Andreas Jurca: Remigration schnell und günstig durchführen – AfD fordert Kosten-Prüfung für bayerische Abschiebeflieger!

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur „Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer bayerischen Abschiebeflotte“ im Landtag eingebracht (Drs. 19/7523). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Anschaffung sowie der Betrieb eines oder mehrerer Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen durch den Freistaat ökonomisch sinnvoll ist. Andreas Jurca erklärt dazu als [...]

Redaktion2026-02-12T08:37:58+01:0012. Februar 2026|

Florian Köhler: Grüne überbieten Energiewende der CSU – Noch mehr bayerische Landschaften sollen mit Windrädern verschandelt werden!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Bayerischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes eingebracht. Dieser sieht die Beschleunigung der Ausweisung von Windvorranggebieten vor. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Die Grünen wollen allein in diesem Jahr 1,8 Prozent der bayerischen Landesfläche mit Windrädern vollstellen. Das [...]

Redaktion2026-02-11T14:57:42+01:0011. Februar 2026|

Matthias Vogler: Grüne Corona-Hardliner fordern zahnlosen Corona-Bürgerrat – Echte Aufarbeitung gibt es nur mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss!

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel „Erster Bürgerrat: Coronapandemie gemeinsam aufarbeiten, Gräben schließen und für die Zukunft vorbereiten“ im Bayerischen Landtag eingebracht. In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, einen Bürgerrat einzurichten, der sich u.a. mit den Folgen der Coronapandemie in Bayern befassen soll. Matthias Vogler äußert sich dazu [...]

Redaktion2026-02-11T08:05:54+01:0011. Februar 2026|

Elena Roon: Grüne fordern kostenlose Kitas und verteilen unser Geld in aller Welt – Nur die Migrationswende der AfD stärkt unsere Familien!

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat heute in Zweiter Lesung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Drs. 19/6575) in die Plenarsitzung des Bayerischen Landtags eingebracht. Elena Roon erklärt dazu als familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Grundsätzlich unterstützen wir jeden Versuch, die Kinderbetreuung zu verbessern und die Eltern vor ausufernden Kosten [...]

Redaktion2026-02-10T17:39:00+01:0010. Februar 2026|

Katrin Ebner-Steiner / Benjamin Nolte: Heizungszwang und Massen-Einwanderung: Altparteien machen Wohnen unbezahlbar – Nur Remigration schafft Wohnraum für unsere Bürger!

Das Thema der Aktuellen Stunde in der heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Preise runter, Leben rein: Mehr Wohneigentum. Weniger Mietkosten. Günstiger bauen.“ Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu Folgendes: „Dass die Grünen dieses Thema vorschlagen, ist wohl ein vorgezogener Faschingsscherz. Denn der [...]

Redaktion2026-02-10T15:39:23+01:0010. Februar 2026|

Roland Magerl: Mehr Eigenverantwortung für Jäger und Grundeigentümer – AfD unterstützt Gesetzentwurf der Staatsregierung

Die Bayerische Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften in erster Lesung in den Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/9707). Unter anderem soll darin im Bereich der Abschussplanung für Rehwild eine Alternative zur behördlichen Planung und Steuerung geschaffen werden. Roland Magerl erklärt dazu als jagdpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: [...]

Redaktion2026-02-09T07:58:43+01:009. Februar 2026|

Florian Köhler / Richard Graupner / Oskar Lipp: Statt grüner Energiewende und linker Terroranschläge auf die Infrastruktur – AfD schafft sichere Energie!

Das Thema der Aktuellen Stunde der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags lautete auf Wunsch der AfD-Fraktion „Energieversorgung sicherstellen – Sabotageakte abwehren – Deindustrialisierung stoppen“. Florian Köhler erklärt dazu als energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Vor unser aller Augen zerschellt die Lüge der Energiewende an der kalten Realität. Nicht ein ausländischer Lieferstopp [...]

Redaktion2026-02-06T14:42:40+01:006. Februar 2026|

Johannes Meier: Schluss mit der Beleidigung unserer Arbeitnehmer – Wir sagen danke für ihre Leistung und fordern Steuersenkungen

Die AfD-Fraktion hat in die gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Anerkennung für unsere Leistungsträger – Schluss mit der Beleidigung von Arbeitnehmern“ eingebracht. Der stellvertretende Vorsitzende und einzelhandelspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Meier, erklärt dazu: „Markus Söder hat eine Abwesenheitsquote von fast 70 Prozent im Landtag. Und [...]

Redaktion2026-02-06T14:02:27+01:006. Februar 2026|

Matthias Vogler: „Beleghebammen retten“: AfD stimmt CSU und Freien Wähler zu – Unsere Hebammen verdienen eine anständige Bezahlung!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Beleghebammen retten“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der Hebammenhilfevertrag mit dem Ziel einer fairen Vergütung der Beleghebammen evaluiert und angepasst wird. Matthias Vogler erklärt dazu als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im [...]

Redaktion2026-02-06T10:09:39+01:006. Februar 2026|

Franz Schmid / Elena Roon: Kindergeld-Zahlungen ins Ausland – Union übernimmt AfD-Forderung, Kindergeldbetrug zu unterbinden

Die aktuelle Forderung der CDU-Spitze, das Kindergeld für im EU-Ausland lebende Kinder an die Lebenshaltungskosten zu koppeln, ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Denn genau diese Forderung erhebt die AfD seit Jahren. Im Bayerischen Landtag brachte die AfD-Fraktion dazu u.a. ihren Antrag zur „Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder an ausländische Lebenshaltungskosten“ [...]

Redaktion2026-02-04T11:10:57+01:004. Februar 2026|