Beharrlich blockiert der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán das von der EU auf den Weg gebrachte Hilfspaket von rund 90 Milliarden Euro für die Ukraine, von denen 30 Milliarden direkt in den Haushalt fließen sollen und 60 Milliarden militärischen Zwecken dienen sollen. Offiziell handelt es sich um einen Kredit.
Der bundes- und europapolitische Sprecher sowie stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Martin Böhm, erklärt dazu:
„90 Milliarden für die Ukraine, von denen Deutschland rund ein Viertel tragen müsste. Ein angeblicher Kredit, von dem jetzt schon jeder weiß, dass wir nicht einen einzigen Cent davon wiedersehen werden. Nur Viktor Orbán ist es zu verdanken, dass diese Ausplünderung der Bevölkerung aller EU-Mitgliedsländer bisher nicht stattfindet. Er erweist sich damit als der einzige europäische Regierungschef, der sich schützend vor sein Volk stellt.
Für Deutschland ist das angesichts einer historisch beispiellosen Schuldenorgie auf Kosten der kommenden Generationen von besonderer Bedeutung. Auch und gerade vor dem Hintergrund, dass unser Land mittlerweile 350.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter beherbergt, von denen sich mehr als die Hälfte im Bürgergeld durchfüttern lässt, anstatt die eigene Heimat zu verteidigen. Und dann sollen wir noch weitere Milliarden für das korrupte Selenski-Regime berappen, während in Deutschland die Infrastruktur vor die Hunde geht. Wem will man das noch erklären?
In Deutschland und Bayern macht nur die AfD dieses finstere Spiel nicht mit. Wir brauchen weniger Söder und Weber und mehr Orbán.“