Seit Jahren stehen die Pflichtbeiträge der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland in der Kritik – zu Recht. Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag im zuständigen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst einen Antrag eingebracht, um den Rundfunkstaatsvertrag zu reformieren und ähnlich wie in Großbritannien eine Neuordnung hin zu einem Abonnementprinzip anzustreben.
Dazu sagt Prof. Dr. Ingo Hahn, Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
„Bereits vor der Corona-Krise gab es zahlreiche Entgleisungen in der Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen – etwa als in dem Satireformat `ARD-Jungwelle Funk` das Coronavirus als `schöner und sinnvoller Reflex der Natur` bezeichnet wurde. Dass daran vor allem Ältere sterben, sei dabei `nur gerecht. Die Älteren seien es, die den `Planeten voll gegen die Wand gefahren` hätten.
Das ist geschmacklos. Das perfide hierbei ist: wir alle haben keine Wahl, wir müssen solche Ungeheuerlichkeiten auch noch finanziell unterstützen. Ein weiteres Negativbeispiel: ein Kinderchor des WDR singt über die Oma als `Umweltsau`. Auch in Talkrunden und der allgemeinen Berichterstattung werden vor allem Gäste der Grünen, der kleinsten Fraktion im Bundestag, hofiert und deren Inhalte als alternativlos dargestellt.
Ein Jeder muss die Wahl haben ein Produkt zu kaufen, nicht zu kaufen oder es zu kündigen. Ein Beitrag, der vor allem üppige Intendanten-Gehälter aufbläht und zu Produktionen führt, die nicht nachgefragt werden und dann auch noch regelmäßig Grenzen überschreitet, ist ein absolutes Unding. Daher haben wir als einzige Fraktion den neuen Medienstaatsvertrag abgelehnt. Wir fordern umgehend eine grundsätzliche Reform des öffentlichen Rundfunks, hin zu einem Abonnementprinzip, bei dem die Bürger eine echte Wahl haben.“