Florian Köhler / Andreas Winhart: Dekra-Gutachten bestätigt AfD-Warnungen – Windkraft-Brummton überschreitet Grenzwerte an Wohnhäusern

Ein Dekra-Gutachten zu den Windkraftanlagen im Windpark Königseiche bestätigt Bedenken gegen Windparks in der Nähe von Wohngebieten: Die Anlagen erzeugen tieffrequente Geräusche, die die zulässigen Grenzwerte bei nahezu allen Windstärken überschreiten. Der Betreiber reagierte bereits: Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr werden die Anlagen abgeschaltet. Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt [...]

Redaktion2026-06-30T14:00:18+02:0030. Juni 2026|

Richard Graupner: Bayern besonders betroffen: Linksextremismus auf Rekordniveau – AfD im Fadenkreuz der linken Gewalttäter!

Der Verfassungsschutzbericht für 2025 belegt einen dramatischen Anstieg linksextremistischer Gewalt. Bundesweit stiegen die linksmotivierten Gewalttaten um 60,9 Prozent auf 856 Delikte, die Straftaten insgesamt um 38,9 Prozent auf 8.133. Das gewaltorientierte linksextreme Personenpotenzial erreichte mit 11.600 Personen einen neuen Höchststand. In Bayern hat sich die Zahl linksextremistischer Straftaten von 272 auf 641 mehr als verdoppelt. [...]

Redaktion2026-06-30T13:52:38+02:0030. Juni 2026|

Florian Köhler / Andreas Winhart: AfD wirkt! – Staatsregierung übernimmt zentrale AfD-Forderungen zur digitalen Verwaltung

Laut aktuellen Medienberichten will die Staatsregierung Bayerns Rathäuser zu digitalen Dienstleistern umbauen und ein Bayern-Onlineportal für Kommunen schaffen. Bürger sollen Leistungen wie Wohnsitzummeldung, Führerscheinantrag, Bauanträge, Waffenschein-Beantragung und digitale Aufenthaltsprüfung online erledigen können. Genau in diese Richtung zielte der AfD-Antrag „Verwaltungsrevolution 4.0 für Bayern: Digital, schlank, bürgerfreundlich“. Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, [...]

Redaktion2026-06-30T13:46:26+02:0030. Juni 2026|

Florian Köhler: Experten bestätigen AfD: Wiedereinstieg in Kernenergie ist in Bayern zeitnah möglich – Isar 2 könnte schnell wieder ans Netz!

Laut einer Untersuchung der Denkfabrik Radiant Energy Group könnten mehrere stillgelegte Kernkraftwerke in Deutschland innerhalb weniger Jahre wieder ans Netz gehen: Bereits ab 2031 würden die Reaktoren dann wieder Strom liefern und wären wirtschaftlich rentabel. Neben den Anlagen Brokdorf, Emsland, Neckarwestheim 2 und Grohnde nennt die Studie auch Isar 2. Florian Köhler erklärt dazu als [...]

Redaktion2026-06-29T15:40:35+02:0029. Juni 2026|

Harald Meußgeier: Ja zu sauberem Wasser, aber es muss bezahlbar sein – Deshalb keine weiteren ökosozialistischen Regulierungen!

Die Grünen haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Für die Menschen und die Kommunen in Bayern: Wer unser Wasser verschmutzt, muss zahlen!“ in den Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie die Staatsregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die EU-Kommunalabwasserrichtlinie 2024/3019 bis Ende Juli 2027 in Deutschland umgesetzt wird. Harald Meußgeier erklärt dazu als Leiter des [...]

Redaktion2026-06-26T11:24:42+02:0026. Juni 2026|

Gerd Mannes: Staatsregierung gibt zu, dass ihre Klima-Politik gescheitert ist – Das Klimaschutzgesetz muss nicht bloß geändert, sondern abgeschafft werden!

Die Bayerische Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes ins heutige Plenum eingebracht. Darin gibt sie zu, dass ihr Ziel der „Klimaneutralität“ bis 2040 auf Landesebene nicht realisierbar ist. Deshalb müssten alle staatlichen Ebenen ihre Klimaschutzziele synchronisieren. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, erklärt dazu als umwelt- und klimaschutzpolitischer [...]

Redaktion2026-06-26T07:48:46+02:0026. Juni 2026|

Oskar Lipp: Mehr Betriebsaufgaben als Gründungen in Bayern – Die AfD fördert Unternehmertum durch niedrige Steuern, günstige Energie und weniger Bürokratie!

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sprach in seiner heutigen Regierungserklärung über das Thema „Firmengründer und -übernehmer sind der Motor unseres Wohlstands“. Oskar Lipp erklärt dazu als wirtschafts- und industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Im vergangenen Jahr wurden in Bayern weitaus mehr Betriebe liquidiert als gegründet. Vor allem technologieintensive Gründungen gehen zurück, und forschungsintensive Branchen [...]

Redaktion2026-06-25T18:39:35+02:0025. Juni 2026|

Franz Bergmüller: Rentenkommission gefährdet Mittelstand und Arbeitsplätze – Vorschläge sind Frontalangriff auf Gastronomie, Handwerk, Handel und Dienstleistungen

Die Vorschläge der Rentenkommission stoßen auf massive Kritik. Neben höheren Beiträgen und einer längeren Lebensarbeitszeit sieht das Reformpaket vor, den Sonderstatus von Minijobs abzuschaffen und auf Schülerinnen und Schüler zu beschränken. Dazu Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die Vorschläge der Rentenkommission sind ein Frontalangriff auf tausende kleine und mittelständische Betriebe. Während [...]

Redaktion2026-06-25T18:32:06+02:0025. Juni 2026|

Oskar Lipp: Aus für bewährte Bayerische Forschungsstiftung – CSU und Freie Wähler verbrennen Forschungskapital für grüne Transformationspolitik

Die Antwort der Staatsregierung auf eine AfD-Anfrage zeigt: Die frühere Bayerische Forschungsstiftung wurde zur „Bayerischen Transformations- und Forschungsstiftung“ umgebaut und von einer Ewigkeitsstiftung in eine Verbrauchsstiftung überführt. Der Kapitalstock von rund 350 Millionen Euro kann nun über mindestens 10 Jahre für den neuen Transformationsfonds aufgezehrt werden. Bis zum 3. Mai 2026 wurden zwar schon 14 [...]

Redaktion2026-06-24T14:54:16+02:0024. Juni 2026|

Franz Bergmüller: Die Gastronomie kämpft ums Überleben, während die Wirtschaftsweisen in ihrer Blase leben – Deshalb: Ermäßigte Mehrwertsteuer beibehalten!

Die Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat die Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie gefordert. Dazu Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Die Äußerungen von Frau Schnitzer zeigen, wie weit sich die wirtschaftspolitische Elite von der Realität der Betriebe entfernt hat. Wer behauptet, die Senkung der Mehrwertsteuer [...]

Redaktion2026-06-24T11:23:08+02:0024. Juni 2026|