Bildung – AfD Fraktion im bayerischen Landtag

Oskar Atzinger: Deutschlands Bildungsabstieg stoppen – Bayern muss auf Wissen und Leistung setzen!

Redaktion — Wed, 09 Sep 2026 06:03:24 +0000

Die Ergebnisse der PISA-Studie 2025 sind ein verheerendes Zeugnis für die deutsche Bildungspolitik. In Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften erzielen Deutschlands 15-Jährige die niedrigsten Ergebnisse seit Beginn der PISA-Studien. Seit rund zehn Jahren geht es nun kontinuierlich bergab.
Rund einem Drittel der Jugendlichen fehlen grundlegende Kompetenzen im Lesen und in Mathematik, jeder Fünfte verfügt sogar in keinem der drei getesteten Bereiche über ausreichende Basiskompetenzen.

Dazu erklärt Oskar Atzinger, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
„PISA 2025 ist ein bildungspolitisches Alarmsignal. Wenn ein Drittel unserer Jugendlichen nicht ausreichend lesen oder rechnen kann, gefährdet das die Ausbildung, die Wirtschaft und letztlich unseren Wohlstand.
Bayern darf sich angesichts dieses Ergebnisses nicht zurücklehnen. Wir brauchen endlich eine Rückbesinnung auf Sprache, Wissen und Leistung. Lesen, Schreiben und Rechnen müssen wieder Vorrang haben, anstatt immer neuen pädagogischen Modeprojekten den Vorrang zu geben.
Besonders entscheidend ist die umfassende Kenntnis der deutschen Sprache. Selbst die Leiter der Studie bezeichnen die Unterrichtssprache als Schlüssel zu allen anderen Fächern und fordern frühe Diagnostik und verbindliche Förderung. Wer dem Unterricht sprachlich nicht folgen kann, braucht konsequente und intensive Deutschförderung.
Gleichzeitig müssen wir am Leistungsprinzip und am gegliederten bayerischen Schulsystem festhalten. Die Antwort auf sinkende Leistungen darf niemals darin bestehen, die Anforderungen ebenfalls zu senken.
Unser Anspruch muss wieder selbstverständlich sein. Wer eine bayerische Schule verlässt, muss lesen, schreiben und rechnen können. Bayern braucht keine weiteren Bildungsexperimente, sondern eine Bildungspolitik, die Leistung wieder ermöglicht und einfordert.“

Ramona Storm: Zu wenig Geld für unsere Schulen, aber Hunderte Millionen für NGOs? – Die Bildung unserer Kinder muss Priorität haben!

Redaktion — Thu, 23 Jul 2026 07:17:59 +0000

Die Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes in den Landtag eingebracht (Drs. 19/11641). Damit soll dem höheren Finanzbedarf der Schulen durch die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium 2018 Rechnung getragen werden.

Ramona Storm erklärt dazu als Mitglied des Arbeitskreises Bildung und Kultus der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Ab jetzt muss jährlich ein weiteres Unterrichtsjahr für bis zu 38.000 Abiturienten finanziert werden. Wieso wird erst jetzt über die Kosten von 45 Millionen Euro für den zusätzlichen Personalaufwand gesprochen? Wo soll das Geld herkommen? Anstatt Steuern zu erhöhen oder neue Schulden zu machen, sollte bei den zahlreichen linken NGOs gespart werden, die Hunderte Millionen Euro Steuergeld verschlingen. Auch der Islam-Unterricht gehört nicht in Bayerns Schulen. Einsparpotenzial bieten auch die Gender-Professuren an staatlichen bayerischen Hochschulen.
Aber das Hauptproblem taucht im Gesetzentwurf gar nicht auf: Wir haben zu wenig Lehrkräfte. Viele fallen krankheitsbedingt oft aus. Durch neue Bildungspläne, fehlende Digitalisierung, die Integration von Migrantenkindern und zunehmende Kriminalität wird unseren Lehrerinnen und Lehrern zu viel zugemutet.
Die AfD wird dafür sorgen, dass an unseren Schulen wieder ordentliche Zustände herrschen. Dazu braucht es nicht nur mehr Geld, sondern auch eine Rückkehr zu Disziplin und Leistungsbereitschaft. Und wer kein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat, muss remigriert werden.“

Markus Walbrunn / Rene Dierkes: Ohne konkrete Kenntnisse über Kosten und Inhalte: CSU-Regierung verteidigt „Pride Week“ am Gymnasium Grünwald!

Redaktion — Wed, 15 Jul 2026 08:50:39 +0000

Die Staatsregierung hat eine AfD-Anfrage zur „Pride Week“ vom 22. bis 26. Juni 2026 am Gymnasium Grünwald beantwortet. Offenbar hat die Regierung kaum Kenntnisse über eingesetzte Materialien und Kurzfilme sowie beteiligte Organisationen und Kosten. Ebenso wenig prüfte sie erkennbar, ob die Veranstaltung den Beutelsbacher Konsens einhielt. Das Kultusministerium gab an, seit dem Schuljahr 2020/2021 keine Erkenntnisse über die Zahl vergleichbarer Pride-, LGBTQI+-, Diversity- oder Queer-Veranstaltungen zu besitzen. Zudem haben Eltern laut Ministerium kein Recht auf Einsichtnahme.

Markus Walbrunn, Mitglied im Arbeitskreis „Bildung & Kultus“ der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, erklärt:

„Die Staatsregierung verteidigt eine problematische Schulveranstaltung, obwohl sie deren Inhalte, Finanzierung und externe Beteiligte kaum kennt. Sie beruft sich auf den Beutelsbacher Konsens, hat aber nicht geprüft, ob abweichende Positionen berücksichtigt wurden. Das ist ein Verstoß gegen das Kontroversitätsgebot. Wir fordern Transparenzregeln: Eltern müssen über Inhalte, Referenten und Materialien informiert werden, und bei kontroversen Veranstaltungen muss eine Prüfung durch die Schulaufsicht erfolgen.“

Rene Dierkes, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:

„Befremdlich ist, dass die Staatsregierung keinerlei Überblick über vergleichbare Veranstaltungen hat, aber erklärt, es bestünde kein Handlungsbedarf. Staatliche Schulen dürfen nicht zu Experimentierfeldern linker Identitätspolitik werden! Wir fordern klare Leitlinien zur weltanschaulichen Neutralität, ein Einsichtsrecht der Eltern sowie eine Befreiungsmöglichkeit für Schüler.“

Ramona Storm: Schluss mit dem Islamunterricht in Bayern! – Unsere Schulen sollen westliche Werte vermitteln

Redaktion — Wed, 08 Jul 2026 09:15:04 +0000

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/11080). Darin fordert sie die Abschaffung des Islamischen Unterrichts. Stattdessen sollen die Schüler an einem Ethikunterricht teilnehmen, der die Grundlagen des westlichen Wertesystems vermittelt.

Ramona Storm erklärt dazu als Mitglied des Arbeitskreises Bildung und Kultus der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Staatliche Schulen sind nicht dazu da, den Islam neu zu interpretieren. Sie haben die Aufgabe, die Grundlagen unserer freiheitlichen Verfassungsordnung zu vermitteln. Die Befürworter des Islamischen Unterrichts haben versprochen, er werde Integration fördern und Radikalisierung vorbeugen. Doch die Bilanz ist ernüchternd. Lediglich ein bis zwei Prozent aller bayerischen Schüler entschieden sich für dieses Angebot. Gleichzeitig konnte der Unterricht wegen fehlender Lehrkräfte nur an wenigen Schulen angeboten werden. Zudem stellt der Islamismus eine wachsende Herausforderung dar.
Unser Staat muss unmissverständlich deutlich machen: Maßstab unseres Zusammenlebens ist keine religiöse Auslegung des Islam, sondern das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung. Unser Gesetzentwurf richtet sich keinesfalls gegen die Religionsfreiheit. Aber der Staat ist nicht verpflichtet, für den Islam eigene Unterrichtsmodelle zu entwickeln. Wer Parallelstrukturen schafft, darf sich nicht wundern, wenn Parallelgesellschaften entstehen. Integration gelingt eher durch einen gemeinsamen Ethikunterricht. Dieser stärkt unsere gemeinsame Werteordnung.“

Franz Bergmüller / Benjamin Nolte: Experten bestätigen AfD-Forderungen: Bayerns Hochschulen brauchen weniger Bürokratie und mehr Wissenschaft!

Redaktion — Tue, 09 Jun 2026 14:54:30 +0000

Ein aktueller Expertenbeitrag in „Tichys Einblick“ bestätigt zentrale Positionen, die der Sachverständige der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Thorsten Polleit, in der Anhörung der Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ zum Thema Bürokratieabbau im Hochschulwesen vertreten hat: Konzentration auf Forschung und Lehre, Abbau politischer Nebenzwecke, Kritik an Gender- und Diversity-Bürokratie, mehr wissenschaftliches Personal statt Verwaltungsaufbau sowie stärkere Exzellenzorientierung. Derzeit arbeiten an Bayerns Hochschulen mehr Menschen in der Verwaltung als im Wissenschaftsbetrieb.

Franz Bergmüller erklärt als AfD-Mitglied der Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ im Bayerischen Landtag:

„Bayerns Hochschulen brauchen Bürokratieabbau und weniger ideologische Zusatzaufgaben. Forschung und Lehre müssen im Mittelpunkt stehen. Wir fordern eine Entbürokratisierungsoffensive: Berichtspflichten abbauen, Drittmittelverfahren vereinfachen, interne Verwaltungsregeln streichen, Beauftragte reduzieren und die Hochschulen auf wissenschaftliche Kernaufgaben ausrichten! Die Staatsregierung muss aufhören, Hochschulen mit immer neuen Vorgaben, Gleichstellungsberichten, Nachhaltigkeitsprogrammen und Kontrollroutinen zu belasten.“

Benjamin Nolte, hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, ergänzt:

„Hochschulen verlieren wissenschaftliche Substanz, wenn Professuren nicht verlässlich nachbesetzt, Institute ausgedünnt und Forschungskapazitäten mit Antragsbürokratie überlastet werden. Wir brauchen eine qualitäts- und leistungsorientierte Hochschulpolitik. Dazu gehören eine stärkere Grundfinanzierung öffentlicher Hochschulen, mehr wissenschaftliches Personal statt Verwaltungsausbau, eine strikte Kontrolle des Genderverbots und ein Ende der Diversity- und Nachhaltigkeitsbürokratie. Hochschulen sind keine Experimentierfelder für linke Symbolpolitik, sondern Orte der Wissenschaft, Ausbildung und Exzellenz!“

Ramona Storm: AfD für Gleichberechtigung, Frauenrechte und Kinderschutz – Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren!

Redaktion — Thu, 26 Mar 2026 13:20:18 +0000

Die AfD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/8274). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, das Tragen von Kopftüchern und anderen weltanschaulich oder religiös geprägten Bekleidungsstücken, die mit einer Verhüllung des Hauptes verbunden sind, für Mädchen unter 14 Jahren an allen öffentlichen Schulen des Freistaates zu untersagen.

Ramona Storm erklärt dazu als Mitglied des Arbeitskreises Bildung und Kultus der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Jahrzehntelang haben Frauen für Freiheit und Gleichberechtigung gekämpft – aus guten Gründen. Doch heute wittern linke Pseudo-Feministinnen immer noch überall Diskriminierung. Nur nicht, wenn es den Islam betrifft. Dann haben sie kein Problem mit geschlechtsspezifischer Ungleichbehandlung und männlichem Dominanz-Gebaren.
Während Linke nur feministische Parolen von sich geben, wirkt unser Antrag tatsächlich frauenfeindlichen Tendenzen entgegen: Das Tragen eines Kopftuchs steht bei Mädchen unter 14 Jahren für frühzeitige geschlechtsspezifische Zuschreibungen und religiöse Bevormundung. Es ist aber eine wesentliche Aufgabe des Staates, die freie Entfaltung der Persönlichkeit zu gewährleisten und Unterdrückung zu verhindern. Ein Kopftuchverbot dient daher dem Schutz der Schülerinnen und unterstützt die Gleichbehandlung aller Kinder. Es widerspricht auch nicht der Freiheit der Religionsausübung, denn der Koran verlangt von Kindern kein Kopftuch.
Als AfD sagen wir: Ja zur Religionsfreiheit und Nein zur Unterdrückung von Frauen und Mädchen!“

Oskar Atzinger: Kein sinnvoller Beitrag zur Integration muslimischer Schüler – AfD für Streichung des Islamunterrichts in Bayern

Redaktion — Wed, 25 Mar 2026 10:41:37 +0000

Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen vorgelegt (Drs. 19/11080). Darin fordert sie die Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern.

Oskar Atzinger erklärt dazu als bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

„Unser Grundgesetz und die Bayerische Verfassung sehen Religionsunterricht nur in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaft vor. ‚Islamischer Unterricht‘ kann daher nicht denselben Status wie katholischer oder evangelischer Religionsunterricht haben. Denn es gibt keine allgemein anerkannte islamische Religionsgemeinschaft als Kooperationspartner. Deshalb musste er als besonderer Ethikunterricht ausgestaltet werden, der westliche Werte aus islamischer Perspektive zu vermitteln sucht. Aufgrund mangelnder Legitimation durch islamische Organisationen findet er jedoch keine Anerkennung in den Augen praktizierender Moslems. Außerdem gibt es für ihn zu wenige staatlich geprüfte Lehrer. Überdies scheut er Fragen zu Geschlechtergerechtigkeit und interreligiösem Dialog. Insgesamt trägt der ‚Islamische Unterricht‘ nicht dazu bei, muslimische Schüler in unsere Gesellschaft zu integrieren.
Es ist sinnvoller, die allgemeine Schulbildung zu fördern und westliche, humanistische Werte direkt im Ethikunterricht zu vermitteln, anstatt sie aus islamischer Sicht neu zu interpretieren. Der ‚Islamische Unterricht’ sollte ersatzlos gestrichen werden.“

Oskar Atzinger: Ja zu den Exen: „Allzeit bereit“ statt linker Kuschelpädagogik – Leistung schafft Wohlstand und Zufriedenheit

Redaktion — Mon, 07 Jul 2025 09:29:48 +0000

Der Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags hat die Forderung von Schülern nach einem Aus für „Exen“ mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern und AfD abgelehnt. Eine Münchner Schülerin hatte vor einem Jahr eine Petition zur Abschaffung unangekündigter Leistungsnachweise gestartet.

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, erklärt dazu:

„Schüler müssen gefördert und gefordert werden, damit sie Leistungen erbringen. Es ist nicht sinnvoll, Prüfungen immer weiter zu vereinfachen. Linke Kuschelpädagogik ruiniert unseren Bildungsstandort. Stattdessen ist das Leistungsprinzip zu stärken, damit unsere Kinder und Jugendlichen optimal auf ihr späteres Leben vorbereitet sind. Und für die Schulen ist es wichtig, den aktuellen Leistungsstand jederzeit abrufen zu können.

Für Bayerns Schüler muss der Leitspruch gelten ‚Allzeit bereit‘. Nur Leistung schafft Wohlstand und Zufriedenheit.“

Benjamin Nolte: Ja zur Freiheit der Wissenschaft – Nein zu staatlich finanzierter Gender-Ideologie!

Redaktion — Thu, 06 Feb 2025 15:07:59 +0000

In einem Interview mit der „Zeit“ beklagte sich die am Institut für Soziologie der Universität München lehrende Professorin Paula-Irene Villa Braslavsky kürzlich darüber, dass „Gender Studies“ von der AfD verächtlich gemacht und bekämpft würden. Sie sprach in diesem Zusammenhang von „politischen Angriffen“ auf die Wissenschaft sowie auf „Professor:innen, Forschungsfelder oder Institutionen“, die zugleich „Angriffe auf die Grundprinzipien einer pluralen, rechtsstaatlichen Demokratie“ seien.

Der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Benjamin Nolte, kommentiert das wie folgt:

„Die AfD verteidigt die grundgesetzlich garantierte Wissenschaftsfreiheit: Forschung und Lehre müssen von politischen Vorgaben unabhängig sein. Dies heißt jedoch nicht, dass der Steuerzahler jeden pseudowissenschaftlichen Schwachsinn finanzieren muss. Wer sein Geld auf solche Weise verdient, muss in einer Demokratie mit Widerspruch rechnen und sollte sich über Kritik nicht beklagen.
Zwar ist nichts gegen die Erforschung von Geschlechterrollen und -beziehungen einzuwenden. Aber seit vielen Jahren hat sich unter dem Deckmantel der ‚Gender Studies‘ eine Ideologie breitgemacht, die die Existenz biologischer Geschlechter leugnet. Nicht selten agitieren Gender-Ideologen gegen namhafte Wissenschaftler und tragen dazu bei, eine totalitäre ‚Cancel-Culture‘ zu etablieren.
Als AfD fördern wir seriöse Wissenschaften und treten insbesondere für eine Stärkung der MINT-Fächer an den Hochschulen ein. Die staatliche Finanzierung unwissenschaftlicher Gender-Ideologie lehnen wir jedoch ab.“

Oskar Atzinger: Grüne bemängeln Zustände von Schultoiletten und schweigen über die Ursache – „Die Migration ist die Mutter aller Probleme!“

Redaktion — Wed, 05 Feb 2025 13:10:02 +0000

In der gestrigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags wurde über einen Antrag der Grünen mit dem Titel „Vom stillen Örtchen zur Chefsache – Toiletten-Upgrade für Bayerns Schulen!“ debattiert (19/3897). Darin wird gefordert, „die Richtlinie über die Zuweisungen des Freistaates zu kommunalen Baumaßnahmen im kommunalen Finanzausgleich […] so anzupassen, dass Sanierungen von Schultoiletten auch als Einzelmaßnahme möglich werden.“ Entsprechende Mittel seien im Nachtragshaushalt 2025 für ein Schultoilettensanierungsprogramm einzuplanen.

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Atzinger, erklärt dazu Folgendes:

„Die Grünen fordern, dass Sanierungen von Schultoiletten als Einzelmaßnahme möglich werden. Dafür verlangen sie ein Sonder-Investitionsprogramm. Tatsächlich sind viele Toiletten an bayerischen Schulen verwahrlost. Besonders in Großstädten, wo 62 Prozent der Kinder und Jugendlichen laut einer Umfrage des Kinderhilfswerks die Toilettenanlagen als unzumutbar empfinden.
Der Hauptgrund für diese Zustände ist ein Vandalismus, der signifikant mit der Masseneinwanderung einhergeht. Diesen Zusammenhang wollen grüne Gesinnungsethiker nicht wahrhaben. Denn erstens widerspricht er ihrer Migrationsideologie, und zweitens sind sie selbst politisch dafür wesentlich mitverantwortlich.
Auch hier gilt die Erkenntnis unseres ehemaligen CSU-Ministerpräsidenten Horst Seehofer: ‚Die Migration ist die Mutter aller Probleme.‘ Daher wird auch nur Remigration unsere Probleme lösen. Zwar gibt es in Bayern massiven Investitionsbedarf an Schulen. Doch Schultoiletten als Einzelmaßnahme zu sanieren, ist nicht sinnvoll.“