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  • Kernkraft CDU CSU AfD

Katrin Ebner-Steiner: Merz bestätigt: CDU/CSU machen wissentlich das Falsche – Energiewende von Merz und Söder zu spät und wenig glaubhaft

16. Januar 2026|0 Comments

Bei einem Wirtschaftsmeeting in Sachsen-Anhalt räumte Bundeskanzler Friedrich Merz gravierende Missstände in der deutschen Energiepolitik ein. Demnach sei es ein schwerer strategischer Fehler seiner CDU-Amtsvorgängerin Angela Merkel sowie der nachfolgenden Ampelregierung gewesen, vollständig aus der [...]

  • Regierung LEG eingeknickt

Oskar Lipp: AfD wirkt! Wir haben die Steuergeld-Verschwendung aufgedeckt – Staatsregierung streicht Ludwig-Erhard-Gipfel die Finanzierung!

15. Januar 2026|0 Comments

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat angekündigt, den Ludwig-Erhard-Gipfel in diesem Jahr nicht mehr finanziell zu fördern. Damit setzt die Staatsregierung eine wichtige Forderung der bayerischen AfD-Fraktion um. Oskar Lipp erklärt dazu als wirtschafts- und industriepolitischer [...]

  • Freispruch David Bendels Faeser

Florian Köhler: Freispruch für David Bendels – Sieg für Pressefreiheit: Man darf sagen, dass Faeser die Meinungsfreiheit hasst!

14. Januar 2026|0 Comments

Das Landgericht Bamberg hat den Chefredakteur des „Deutschlandkurier“, David Bendels, vom Vorwurf der Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 StGB freigesprochen. Der Journalist hatte im Februar vergangenen Jahres eine satirische Fotomontage veröffentlicht, [...]

  • Daniel Guenther Lanz Zensur

Katrin Ebner-Steiner: CDU/CSU gegen Grundrechte: Daniel Günther fordert Zensur und Verbote – Auch Markus Söder bekämpft die Opposition und tritt Bürgerrechte mit Füßen!

14. Januar 2026|0 Comments

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich bei „Markus Lanz“ für eine verstärkte Regulierung und Kontrolle von Medien und sozialen Netzwerken ausgesprochen. Auf Nachfrage bekräftigte er, dass dies auch Zensur und Verbote beinhalten könne. Juristen, [...]

  • CSU Tagung Klausur AfD

Katrin Ebner-Steiner: Söder plötzlich doch wieder für Kernkraft? – Planlose CSU lässt sich panisch von AfD treiben!

14. Januar 2026|0 Comments

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte auf einer Pressekonferenz zum Abschluss der CSU-Klausurtagung an, noch in diesem Jahr die Weichen für mehrere Projekte zur Kernfusionstechnologie zu stellen. Außerdem versprach Söder eine stärkere Bekämpfung illegaler Zuwanderung, die [...]

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