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Harald Meußgeier: Extremszenario beim Klimawandel unrealistisch! – Weltklimarat entlarvt seine eigene Panikmache
Der Weltklimarat der UN, der „Intergovernmental Panel on Climate Change“ (ICCP), hat sein Modell RCP8.5 selbst als unplausibel eingestuft. Medien, Behörden und internationale Institutionen haben jahrelang bevorzugt mit diesem Extremszenario gearbeitet, obwohl Experten bereits früh [...]
Katrin Ebner-Steiner: Noch ist Bayern ein Exportland, aber die Exportquote bricht ein – Unsere Wirtschaft muss jetzt entlastet werden!
Die Außenwirtschaft ist für Bayern von zentraler Bedeutung. Laut einer Studie der Prognos AG exportierte der Freistaat 2024 Waren im Wert von rund 225 Milliarden Euro. Dies sind etwa 28,4 Prozent des bayerischen Bruttoinlandsprodukts. 2013 [...]
Katrin Ebner-Steiner / Andreas Winhart: Die Kartellparteien jammern über weniger Steuereinnahmen – Das liegt nicht an fremden Kriegen, sondern an einer wirtschaftsfeindlichen Politik!
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen gehen dieses Jahr um voraussichtlich 17,8 Milliarden Euro zurück. Für das Haushaltsjahr 2027 muss Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit einem Fehlbetrag von 10,1 Milliarden Euro rechnen. Bis 2030 [...]
Rene Dierkes: AfD für digitalisierte und vereinheitlichte Sicherheitsüberprüfung bei Einbürgerungen – Wer unsere Werte nicht teilt und unsere Gesetze bricht, darf kein Deutscher werden!
Die AfD-Fraktion hat mit ihrem Antrag „Sicherheitsüberprüfung und Datenabgleich bei Einbürgerungen vollständig digitalisieren und vereinheitlichen“ eine Bundesratsinitiative des Freistaates gefordert (Drs. 19/9234). Sie fordert die Staatsregierung auf, sich im Bundesrat dafür einzusetzen, dass vor jeder [...]
Jörg Baumann / Christoph Maier: Mörder des 14-Jährigen in Memmingen war polizeibekannter Migrant – Die Verantwortung trägt die Politik, die noch immer die illegale Masseneinwanderung duldet!
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Memmingen ist der Tatverdächtige, der gestern nach Schüssen von Polizeibeamten im Krankenhaus verstarb, in Abu Qash im Westjordanland geboren. Der 37-Jährige war in Memmingen polizeibekannt, belästigte wiederholt Jugendliche und sorgte bei [...]
Franz Bergmüller: Neuer Angriff auf unsere Gastronomie – 0,0-Promille-Grenze beim Autofahren ist realitätsfremd und mittelstandsfeindlich!
Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat sich für eine Null-Promille-Grenze am Steuer ausgesprochen. Franz Bergmüller kommentiert dies als tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt: „Die Forderung nach einer 0,0-Promillegrenze ist überzogen [...]
















