Mindestens 411 Resettlement-Migranten wurden während der Corona-Krise bislang nach Deutschland geholt; von diesen wurden mindestens 38 in Bayern angesiedelt. Dies geht aus einer Schriftlichen Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verfassung, Recht und Integration im Bayerischen Landtag, Christoph Maier (AfD), hervor. Zwar behauptet die Staatsregierung, dass wegen der Pandemie derzeit, Stand 11.02.2021, keine Einreisen im Rahmen der Resettlement-Programme stattfänden. Gleichzeitig bestätigt die Regierung aber, dass keine Umsiedelungsprogramme außer Kraft gesetzt seien. Mit weiteren Resettlement-Flügen ist also jederzeit zu rechnen!
Seit 2011 holt Deutschland im Zuge eines Umsiedlungsprogramms der UNO („Resettlement“) Kontingente von Migranten in Afrika ab und fliegt diese nach Deutschland. Darüber hinaus werden seit 2016 „Flüchtlinge“, die sich in der Türkei aufhalten, nach Deutschland geflogen. Nach Bayern wurden auf diese Weise bisher rund 2.500 Personen umgesiedelt. Von diesen Gruppen sind noch weitere Migranten zu unterscheiden, die die Bundesregierung aus EU-Ländern wie Griechenland und Italien abholt.
Dazu sagt Christoph Maier, der remigrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
„Im Windschatten der Corona-Krise flog die Merkel-Regierung mindestens 411 Resettlement-Migranten nach Deutschland ein. Es werden also nicht nur die Grenzen unseres Landes für Massenmigrantion offengehalten, sondern Deutschland holt aktiv hunderte Personen in Afrika und Asien ab. Damit muss Schluss sein! Ich fordere ein Ende dieser Praxis zu Lasten des Steuerzahlers und unserer Sicherheit!“