Am Montag hat das EU-Parlament über die Sicherung sogenannter „kritischer Rohstoffe“ wie Titan und Lithium beraten. Dabei ging es insbesondere um den künftigen Umgang mit derartigen Rohstoffen, wie etwa eine umweltfreundlichere Gewinnung, Recycling, Weiterverarbeitung und Lagerung.
Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Prof. Dr. Ingo Hahn sagt dazu folgendes:
„Die EU-Sitzung vom Montag zeigt schonungslos auf, warum die deutsche Energiewende letztendlich nicht mehr ist als ein Projekt ausländischer Wirtschaftsförderung. Im Bericht ‚Zu einer europäischen Strategie für kritische Rohstoffe‘ heißt es wörtlich, dass ‚in der EU derzeit nur 1 % der Rohstoffe für Windenergieanlagen, weniger als 1 % der Lithium-Batterien, weniger als 1 % der Brennstoffzellen, nur 2 % der für die Robotik relevanten Rohstoffe und nur 1 % der Silizium-Photovoltaik-Baugruppen gewonnen bzw. hergestellt werden‘. Erschwerend hinzu kommt, dass die EU 98 % ihres Bedarfs an Seltenerdmetallen allein aus China bezieht.
Diese einseitige Abhängigkeit Deutschlands und der EU von China führt letztendlich dazu, dass die Energiewende im Grunde nichts weiter ist als eine verdeckte ausländische Wirtschaftsförderung. Während wir die Anschaffung angeblich klimaschonender Technologien fördern, fördert China deren Produktion. Eine umweltgerechte Wirtschaftspolitik sieht aber gänzlich anders aus. Denn dafür müssten vor allem regionale Rohstoffe stärker genutzt werden, anstatt staatlich subventionierte Solar- und Windkraftanlagen, die einmal um den halben Erdball gefahren werden. Als AfD in Bayern sehen wir mit der derzeitigen Klima- und Umweltpolitik nicht nur unseren Wohlstand in Gefahr, sondern auch die Unversehrtheit unserer Heimat. Denn die derzeitige Energiewendestrategie belastet unsere Meere durch unzählige Tanker- und Transportschiffe, während unsere Wälder Industrietürmen zur Windenergiegewinnung weichen müssen. Eine faire Klimabilanz sieht anders aus. Und ich kann nur hoffen, dass diese Einsicht auch in der EU einmal Widerhall finden wird.“