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	<title>Oskar Lipp &#8211; AfD Fraktion im bayerischen Landtag</title>
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	<description>- AfD Bayern in München Maximilianeum</description>
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	<title>Oskar Lipp &#8211; AfD Fraktion im bayerischen Landtag</title>
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		<title>Oskar Lipp / Johannes Meier: LfA-Förderung: 824 Millionen Euro Investitionen – Aber nur 14 neue Arbeitsplätze!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Nov 2026 12:24:35 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Johannes Meier]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Antwort der Bayerischen Staatsregierung vom 3. November 2026 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion wirft erhebliche Fragen zur 2024 von Ministerpräsident Markus Söder angekündigten und vom Wirtschaftsministerium unterstützten Neuausrichtung der LfA Förderbank Bayern zur Mittelstands- und Transformationsbank auf. Zwischen 2024 und Mitte 2026 wurden beim Energiekredit Regenerativ Investitionen von 824,5 Millionen Euro unterstützt, denen lediglich  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Antwort der Bayerischen Staatsregierung vom 3. November 2026 auf eine Anfrage der AfD-Fraktion wirft erhebliche Fragen zur 2024 von Ministerpräsident Markus Söder angekündigten und vom Wirtschaftsministerium unterstützten Neuausrichtung der LfA Förderbank Bayern zur Mittelstands- und Transformationsbank auf. Zwischen 2024 und Mitte 2026 wurden beim Energiekredit Regenerativ Investitionen von 824,5 Millionen Euro unterstützt, denen lediglich 14 neu geschaffene Arbeitsplätze zugeordnet werden. Weitere 5.471 Arbeitsplätze gelten als „gesichert“, ohne Nachweis, dass sie anderenfalls weggefallen wären. Insgesamt sagte die LfA von 2022 bis Mitte 2026 8,78 Milliarden Euro an Förderkrediten zu. Allein im ersten Halbjahr 2026 entfielen 350 Millionen Euro auf regenerative Stromerzeugung.</p>
<p>Oskar Lipp erklärt dazu als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:</p>
<p>„Die Staatsregierung feiert Förderrekorde, ohne deren tatsächlichen wirtschaftlichen Nutzen nachzuweisen. Wir fordern eine unabhängige Überprüfung der Rentabilität und Wertschöpfung. Steuergelder dürfen nicht durch Zinsvergünstigungen und mögliche Kreditausfälle für Energiewendeprojekte belastet werden, deren Rentabilität und zusätzlicher wirtschaftlicher Nutzen nicht nachgewiesen sind!“</p>
<p>Johannes Meier, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Bayern braucht produktive Investitionen und wettbewerbsfähige Mittelständler statt ideologisch gelenkter Transformation. Die Staatsregierung muss Förderkosten und Kreditrisiken offenlegen und unwirksame Programme einstellen. Entscheidend sind reale Wertschöpfung, Produktivität und dauerhaft rentable Arbeitsplätze!“</p>
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		<title>Oskar Lipp: Söder posiert am Golf mit Kamelen und Falken – Währenddessen bricht die bayerische Automobilindustrie zusammen!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Nov 2026 15:23:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
		<category><![CDATA[Industrie]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
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					<description><![CDATA[Die deutsche Automobilbranche befindet sich in einer Dauerkrise. Bei Audi brach der Gewinn im dritten Quartal 2026 um 87 Prozent ein. Das Unternehmen plant massive Einschnitte über die bereits angekündigten 4.500 Stellenstreichungen hinaus. BMW musste seine Prognose für 2026 nach unten korrigieren und wird den Personalabbau beschleunigen. Schaeffler wird fast 3.500 Stellen abbauen, davon 2.660  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><span data-teams="true">Die deutsche Automobilbranche befindet sich in einer Dauerkrise. Bei Audi brach der Gewinn im dritten Quartal 2026 um 87 Prozent ein. Das Unternehmen plant massive Einschnitte über die bereits angekündigten 4.500 Stellenstreichungen hinaus. BMW musste seine Prognose für 2026 nach unten korrigieren und wird den Personalabbau beschleunigen. Schaeffler wird fast 3.500 Stellen abbauen, davon 2.660 in Deutschland, und vier Standorte schließen. Schlechte Zahlen schreibt auch Continental: Im dritten Quartal lag der Umsatz organisch um 1,5 Prozent unter dem des Vorjahreszeitraums. Der bereinigte Free Cashflow fiel um 69 Prozent.</p>
<p>Oskar Lipp, industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt:</p>
<p>„Während Söder in den Golfstaaten mit Kamelen und Falken posiert, erleben wir den Zusammenbruch unserer bayerischen Automobilindustrie. Für die CSU gibt es kein wichtigeres Thema als die Frage, ob Ilse Aigner Bundespräsidentin wird. Der Mehrheit der Bürger ist das egal: Nur 36 Prozent halten die CSU-Politikerin für geeignet. 70 Prozent ist es auch gleichgültig, ob eine Frau oder ein Mann auf Steinmeier folgt. Die Menschen haben andere Sorgen: Tausende Arbeitsplätze gehen in der Automobilindustrie verloren, weil Söder und Merz an der gescheiterten Energiewende festhalten. Immense Energiekosten, ausufernde Steuerlasten, insbesondere die sinnlose CO2-Bepreisung, und Bürokratiewahn haben Deutschland und Bayern als Wirtschaftsstandorte unattraktiv gemacht. Nur die AfD wird für eine wirtschaftspolitische Wende sorgen.“</span></p>
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		<title>Gerd Mannes / Oskar Lipp: CO₂-Abgaben treiben Bayerns Industrie in die Pleite – AfD fordert Abschaffung des Emissionshandels!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 03 Nov 2026 16:27:42 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Umwelt]]></category>
		<category><![CDATA[Industrie]]></category>
		<category><![CDATA[Mannes Gerd]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Der traditionsreiche Pappenhersteller Tullau Pappen hat Ende Oktober seine Werke in Baden-Württemberg und im bayerischen Halblech-Trauchgau geschlossen. Über 90 Beschäftigte verlieren ihre Arbeitsplätze. Laut einem Bericht von Tichys Einblick vom 30. Oktober 2026 erschwerten neben hohen Energie- und Produktionskosten insbesondere CO₂-Zertifikatspflichten im hohen sechsstelligen Eurobereich die Rettung des insolventen Unternehmens. Die Deutsche Emissionshandelsstelle beansprucht eine  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Der traditionsreiche Pappenhersteller Tullau Pappen hat Ende Oktober seine Werke in Baden-Württemberg und im bayerischen Halblech-Trauchgau geschlossen. Über 90 Beschäftigte verlieren ihre Arbeitsplätze. Laut einem Bericht von <i>Tichys Einblick</i> vom 30. Oktober 2026 erschwerten neben hohen Energie- und Produktionskosten insbesondere CO₂-Zertifikatspflichten im hohen sechsstelligen Eurobereich die Rettung des insolventen Unternehmens. Die Deutsche Emissionshandelsstelle beansprucht eine bevorzugte Begleichung dieser Forderungen. Bereits am 29. September forderte die AfD-Fraktion mit ihrem Antrag (Drs. 19/13630) die Abschaffung des europäischen Emissionshandels und der nationalen CO₂-Bepreisung.</p>
<p>Gerd Mannes, stellvertretender Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt dazu:</p>
<p>„Wenn staatliche CO₂-Forderungen Unternehmenssanierungen blockieren, gefährdet die Klimapolitik Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung. Die Staatsregierung muss sich auf Bundes- und EU-Ebene für die Abschaffung des Emissionshandels einsetzen. Bis dahin müssen insolvente Betriebe vor existenzgefährdenden Zertifikatspflichten geschützt werden.“</p>
<p>Oskar Lipp, industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Bayerns Industrie braucht bezahlbare Energie statt immer neuer Belastungen. Die Schließung in Halblech zeigt, wie verletzlich unsere Industriestandorte geworden sind. Wir fordern die Abschaffung der CO₂-Bepreisung, den Abbau regulatorischer Kosten und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze.“</p>
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		<title>Oskar Lipp: Steuern und Bürokratiewahn vertreiben unsere Unternehmen: Audi macht alles richtig – Schuld hat die leistungsfeindliche Politik!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Oct 2026 16:06:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Ankündigung von Audi-CEO Gernot Döllner, im US-Bundesstaat Georgia ein neues Werk zu errichten, stößt bei Gewerkschaftern und Politikern in Deutschland auf scharfe Kritik. So warf IG-Metall-Chefin Christiane Benner dem Konzernchef vor, er habe sich zu einer „Marionette“ Trumps machen lassen. Und der Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano forderte sogar den Rücktritt Döllners. Der industrie- und  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="fusion-fullwidth fullwidth-box fusion-builder-row-1 fusion-flex-container nonhundred-percent-fullwidth non-hundred-percent-height-scrolling" style="--awb-border-radius-top-left:0px;--awb-border-radius-top-right:0px;--awb-border-radius-bottom-right:0px;--awb-border-radius-bottom-left:0px;--awb-flex-wrap:wrap;" ><div class="fusion-builder-row fusion-row fusion-flex-align-items-flex-start fusion-flex-content-wrap" style="max-width:1144px;margin-left: calc(-4% / 2 );margin-right: calc(-4% / 2 );"><div class="fusion-layout-column fusion_builder_column fusion-builder-column-0 fusion_builder_column_1_1 1_1 fusion-flex-column" style="--awb-bg-size:cover;--awb-width-large:100%;--awb-margin-top-large:0px;--awb-spacing-right-large:1.92%;--awb-margin-bottom-large:0px;--awb-spacing-left-large:1.92%;--awb-width-medium:100%;--awb-spacing-right-medium:1.92%;--awb-spacing-left-medium:1.92%;--awb-width-small:100%;--awb-spacing-right-small:1.92%;--awb-spacing-left-small:1.92%;"><div class="fusion-column-wrapper fusion-flex-justify-content-flex-start fusion-content-layout-column"><div class="fusion-text fusion-text-1"><p>Die Ankündigung von Audi-CEO Gernot Döllner, im US-Bundesstaat Georgia ein neues Werk zu errichten, stößt bei Gewerkschaftern und Politikern in Deutschland auf scharfe Kritik. So warf IG-Metall-Chefin Christiane Benner dem Konzernchef vor, er habe sich zu einer „Marionette“ Trumps machen lassen. Und der Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano forderte sogar den Rücktritt Döllners.</p>
<p>Der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt dazu:</p>
<p>„Audi macht genau das, wozu es seinen Aktionären verpflichtet ist: Der Konzern sorgt dafür, dass das Unternehmen floriert. In den USA ist das weitaus besser möglich als in Deutschland. Die Energiekosten sind niedriger, Löhne und Arbeitsbedingungen flexibler. Es ist absurd, wenn nun ausgerechnet die Leistungsfeinde der Altparteien ihren moralischen Zeigefinger erheben. Ökosozialismus, Steuer- und Bürokratiewahnsinn, staatlich gemästete NGOs, die mit ihren Klagen die Produktion stilllegen, und linksideologische Gewerkschaften haben Deutschland unattraktiv gemacht. In Bayern treibt die CSU unsere Unternehmen aus dem Land: Sie hat den Green Deal mitgetragen und Kernkraftwerke sprengen lassen. Söder verhöhnt die Leistungsträger, indem er auf Berlin und Brüssel schimpft, aber selbst für immer neue Steuern und Bürokratielasten sorgt. Nur die AfD wird die Standortbedingungen grundlegend ändern. Wir sorgen für Deutschland und Bayern zuerst.“</p>
</div></div></div></div></div>
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		<title>Oskar Lipp: Ohne Wirtschaft keine Kultur – Politik von Merz und Söder zwingt Audi zu drastischen Streichungen beim Sponsoring!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Oct 2026 06:57:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Audi-Krise erreicht nun auch das Sponsoring: Der Automobilkonzern hat angekündigt, seine Förderung zahlreicher Kultur- und Sportveranstaltungen einzustellen. In Ingolstadt werden die Weihnachtskonzerte 2026 und 2027, die Konzertreihe „Jazz am Audi Forum“ sowie die Audi-Jugendchorakademie gestrichen. Die Audi-Sommerkonzerte werden 2027 ausgesetzt. Auch die Partnerschaft mit der Kammerphilharmonie Ingolstadt wird nicht fortgesetzt. Zudem werden das Sponsoring  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Audi-Krise erreicht nun auch das Sponsoring: Der Automobilkonzern hat angekündigt, seine Förderung zahlreicher Kultur- und Sportveranstaltungen einzustellen. In Ingolstadt werden die Weihnachtskonzerte 2026 und 2027, die Konzertreihe „Jazz am Audi Forum“ sowie die Audi-Jugendchorakademie gestrichen. Die Audi-Sommerkonzerte werden 2027 ausgesetzt. Auch die Partnerschaft mit der Kammerphilharmonie Ingolstadt wird nicht fortgesetzt. Zudem werden das Sponsoring für den Halbmarathon, den Triathlon und die Eisgala beendet. Ebenso werden Veranstaltungen in Heilbronn und Neckarsulm künftig entfallen.</p>
<p>Der industrie- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, erklärt dazu:</p>
<p>„Eine florierende Wirtschaft ist die Basis einer blühenden Kulturlandschaft. Und eine Politik, die Unternehmen mit immensen Steuern und Energiepreisen belastet, zerstört nicht nur unseren Wirtschaftsstandort und vernichtet Arbeitsplätze. Sie lässt auch unsere Kultur veröden. Vor allem in Ingolstadt hat Audi viel für den Kulturbetrieb getan. Die Konzerte und Sportveranstaltungen haben zahllose Menschen begeistert und wesentlich zur Attraktivität meiner Heimatstadt beigetragen. Dass Audi sein Sponsoring nun drastisch herunterfährt, ist bedauerlich, aber nicht überraschend. Bundes- und Staatsregierung sind durch ihre Politik der Deindustrialisierung und die Ausbeutung von Industrie und Mittelstand dafür verantwortlich. Bei Steuern und Abgaben sind wir Weltmeister – woanders nicht mehr. Nur die AfD wird den Wirtschaftsstandort sichern und dadurch auch die kulturelle Vielfalt unseres Landes bewahren.“</p>
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		<title>Oskar Lipp / Dieter Arnold: KNDS soll Staatskonzern werden – AfD-Forderungen bestätigen sich, doch CSU und Freie Wähler lehnten unseren Antrag ab!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Oct 2026 09:42:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Verteidigung]]></category>
		<category><![CDATA[Dieter Arnold]]></category>
		<category><![CDATA[Industrie]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Nach Handelsblatt-Recherchen erwägt die Bundesregierung, sämtliche deutschen Anteile (50 Prozent) am Rüstungskonzern KNDS zu übernehmen. Damit zeichnet sich genau jene strategische Absicherung deutscher Interessen ab, die die AfD-Fraktion bereits im Juni 2026 gefordert hatte (Drs. 19/12251). Doch CSU und Freie Wähler lehnten unseren Antrag am 9. Juli im Wirtschaftsausschuss und am 30. September im Plenum  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Nach Handelsblatt-Recherchen erwägt die Bundesregierung, sämtliche deutschen Anteile (50 Prozent) am Rüstungskonzern KNDS zu übernehmen. Damit zeichnet sich genau jene strategische Absicherung deutscher Interessen ab, die die AfD-Fraktion bereits im Juni 2026 gefordert hatte (Drs. 19/12251). Doch CSU und Freie Wähler lehnten unseren Antrag am 9. Juli im Wirtschaftsausschuss und am 30. September im Plenum ab. Für die AfD-Fraktion zeigt dies erneut die industriepolitische Kurzsichtigkeit der bayerischen Regierungsparteien: Während Berlin nun unseren Forderungen folgt, verweigert die Staatsregierung eine aktive Absicherung bayerischer Interessen. Dennoch garantiert eine Bundesbeteiligung allein noch keinen Erhalt der bayerischen Produktionsstandorte.</p>
<p>Hierzu erklärt Oskar Lipp, industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayrischen Landtag:</p>
<p>„Die Entwicklung gibt uns recht! CSU und Freie Wähler haben unseren vorausschauenden Antrag abgelehnt, statt Bayerns Industrieinteressen zu schützen. Jetzt muss der Freistaat endlich handeln! Wir fordern eine strategische bayerische Minderheitsbeteiligung oder gleichwertige, verbindliche Standortgarantien. München-Allach muss dauerhaft als Hochtechnologiestandort erhalten bleiben – mit seinen gut bezahlten Arbeitsplätzen, Zuliefernetzwerken, Produktionskapazitäten und dem wertvollen Technologietransfer.“</p>
<p>Dieter Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„KNDS ist unverzichtbar für Deutschlands Verteidigungsfähigkeit. Deshalb braucht der Bund wirksame Kontroll- und Vetorechte. Gleichzeitig muss Bayern sicherstellen, dass Produktion, Forschung und wehrtechnologisches Know-how nicht ins Ausland abwandern. Nationale Sicherheit und bayerische Industrieinteressen gehören zusammen!“</p>
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		<title>Oskar Lipp / Florian Köhler: Gasspeicher vor dem Aus: Staatsregierung hat keinen Übergangsplan für Breitbrunn und Wolfersberg!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Oct 2026 12:57:50 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Energie]]></category>
		<category><![CDATA[Florian Köhler]]></category>
		<category><![CDATA[Industrie]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Bayerische Staatsregierung plant trotz drohender Stilllegung der Gasspeicher Breitbrunn und Wolfersberg keine eigenen Übergangs-, Finanzierungs- oder Sicherungsmaßnahmen. Das bestätigt ihre Antwort vom 29. September 2026 auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion. Beide Speicher vereinen 49,3 Prozent der bayerischen Speicherkapazität. Die beantragten Stilllegungstermine sind der 31. März und 1. April 2027, während die nationale Gasreserve  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Bayerische Staatsregierung plant trotz drohender Stilllegung der Gasspeicher Breitbrunn und Wolfersberg keine eigenen Übergangs-, Finanzierungs- oder Sicherungsmaßnahmen. Das bestätigt ihre Antwort vom 29. September 2026 auf eine Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion. Beide Speicher vereinen 49,3 Prozent der bayerischen Speicherkapazität. Die beantragten Stilllegungstermine sind der 31. März und 1. April 2027, während die nationale Gasreserve erst im Sommer 2027 befüllt werden soll. In Breitbrunn waren zudem weitere Anzeigen zur Entnahme des betriebsnotwendigen Kissengases noch im August in Prüfung. Das angekündigte externe Gutachten war Ende September weiterhin nicht beauftragt.</p>
<p>Oskar Lipp, industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt dazu:</p>
<p>„Die Staatsregierung hält diese Speicher selbst für notwendig, hat aber keinerlei Übergangsstrategie. Aiwanger darf Bayerns Industrie und Mittelstand nicht auf eine ungewisse Bundeslösung vertrösten. Wir fordern einen verbindlichen Maßnahmenplan und die unverzügliche Prüfung befristeter Speicherbuchungen sowie staatlicher Sicherungsmodelle.“</p>
<p>Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Während die Stilllegung näher rückt, bleiben entscheidende Fragen zur Kissengasentnahme offen. Das Bergamt muss die laufenden Verfahren zügig abschließen und irreversible Schäden verhindern. Unsere Versorgungssicherheit verlangt konkretes Handeln statt bloßer Absichtserklärungen!“</p>
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		<title>Oskar Lipp / Florian Köhler: Aiwangers Rechenzentrums-Aktionsplan: Große Versprechen, keine messbaren Ziele!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Oct 2026 12:32:13 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Digitales]]></category>
		<category><![CDATA[Florian Köhler]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Der von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) im Oktober 2025 vorgestellte Bayerische Aktionsplan für Rechenzentren bleibt ohne quantitative Ziele, verbindliche Fristen und messbare Erfolgskriterien. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung vom 6. Oktober 2026 auf eine AfD-Anfrage hervor. Das Wirtschaftsministerium führt kein eigenes Bestandsmonitoring. Von rund 115 Anfragen, Beratungen und Standortgesprächen gelten lediglich 15  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Der von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) im Oktober 2025 vorgestellte Bayerische Aktionsplan für Rechenzentren bleibt ohne quantitative Ziele, verbindliche Fristen und messbare Erfolgskriterien. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung vom 6. Oktober 2026 auf eine AfD-Anfrage hervor. Das Wirtschaftsministerium führt kein eigenes Bestandsmonitoring. Von rund 115 Anfragen, Beratungen und Standortgesprächen gelten lediglich 15 als konkrete, aber noch ungesicherte Projekte. Änderungen der Bayerischen Bauordnung zur Beschleunigung sind nicht geplant. Selbst die staatlichen Ausgaben für externe Cloud- und Rechenzentrumsleistungen kann die bayerische Staatregierung angeblich nicht beziffern.</p>
<p>Oskar Lipp, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt dazu:</p>
<p>„Aiwanger liefert große Ankündigungen statt überprüfbarer Ergebnisse. Ohne Zielvorgaben und Controlling bleibt sein Aktionsplan politische Schaufensterdekoration. Wer nicht einmal seine Ausgaben überblickt, kann Wirtschaftlichkeit kaum kontrollieren. Wir fordern vollständige Kostentransparenz, messbare Erfolgsziele und konkrete Vereinfachungen im Baurecht.“</p>
<p>Florian Köhler, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Hohe Strompreise, Bürokratie und starre Abwärmevorgaben gefährden Bayerns Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Standorten etwa in den USA und China. Aiwanger kennt diese Probleme, liefert aber keine nachgewiesenen Entlastungen. Wir fordern wettbewerbsfähige Energiepreise, den Abbau nationaler Sondervorschriften und deutlich schnellere Genehmigungen. Investoren brauchen wirtschaftliche Perspektiven statt weiterer Aktionspläne!“</p>
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		<title>Martin Böhm / Oskar Lipp: Söder und Aiwanger kopieren die AfD beim Verbrenner-Aus – Aber sie handeln nicht!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Oct 2026 11:43:05 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Europa]]></category>
		<category><![CDATA[Martin Böhm]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
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					<description><![CDATA[Die Staatsregierung hat auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Böhm zum Plenum mitgeteilt, dass sie seit dem 30. August 2026 keine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Verbrenner-Aus eingebracht hat. Ministerpräsident Söder hatte am 30. August in der Bild-Zeitung ein „echtes Aus vom Verbrenner-Aus“ gefordert. Wirtschaftsminister Aiwanger schloss sich am 1. September an. Am 17. September  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div class="fusion-fullwidth fullwidth-box fusion-builder-row-2 nonhundred-percent-fullwidth non-hundred-percent-height-scrolling" style="--awb-border-radius-top-left:0px;--awb-border-radius-top-right:0px;--awb-border-radius-bottom-right:0px;--awb-border-radius-bottom-left:0px;--awb-flex-wrap:wrap;" ><div class="fusion-builder-row fusion-row"><div class="fusion-layout-column fusion_builder_column fusion-builder-column-1 fusion_builder_column_1_1 1_1 fusion-one-full fusion-column-first fusion-column-last" style="--awb-bg-size:cover;--awb-margin-bottom:0px;"><div class="fusion-column-wrapper fusion-flex-column-wrapper-legacy"><div class="fusion-text fusion-text-2"><p>Die Staatsregierung hat auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Böhm zum Plenum mitgeteilt, dass sie seit dem 30. August 2026 keine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des Verbrenner-Aus eingebracht hat. Ministerpräsident Söder hatte am 30. August in der Bild-Zeitung ein „echtes Aus vom Verbrenner-Aus“ gefordert. Wirtschaftsminister Aiwanger schloss sich am 1. September an. Am 17. September übersandten Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen lediglich das Papier „Entschlossen handeln, fairen Wettbewerb sichern, Strukturbrüche vermeiden“ an Bundesregierung und EU-Kommission. Es hält jedoch am CO₂-Reduzierungs-Ziel von 90 Prozent für 2035 fest, was dem Verbrenner-Verbot de facto gleichkommt.</p>
<p>Martin Böhm, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt:</p>
<p>„Das Aus vom Verbrenner-Aus ist eine Kernforderung der AfD. Söder und Aiwanger kopieren sie nur in den Medien, weil die AfD im Osten Wahlen gewinnt und in Bayern in den Umfragen zulegt. In Brüssel und im Bundesrat folgt jedoch nichts. Das Papier vom 17. September schreibt die 90-Prozent-Linie fort. Das ist das Verbrenner-Aus unter anderem Namen.“</p>
<p>Oskar Lipp, industriepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Söder und Aiwanger sind Heuchler und Täuscher. Wer die AfD-Forderung nachbetet und am 90-Prozent-Ziel festhält, täuscht Betriebe und Beschäftigte. Die Staatsregierung muss im Bundesrat die vollständige Aufhebung der CO₂-Flottengrenzwerte beantragen, ohne Restziel und ohne E-Fuel-Auflage als Feigenblatt.“</p>
</div><div class="fusion-clearfix"></div></div></div></div></div>
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		<title>Oskar Lipp / Florian Köhler: Interfraktionelles Treffen in Wien – AfD und FPÖ vertiefen wirtschafts- und energiepolitische Zusammenarbeit</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2026 08:39:18 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Energie]]></category>
		<category><![CDATA[Florian Köhler]]></category>
		<category><![CDATA[Oskar Lipp]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemeldungen]]></category>
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					<description><![CDATA[Am 2. und 3. Oktober 2026 haben sich Abgeordnete von AfD und FPÖ im österreichischen Parlament bei ihrem zweiten interfraktionellen Treffen über wirtschafts- und energiepolitische Themen ausgetauscht. Weitere Schwerpunkte waren Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit. Nach dem Auftakttreffen im vergangenen Jahr in München lud diesmal die FPÖ nach Wien ein. Auf dem Programm standen Beiträge von Nationalratspräsident  [...]]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Am 2. und 3. Oktober 2026 haben sich Abgeordnete von AfD und FPÖ im österreichischen Parlament bei ihrem zweiten interfraktionellen Treffen über wirtschafts- und energiepolitische Themen ausgetauscht. Weitere Schwerpunkte waren Bürokratieabbau und Wettbewerbsfähigkeit. Nach dem Auftakttreffen im vergangenen Jahr in München lud diesmal die FPÖ nach Wien ein. Auf dem Programm standen Beiträge von Nationalratspräsident Dr. Walter Rosenkranz, dem steirischen Landesrat Hannes Amesbauer, der Ökonomin Dr. Barbara Kolm sowie Parlamentariern aus Österreich und Bayern.</p>
<p>Oskar Lipp erklärt als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:</p>
<p>„Die grenzüberschreitende Abstimmung zwischen AfD und FPÖ wird immer wichtiger. Nach unserer Einladung nach München danken wir unseren freiheitlichen Kollegen herzlich für die Gastfreundschaft in Wien. AfD und FPÖ erreichen aktuell in Umfragen 30 bzw. 38 Prozent und sind damit in ihren Ländern die stärksten Parteien. Deshalb wollen wir den fachlichen Austausch vertiefen und tragfähige Konzepte für Wirtschaft und Energie weiterentwickeln.“</p>
<p>Florian Köhler, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:</p>
<p>„Bezahlbare Energie und Versorgungssicherheit sind zentrale Standortfragen. Deutschland und Österreich stehen vor vergleichbaren Herausforderungen. Wir wollen erfolgreiche Ansätze austauschen und die Zusammenarbeit unserer Fachpolitiker dauerhaft verstetigen.“</p>
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