Benjamin Nolte: Für unsere Sicherheit: Schluss mit dem Sprachen-Wirrwarr bei der Führerscheinprüfung! – Wer in Deutschland Auto fahren will, muss Deutsch können!

Die AfD-Fraktion hat in die gestrige Plenarsitzung des Bayerischen Landtags ihren Antrag „Vorrang für die deutsche Sprache im Verkehrswesen – Zweckgebundene Ausnahme nur für die Arbeitsmigration“ (Drs. 19/9916) eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für eine Reform der Fahrerlaubnisverordnung einzusetzen: Künftig soll die theoretische Fahrerlaubnisprüfung im Regelfall auf Deutsch abgehalten [...]

Redaktion2026-06-18T14:42:41+02:0018. Juni 2026|

Benjamin Nolte: Rückgang des Autoverkehrs in München: Die Altparteien bekämpfen unsere Mobilität – Für die AfD bedeutet das Auto Freiheit!

Laut einer Studie der TU Dresden zum Thema „Mobilität in Städten“ fahren in München immer weniger Menschen mit dem Auto: Verglichen mit 2017 beträgt der Rückgang zehn Prozent. Beim ÖPNV ist es ein Minus von zwei Prozent. Demgegenüber werden neun Prozent mehr Wege zu Fuß und zwei Prozent mehr mit dem Fahrrad zurückgelegt. Benjamin Nolte [...]

Redaktion2025-10-17T10:14:59+02:0017. Oktober 2025|

Markus Striedl: AfD-Initiative für „Blaulicht-Führerschein“ im Landtag gescheitert: Staatsregierung und Altparteien lassen ehrenamtliche Retter im Stich

Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung vom 5. Juni 2025 den Antrag der AfD-Fraktion „LKW-Führerschein für die Mitglieder der Blaulichtfamilie vereinfachen!“ mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD abgelehnt. Der Vorschlag zielte darauf ab, dem massiven Fahrermangel bei den Rettungsdiensten pragmatisch entgegenzuwirken und die über 310.000 ehrenamtlichen Feuerwehrleute in Bayern [...]

Redaktion2025-06-10T14:37:10+02:007. Juni 2025|

Benjamin Nolte: Plus 18,9 Prozent – Explosion der Gewalt in Münchens Bussen und Bahnen!

Im öffentlichen Personenverkehr Münchens hat die Gewaltkriminalität laut Polizeilicher Kriminalstatistik im vergangenen Jahr um 18,9 Prozent zugenommen. Benjamin Nolte kommentiert dies als verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Bahnhöfe und öffentliche Verkehrsmittel sind in München Angsträume und No-go-Areas geworden: 472 Fälle von Gewalttaten wurden 2024 registriert, darunter 386 gefährliche und schwere Körperverletzungen, [...]

Redaktion2025-03-29T12:46:35+01:0029. März 2025|

Markus Striedl: Freies Parken für E-Autos – Grüne Diskriminierung auf Kosten von Verbrenner-Fahrern und Kommunen!

Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „,Frei-Parken‘ für E-Autos stoppen – keine Benachteiligung des Verbrennungsmotors!“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/5964). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, ihre Verordnung zum kostenfreien, bis zu dreistündigen Parken auf öffentlichen Parkplätzen für alle Autos mit einem „E“ am Ende des Kennzeichens rückgängig [...]

Redaktion2025-03-27T16:19:42+01:0027. März 2025|

Markus Striedl / Benjamin Nolte: Acht bayerische Autobahnbrücken in kritischem Zustand – Die Ampel gefährdet Bayerns Autofahrer!

Laut einer Untersuchung der Bundesgütegemeinschaft Instandsetzung von Betonbauwerken sind 43 deutsche Autobahnbrücken in einem kritischen Zustand. Acht davon befinden sich in Bayern. Insgesamt wurden von den 3.786 Autobahnbrücken mit einer Länge von mehr als 50 Metern 378 als „nicht ausreichend“ bewertet. Bayern liegt mit 14 betroffenen Brücken auf dem viertschlechtesten Platz. Der verkehrspolitische Sprecher [...]

Redaktion2024-10-02T11:00:17+02:002. Oktober 2024|

Markus Striedl / Benjamin Nolte: Deutschlandticket kostet bald 58 Euro – Bayern finanziert linken Regierungen planwirtschaftliche Wahlgeschenke!

Das Deutschlandticket wird ab kommendem Jahr 58 Euro pro Monat kosten. Darauf haben sich die Verkehrsminister der Bundesländer verständigt. Bislang liegt sein Preis bei 49 Euro. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Striedl, kommentiert das wie folgt: „Auch mit dieser Preiserhöhung ist das Deutschlandticket nicht finanzierbar. Bayerns Bürger zahlen wieder einmal drauf [...]

Redaktion2024-09-23T16:42:03+02:0023. September 2024|

Benjamin Nolte: Kostenloses Parken für Elektroautos – Söder will grünes Zwei-Klassen-Parkrecht in Bayern!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte, dass Elektroautos künftig im gesamten Freistaat kostenlos parken dürfen. Dies hat er in seiner Grundsatzrede bei der CSU-Fraktionsklausur in Kloster Banz angekündigt. Ein ähnliches Modell gibt es bereits in München. Söder hofft, auf diese Weise einen Anreiz zum Kauf von E-Autos zu setzen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen [...]

Redaktion2024-09-23T12:34:17+02:0020. September 2024|

Markus Striedl: Ob 9 oder 49 Euro: Sozialistische Steuergeschenke zahlen sich nicht aus – Nur die AfD macht Bayern flott und mobil!

Wirtschaftsforscher haben eine negative Bilanz des 9-Euro-Tickets gezogen, das von Anfang Juni bis Ende August 2022 erhältlich war: Es habe kaum zu einer Reduzierung des Autoverkehrs beigetragen, sondern zu deutlich mehr Zugverspätungen geführt. Die enormen staatlichen Ausgaben von 2,5 Milliarden Euro waren daher in keiner Weise gerechtfertigt – so die Bilanz einer Studie des Münchner [...]

Redaktion2024-09-20T14:22:07+02:0020. September 2024|

Andreas Jurca: Die Staatsregierung vernachlässigt das Land – AfD fordert mehr Haushaltsmittel für Verkehrsinfrastruktur, Gesundheitsversorgung und Entwicklung im ländlichen Raum

Thema der heutigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag war unter anderem der ländliche Raum. Die AfD-Fraktion hat dazu einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Bayerns ländlicher Raum – alternativ und vital in die Zukunft“ gestellt. Darin fordern wir, im Entwurf für den kommenden Haushalt ausreichend Mittel insbesondere für drei Aufgabengebiete zu Verfügung zu stellen, und zwar die [...]

Redaktion2024-05-10T01:01:10+02:007. Februar 2024|