Die bayerische Wirtschaft hat nun seit Monaten unter den sog Corona-Maßnahmen zu leiden. Wie führende Wirtschaftsforschungsinstitute melden hat Bayern bundesweit einen Spitzenplatz eingenommen, wenn man die Zahlen der Kurzarbeiter (fast 1 000.000), der Arbeitslosen (relativer Anstieg der Arbeitslosenquote um 40,5% im August 2020 zu August 2019) und der Verschuldung (pro Kopfverschuldung bei 3049 € in Bayern).
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Gerd Mannes, kommentiert diese Entwicklung wie folgt:
„Söder hält die Wirtschaft Bayerns wie kein anderer in einer Angst- und Ungewissheitsstarre. Auch wenn er alles auf das Virus schiebt, so muss man hier klar den Verantwortlichen für diese desaströse Wirtschaftssituation benennen. Einzig Markus Söder ist es zu verdanken, dass die Wirtschaft lahmgelegt wurde und heute nicht in Schwung kommt, denn er lässt von seinem Mantra nicht ab, das Virus sei noch da und heimtückisch.
Die Zahlen belegen, dass das bisherige Krisenmanagement von Söder katastrophal war und dass ein komplettes Umdenken nun notwendig wäre, damit die Wirtschaft wieder frei atmen kann. Doch mit Söder wird das wohl nicht möglich sein, denn seine Strategie der sog, Umsicht und Vorsicht, schafft Angst und Unsicherheit, hemmt Investitionen und verursacht nur Negativrekorde.
Wir fordern daher die Corona-Panik zu beenden und zu einem sachlichen, rationalen Umgang mit dem Virus zu finden.
Auch die zukünftigen Generationen sollen nicht überfordert werden, daher Neuverschuldung begrenzen.
Darüber hinaus muss wieder gelten: Freie Fahrt für die Wirtschaft, was nur möglich ist mit der Aufhebung aller Corona-Beschränkungen, denn die Eigenverantwortung der Unternehmer muss in den Vordergrund gestellt werden.
Und schließlich brauchen wir wirksame Entlastungen wie die Abschaffung von Solidaritätszuschlag, EEG-Umlage und CO2-Bepreisung für Privathaushalte und Unternehmen.“