Die SPD-Politikerin Franziska Giffey ist von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Zur Begründung führte sie aus, dass die Freie Universität Berlin erneut begonnen habe, ihre Dissertation zu überprüfen. Giffey wird vorgeworfen, darin massiv plagiiert zu haben. An ihrer Spitzenkandidatur für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus will sie jedoch festhalten.
Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie des Bayerischen Landtags, Jan Schiffers und Ulrich Singer, äußern sich dazu wie folgt:
„Wieder einmal muss ein Ministeramt neu besetzt werden, weil jemand einen mutmaßlich zu Unrecht erworbenen Doktortitel ablegen muss. Nicht der erste Vorfall dieser Art in der Ära Merkel! Dieses Mal ist es Bundesfamilienministerin Giffey, die zurückgetreten ist, nachdem die FU Berlin ihre Doktorarbeit untersucht und einen dringenden Plagiatsverdacht geäußert hat, zu dem die Ex-Ministerin nun Stellung nehmen muss. Die Untersuchung war bereits 2019 ins Rollen gekommen, und Giffey kündigte damals ihren Rücktritt für den Fall an, dass ihr der Doktor aberkannt würde. Sie hat nun diese Konsequenz als Ministerin gezogen, was sie allerdings nicht davon abhält, weiterhin als Spitzenkandidatin der SPD für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin anzutreten. Warum aber sollten die Bürger jemanden nach einem solchen Eklat dieses Amt anvertrauen?
Wir begrüßen den längst überfälligen Rücktritt von Frau Giffey und hoffen, dass sich ein Nachfolger findet, dem man wieder etwas mehr Vertrauen entgegenbringen darf. Und vor allem wünschen wir uns als Abgeordnete, die auf Sozial- und Familienpolitik spezialisiert sind, dass die Neubesetzung zu einer familienfreundlicheren Politik führt.“