungsindustrie in Bayern“ zustimmen. Trotz punktueller Kritik sieht die AfD-Fraktion darin einen notwendigen Schritt, um die technologische Souveränität des Freistaats zu stärken und die über Jahre hinweg aufgebauten Defizite in der nationalen Verteidigungsfähigkeit zumindest partiell zu adressieren. Hierzu erklärt Dieter Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der [...]